SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 109 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 11 vom 15. Juli 1993, S. 2

    [..] ch Assimilierungsdruck, durch fehlenden muttersprachlichen Unterricht usw. offenkundig sind. Dies trägt auch zur Beschleunigung und Straffung des Verfahrens bei. · Bei der Feststellung der Prägung im Sinne des Abs. Nr. BVFG sind die besonderen Verhältnisse zu berücksichtigen, denen die Deutschen über Jahrzehnte ausgesetzt waren und die noch heute fortwirken. Wo ein starker Assimilierungsdruck objektiv feststellbar und offenkundig vorlag oder vorliegt, ist die Unm [..]

  • Folge 4 vom 15. März 1993, S. 3

    [..] ß in jedem einzelnen Fall geprüft werden muß, welche der im Text angesprochenen, möglichen Benachteiligungen auf den Antragsteller für die Aufnahmegenehmigung in die Bundesrepublik zutreffen. Nach § Abs. BVFG (neue Fassung) ist Spätaussiedler nur noch derjenige, der- soweit er die übrigen Voraussetzungen der BVFG-Vorschriften erfüllt - glaubhaft macht, daß er am . Dezember oder danach Benachteiligungen oder Nachwirkungen früherer Benachteiligungen aufgrund deutsche [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 1993, S. 4

    [..] achteiligungen oder Nachwirkungen früherer Benachteiligungen des Auszureisenden im Einzelfalle zu überprüfen. Die Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden gesetzlichen Regelung werden die Gerichte eventuell zu gegebenem Zeitpunkt zu überprüfen haben. Aufgrund des § Abs. I und II des BVFG resultiert des weiteren, daß auch Abkömmlinge eines Spätaussiedlers dann selbst als Spätaussiedler anerkannt werden, wenn sie insbesondere von einer Person abstammen, die die Stichtagsvoraus [..]

  • Folge 19 vom 30. November 1992, S. 3

    [..] undestagsabgeordneten zügigere Klärung bei Aufenthaltsansuchen von nicht anerkannten Vertriebenenbewerbern Bei nicht anerkannten Vertriebenenbewerbern stellt sich immer wieder die Frage des weiteren Aufenthaltes im Bundesgebiet. Hierfür sieht § BVFG aufgrund des derzeit noch geltenden Rechts die Möglichkeit vor, daß ein Aufenthaltsrecht begründet werden kann. Der Wortlaut derjetzt geltenden Regelung lautet wie folgt: ,, ,, . , , . , . ,,.., sahen in § BVFG eine ganze Me [..]

  • Folge 14 vom 15. September 1992, S. 4

    [..] des Grundgesetzes (GG), wonach sowohl die Volksdeutschen als auch deren Ehegatten und Abkömmlinge Deutsche im Sinne des GG sind, nicht gerüttelt wird, ist folgende Neuregelung geplant: Der bisher geltende Aussiedlerstatus (gem. § Abs. Nr. BVFG) wird zusammen mit dem Aussiedlerstatus des nichtdeutschen Ehegatten (gem. § Abs. BVFG) abgeändert. - Es wird ein neuer Spätaussiedlerstatus geschaffen, den nur noch Volksdeutsche, nicht aber nichtdeutsche Ehegatten und nichtd [..]

  • Folge 10 vom 20. Juni 1992, S. 7

    [..] chutzexperte Dr. Christoph Machat, zum Zweiten Vorsitzenden Prof. Walter König gewählt. Zur Koordination ihrer kulturellen und wis- Stiftung und der Stephan-Ludwig-Roth-Gesellsenschaftlichen Aktivitäten im Sinne des § BVFG haben sich die überregional tätigen siebenbürgisch-sächsischen Organisationen ein Gremium geschaffen, das seit rund zehn Jahren den Namen ,,Siebenbürgisch-Sächsischer Kulturrat" trägt und als gemeinnütziger, eingetragener Verein organisiert ist. Mitglied [..]

  • Folge 9 vom 31. Mai 1992, S. 3

    [..] he bis in die siebenbürgische Landeskunde . Uhr Leitung: Doris Binder-Falke Jugendherberge Dinkelsbühl . Uhr Arbeitskreise: - Meine Rechte als Vertriebener Moderation: Dr. Johann Schmidt, Bundesreferent für Rechtsfragen (LAG und BVFG) - Ausgesiedelt, was nun? Moderation: Hannelore Scheiber, Aussiedlerbetreuerin der Landesgruppe Bayern Frauen fragen Frauen Leitung: Edith Kroner, Kommissarische Bundesfrauenreferentin Staatliche Berufsschule, Kulturprog [..]

  • Folge 3 vom 29. Februar 1992, S. 7

    [..] ag vom . . dafür entschieden, die Anwendbarkeit verschiedener Kriegsfolgengesetze auf Aussiedler, die im Jahre im Beitrittsgebiet ständigen Aufenthalt nehmen, zu verlängern. Betroffen hiervon ist das BVFG (Bundesvertriebenengesetz), LAG (Lastenausgleichsgesetz), HHG (HäftConrad Haas und Hermann Oberth in New Yorker Raumfahrtausstellung Gegenwärtig wird in der New Yorker IBM Gallery of Science and Art eine repräsentative Ausstellung zur Geschichte der Raumfahrt g [..]

  • Folge 15 vom 30. September 1991, S. 1

    [..] gungsvertrag war festgelegt kutiert. Die grundlegende Änderung, die durch Den historischen Festvortrag wird der aus Sie- w o r de n , daß das bisherige Bundesvertriebenen- sein voraussichtliches Inkrafttreten am . Janubenburgen stammende, heute in Tubingen wir- g e s e t z (BVFG) und die übrigen Kriegsfolgenge- ar Rechtswirksamkeit erlangen wird, liegt · · setze, so auch das Lastenausgleichsgesetz (LAG), darin, daß mit diesem Datum der bisherige Aus« _i | i i , in den n [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1991, S. 8

    [..] Stellung. Für die entscheidenden Behörden hat sich die Frage gestellt, ob Spätgeborene, also Personen, die erst nach dem . . im Vertreibungsgebiet geboren wurden, als deutsche Volkszugehörige nach dem BVFG anerkannt werden müssen , mit seinem dort aufgenommenen Stichtag nur nachträglich Zugewanderte, nicht aber im Vertreibungsgebiet Geborene vom Statuserwerb ausschließen wollen. Es ist auch nur folgerichtig, daß das Gericht § und entsprechend dann auch einzubürgern sin [..]