Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz“
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Einsatz, der sich gelohnt hat
Der seit Ende 2004 amtierende Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hans-Peter Kemper, hat vom 4. bis 7. Juli 2005 erstmals Rumänien besucht. Der Aussiedlerbeauftragte bekräftigte die Verantwortung der Bundesregierung für die deutsche Minderheit in Rumänien. Zur Delegation gehörte der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dipl.-Ing. Volker Dürr. "Die frühzeitige Hilfe und die Projektkonzepte haben sich in Siebenbürgen an vielen Stellen und Initiativen als notwendig und sehr nützlich erwiesen", erklärte Dürr gegenüber dieser Zeitung. mehr...
Doch keine Neuwahlen in Rumänien?
Nach Gesprächen zwischen Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu und Staatspräsident Traian Basescu am 12. Juli Abend bahnt sich eine Lösung für die Regierungskrise in Rumänien an. Wie die BBC berichtet, nimmt Popescu-Tariceanu davon Abstand, seinen Rücktritt einzureichen. Der Regierungschef besteht allerdings darauf, dass die "politische Inkompatibilität", in der sich die Mitglieder des Verfassungsgerichtes befinden, beseitigt werde. mehr...
EU-Beitritt Rumäniens doch erst 2008?
Nach den jüngst gescheiterten Referenden über die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden befinde sich die Union zwar nicht in einer Krise, wohl aber „in einem notwendigen Klärungsprozess“. Dies gelte besonders im Hinblick auf die geplante Südost-Erweiterung, erklärte der österreichische Vizekanzler a.D. Dr. Erhard Busek, seit Anfang 2002 Sonderkoordinator des Stabilitätspakts für Südosteuropa, am 30. Juni in einem Vortrag an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Zu der Veranstaltung hatten die Südosteuropa-Gesellschaft und der Elitestudiengang „Osteuropastudien“ (München/Regensburg) eingeladen. mehr...
Europäische Skepsis vor der Erweiterung
Die Franzosen und Holländer haben der Fortentwicklung Europas einen schweren Schlag versetzt. In Volksabstimmungen am 29. Mai bzw. 1. Juni lehnten die Wähler der beiden Mitbegründer der Europäischen Union die europäische Verfassung mit deutlicher Mehrheit ab. Vor diesem Hintergrund führte der rumänische Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu am 2. und 3. Juni in Berlin Gespräche mit Bundeskanzler Schöder sowie Spitzenpolitikern der Union und FDP. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
EU-Beitritt voraussichtlich 2007
Berlin. - Bundeskanzler Gerhard Schröder und der rumänische Staatspräsident Traian Basescu sind überzeugt, dass Rumänien den Fahrplan für den Beitritt zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 einhalten wird. Zwar müssten noch Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption sowie in den Bereichen Wettbewerb und Justiz erzielt werden, aber Schröder zeigte sich "guten Mutes, dass Rumänien die Verpflichtungen erfüllt". mehr...
Gegen Korruption in der rumänischen Justiz
Bukarest - Bei den EU-Beitrittsverhandlungen hat sich Rumänien verpflichtet, die Justiz zu reformieren und die Korruption zu bekämpfen. Beide Themen, die Strategie zur Justizreform und Aktionspläne zur Bekämpfung der Korruption, standen auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Regierungssitzung am 30. März, an der auch Staatspräsident Traian Basescu teilnahm. mehr...
TV-Diskussion mit Klaus Johannis und Ion Tiriac
Unter dem provokantem Titel „Rumänien: Zu korrupt für Europa?“ diskutieren Ion Tiriac, einflussreicher Unternehmer in Rumänien und einstiger Manager von Boris Becker, und Klaus Johannis, erfolgreicher Bürgermeister von Hermannstadt, im Café Europa über den gefährdeten EU-Beitritt Rumäniens. Das Bayerische Fernsehen strahlt die halbstündige Sendung (Moderation: Hilde Stadler) am Donnerstag, dem 31. März 2005, 22.45 Uhr aus. mehr...
Die Herausforderungen eines erweiterten Europas
"Aufschlussreich", "spannend", "kein Süßholzraspeln", "kritisch, aber fair" - so äußerten sich Teilnehmer über die Diskussionsrunde, die am 28. Februar in Hamburg Rumänien als zukünftigem EU-Land gewidmet war. Dazu hatten die Deutsch-Rumänische Gesellschaft für Norddeutschland (DRG), die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Zweigstelle Hamburg der Südosteuropa-Gesellschaft ins Hotel Steigenberger in Hamburg eingeladen. Im Saal "Über den Dächern Hamburgs" hatten sich gut 180 Interessierte eingefunden. mehr...
Konferenz in Wien: "Rumänien als künftiges EU-Mitglied"
Das IDM (Institut für den Donauraum und Mitteleuropa) sowie das Renner Institut organisieren eine internationale Konferenz zum Thema "Rumänien als zukünftiges Mitglied der Europäischen Union", die am 15. und 16. Oktober 2004 in der Diplomatischen Akademie in Wien stattfinden wird. mehr...
