SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 109 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 16 vom 20. Oktober 1999, S. 3

    [..] ebengesetzes als Spätaussiedler Aufnahme in Deutschland, wenn sie glaubhaft machen, dass sie Rumänien wegen Benachteiligungen oder Nachwirkungen früherer Benachteiligungen auf Grund deutscher Volkszugehörigkeit verlassen haben (§ Abs. BVFG)". Fakt bleibt: Die früheren Bundesregierungen haben mit ihrem Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) und vor allem ihrem Aussiedlerbeauftragten Horst Waffenschmidt (CDU) den Deutschen in Rumänien stets zugesichert, dass das ,,Tor n [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1999, S. 3

    [..] . Hannes Schuster RECHTSFRAGEN ,,Herausgehobene Stellung" - nicht automatisch Grund für Ablehnung der Aussiedleranerkennung Bundesverwaltungsgericht fordert den Nachweis ,,kausaler" Verknüpfung zum Tatbestand der Systembindung und entscheidet zugunsten von Spätaussiedlerbewerbern In der Vergangenheit sind wiederholt in Aufnahmeverfahren des Bundesverwaltungsamtes bzw. in eigentlichen Spätaussiedleranerkennungsverfahren der Landesbehörden Fälle aufgetreten, in denen entspreche [..]

  • Folge 19 vom 30. November 1998, S. 3

    [..] ngend klarstellender Hinweise, da beide Texte geeignet sind, unter Betroffenen fehlerhafte Schritte auszulösen. In dem erstgenannten Artikel wurde, zumindest mißverständlich, behauptet, daß die dort kommentierten Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die zur Problematik der Benachteiligung das § Abs. BVFG (neue Fassung) ergangen sind, dazu führen würden, daß ,,in der Regel niemand mehr, der als Siebenbürger Sachse im Vertrauen auf die Versprechungen der Bundesregierung i [..]

  • Folge 15 vom 30. September 1998, S. 3

    [..] eilnahmegebühr von DM pro Person deckt auch einen Mittagsimbiß und Informationsmaterial ab. sb Nach einem neuen Ansatz in der Rechtsprechung ließe sich dieses Problem dadurch abmildern, daß Anträge auf Familienzusammenführung nach BVFG (alte Fassung) für Eltern, die vor dem . Januar eingereist und hilfsbedürftig sind, zugelassen und bearbeitet werden. Für diejenigen, die bereits in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind und nunmehr, entgegen den obengenann [..]

  • Folge 14 vom 15. September 1998, S. 5

    [..] Vereins HdH zu lesen ,,fördert die Pflege der Tradition und Kultur des deutschen Volkes und der deutschen Stämme, die ihre Heimat verloren haben, durch Vorträge, Seminare und kulturelle Veranstaltungen im Sinne der Erhaltung des deutschen Kulturgutes gemäß Paragraph BVFG. Er fördert insbesondere auch die kulturell-gesellschaftliche Eingliederung von Spätaussiedlern." Von dieser Zielsetzung ausgehend, betonte Oberbürgermeister Ludwig Scholz in seinem Grußwort: ,,Das Haus de [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 1998, S. 4

    [..] en müssen durch Tatsachen belegt und stimmig glaubhaft gemacht werden Bundesverwaltungsgericht konkretisiert in mehreren Urteilen Aufnahmekriterien nach dem Bundesvertriebenen-und Flüchtlingsgesetz (BVFG) Von Rechtsanwalt Dr. Johann Schmidt, Nürnberg Wie bereits in der Ausgabe vom . März dieser Zeitung kurz berichtet, hatte das Bundesverwaltungsgericht in mehreren Verfahren über die Auslegung der Aufnahmekriterien ,,Benachteiligung" und ,,Nachwirkungen früherer Benacht [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 1998, S. 5

    [..] emen: Aufnahme und Eingliederung von Aussiedlern mit besonderem Bezug zu den massiven Rentenkürzungen. Dem souveränen Moderator, Dr. Johann Schmidt, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft (LAG und BVFG), gelang es, das Gespräch immer wieder aus der Wahlpropaganda auf die Sache zu lenken. Der Nürnberger Rechtsanwalt erläuterte die aktuelle Rechtslage bei der Aussiedleraufnahme: Das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz von werde von den Verwaltungsbehörden und Gerichten sehr e [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1998, S. 2

    [..] tik bei der Aufnahme von Spätaussiedlerfamilien befaßt. In zahlreichen Fällen hatte der Wunsch deutscher Spätaussiedler, gemeinsam im Familienverband auszureisen und dabei auch die nichtdeutschen Ehemänner ihrer Kinder (d. h. Ehegatten der Abkömmlinge nach § Absatz BVFG) sowie minderjährige Stiefkinder mitzunehmen, zu Problemen geführt. Gemäß § Absatz des Bundesvertriebenengesetzes ist eine Verteilung auch dieser Familienangehörigen eines Spätaussiedlers möglich. In d [..]

  • Folge 13 vom 20. August 1997, S. 4

    [..] Hauptaktionär ist. mo RECHTSFRAGE Härtefallregelung auch nach Verlassen des Aussiedlungsgebietes anwendbar Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen konkretisiert das Merkmal der ,,besonderen Härte" geiriäß § Abs. BVFG zugunsten des betroffenen Personenkreises mit dem Urteil OVG NW vom .., Az: A /. Wie bereits mehrfach in der Siebenbürgischen Zeitung berichtet, wurde durch das Aussiedleraufnahmeg'esetz vom .. das diesbezügli-' ehe V [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1997, S. 11

    [..] verschiedenen Landsmannschaften in Nordrhein-Westfalen kamen kürzlich zu einer Fachtagung im Gerhart-HauptmannHaus in Düsseldorf zusammen. Nach einem einleitenden Referat über ,,Fördermöglichkeiten der Jugendarbeit in NRW nach BVFG" ermöglichte das Gespräch mit Regierungsdirektor Peter Breth, Hauptdezernent für Sozialwesen der Bezirksregierung Düsseldorf, einen interDanksagung Für die zahlreichen Glückwünsche anläßlich der Verleihung des Siebenbürgisch-Sächsischen Jugendpr [..]