SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 109 Zeitungsseiten gefunden.

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Folge 14 vom 15. September 2002, S. 1

[..] ben. Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen , München Gebühr bezahlt Postvertriebsstück Zuzug von Aussiedlern erheblich erschwert Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) durch das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)/Verfassungsrechtliche Bedenken: Art. Abs. tdes Grundgesetzes wird für Deutsche aus Rumänien ausgehöhlt Von [..]
Folge 17 vom 31. Oktober 2001, S. 1

[..] te ) Günstige Behördenpraxis für abgelehnte Spätaussiedler Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom . März werden vermehrt Spätaussiedlerbewerber abgelehnt, weil die sogenannte Vereinsamung nicht mehr als Benachteiligung im Sinne des § Abs. BVFG anerkannt werden kann. Dies obwohl ihnen Aufnahmebescheide vor dem . März erteilt wurden und im Rahmen dieses Verfahrens die Vereinsamung noch als ausreichend eingestuft worden ist. Auf Betreiben des Baden-Wü [..]
Folge 16 vom 15. Oktober 2001, S. 4

[..] aussiedlern aus Rumänien Von Dr. Johann Schmidt, Bundesrechtsreferent Wie bereits mehrfach in dieser Zeitung berichtet, müssen Spätaussiedler aus Rumänien neben ihrem deutschen Volkstum gemäß § BVFG auch laut § Abs. des gleichen Gesetzes glaubhaft machen, dass sie am .. oder danach Benachteiligungen im Aussiedlungsgebiet wegen ihrer deutschen Volkszugehörigkeit unterlagen und/oder an Nachwirkungen früherer Benachteiligungen aufgrund dieser ihrer Volkszugehörigke [..]
Folge 14 vom 15. September 2001, S. 11

[..] r ging es darum, nach einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtssprechung dem seit geltenden Rechtszustand die Geltung zu verschaffen, die der Absicht des Gesetzgebers des Kriegsfolgenbereinigungsgesetzes (BVFG) entsprach. Wie auch dem Verfasser des Artikels bekannt ist, entsprach und entspricht es )dem Willen des Gesetzgebers, den Spätaussiedlerstatus nach § des Bundesvertriebenengesetzes demjenigen zuzuerkennen, dem neben den anderen Merkmalen (z. B. Nationalität, [..]
Folge 12 vom 31. Juli 2001, S. 1

[..] der DFDR-Erklä- D e r D e u tsche Bundestag hat am . Juli durch die Verabschiedung eines so genannten Spätausrung heißt, eine zweite, ,,neuerliche Nationalist- siedlerstatusgesetzes das Bundesvertriebenengesetz (BVFG) novelliert. Paragraph des rung" ihres Besitzes festschreibt. B V F G ^ ^ dahingehend geändert, dass deutsche Volkszugehörigkeit durch die familiäre Der Protest des Forums und seines Vorsitzen- Vermittlung der deutschen Sprache bestätigt werden muss. Diese se [..]
Folge 4 vom 15. März 2001, S. 3

[..] enntnisse bei Antragstellern, die um den Erhalt des Aufnahmebescheids bzw. der Spätaussiedlerbescheinigung eingekommen sind. Die Leitsätze des Urteile lauten dahingehend, dass z. B. gemäß § Abs. Satz Nr. BVFG das bestätigende Merkmal der Sprache grundsätzlich vom Säuglingsalter bis zur Selbstständigkeit vermittelt worden sein muss. Die deutsche Sprache muss allerdings nicht vorrangig vor anderen Sprachen vermittelt worden sein. Es ist ausreichend, wenn das Kind im Elt [..]
Folge 17 vom 31. Oktober 2000, S. 1

[..] igt, in der das Ergebnis eiJugend-Forum ner Recherche vertreten wird, rumäniendeutsehe Aufnahmebewerber unterlägen auch heute Aus dem Verbandsleben - noch generell Benachteiligungen im Sinne des Paragraphen Abs. des BVFG. Präsident HenProblemfälle vorgetragen Bundesvorsitzender Dürr und Bundesrechtsreferent Schmidt führten Gespräch mit Spitzenvertretern des Bundesverwaltungsamtes über die aktuelle Anerkennungspraxis bei Spätaussiedlern Ein Iandsmannschaftlicherseit [..]
Folge 17 vom 31. Oktober 2000, S. 2

[..] amt noch einmal, dass Aufnahmebewerber, die vor dem .^ ihren Aufnahmebescheid erhalten haben, von Gesetzes wegen auch weiterhin und trotz des Urteils vom März Benachteiligungen im Sinne des § Abs. BVFG der neuen Fassung nicht darlegen bzw. glaubhaft machen müssen. Sie werden also anerkannt, wenn sie deutsche Volkszugehörige im Sinne des § BVFG sind. Erörtert wurden mit Präsident Hensen und seinem Referatsleiter auch die Schwierigkeiten, mit denen Spätaussie [..]
Folge 14 vom 15. September 2000, S. 1

[..] lgenbereinigungsgesetz" vom .. die ,,persönliche Vereinsamung" deutscher Volkszugehöriger im Herkunftsgebiet als Benachteiligung im Sinne des Paragraphen , Absatz , des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) als ,,Benachteiligung" und somit als Aussiedlungsgrund anerkannt worden. Spätaussiedler, die eine derartige ,,Vereinsamung" glaubhaft machen konnten (befreit davon waren Antragsteller aus den GUS-Staaten, bei denen erlittene Benachteiligungen grundsätzlich vorausgese [..]
Folge 10 vom 30. Juni 2000, S. 6

[..] rt, hat hier seinen Treffpunkt gefunden. Als Vertreterin der Jugend beteiligte sich Margot Wagner, Kulturreferentin der SJD, am Pfingstmontag am Podiumsgespräch zum Thema Neukonzeption der Kulturarbeit nach § BVFG. Wagner kritisierte die Kürzungen der Bundesregierung, da dadurch der Jugend die finanzielle Basis entzogen werde. Damit wird der Jugend das Kennenlernen unserer siebenbürgisch-sächFoto: Josef Balazs auf. Für Ruhe und Ordnung unter den zeitweilig rund Festze [..]