SbZ-Archiv - Stichwort »BVFG Schmidt«

Zur Suchanfrage wurden 109 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 18 vom 15. November 2005, S. 1

    [..] ist für die Erteilung von Aufnahmebescheiden und Spätaussiedlerbescheinigungen das Bundesverwaltungsamt zuständig. ,,Kein akutes Problem mehr" stellen nach Einschätzung des Bundesrechtsreferenten Aufnahme- und Anerkennungsverfahren dar. Unverändert schwierig hingegen gestalte sich bei Zuzugswilligen aus Rumänien das Glaubhaftmachen der Benachteiligungen gemäß § Abs. Bundesvertriebenengesetz (BVFG). Bekanntlich wird (seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom . M [..]

  • Folge 18 vom 15. November 2005, S. 4

    [..] ger empfing Landsmannschaften Beitrag der Vertriebenen und Aussiedler zum Aufbau des Landes Baden-Württemberg gewürdigt Das Land Baden-Württemberg wird auch in Zukunft die Kulturarbeit nach Paragraph des Bundesvertriebenengesetzes BVFG fördern und in der Schulpolitik den Lehrstoff zum Thema ,,Flucht und Vertreibung" konsequent fortführen. Dies sicherte Ministerpräsident Günther Oettinger kürzlich in einem Gespräch mit den Vertretern der Aussiedler und Vertriebenen zu. Beim [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2005, S. 2

    [..] tees bieten. Dr. Swantje Volkmann, seit drei Jahren Kulturreferentin für Südosteuropa beim Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm, berichtete über ihre Projekte. Sie ist auch für siebenbürgische Veranstaltungen zuständig, die von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) gemäß Paragraph des BVFG gefördert werden. Gerade die kulturelle Breitenarbeit der Siebenbürger Sachsen wurde in den letzten Jahren kaum bezuschusst. Dr. Volkmann zeigte sich offen, [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 2005, S. 4

    [..] finitiv als Spätaussiedler abgelehnt wurden. Insbesondere diejenigen Antragsteller, die wegen des legalen Zuzugs aufgrund ,,alter" Aufnahmebescheide (die in der Zeit vom . Januar bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom . März ergangen sind) später wegen fehlender Benachteiligung im Sinn des § Abs. BVFG abgelehnt wurden (siehe die vielfältigen Veröffentlichungen in unserer Zeitung), haben ebenfalls nur den Status als Ausländer. Die Härtefallerlasse sah [..]

  • Folge 13 vom 10. August 2004, S. 3

    [..] in Kraft treten wird. Eine detaillierte Kommentierung wird gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht. An dieser Stelle versucht Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt bereits eine Prognose hinsichtlich der Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes, das auch die Bedingungen für die Aufnahme der deutschen Spätaussiedler betrifft, die im Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) festgelegt sind. Bezug genommen wird insbesondere auf das Antwortschreiben des [..]

  • Folge 13 vom 10. August 2004, S. 5

    [..] inem Teil des deutschon Staatsvolkes macht. Hieran ist festzuhalten ..." (a.a.O., Seiten und ). Darüber hinaus weist das Gericht auch noch in einem Klammersatz darauf hin, dass Ausschlussgründe in § BVFG, die die Statuserteilung bei Spätaussiedlern ausschließen, ebenfalls als Erleichterung einzustufen sind, somit der Ausschlussgrund bei einem Abkömmling nicht gilt (a.a.O., Seite , Mitte)." Zusammenfassung und Empfehlungen Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts müsste [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 2004, S. 1

    [..] tives Urteil für Spätaussiedler gefasst und das Ergebnis des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach in einem weiteren Prozess betreffend die Frage der Benachteiligungen im Sinne des § Abs. BVFG bestätigt. Zum Sachverhalt: DerAntragsteller, ein Spätaussiedlerbewerber aus Rumänien, begehrte die Anerkennung als Spätaussiedler gemäß § Abs. BVFG. Das zuständige Ausgleichsamt lehnte den Antrag mit dem Argument ab, es könne nicht festgestellt werden, dass er am . Dezembe [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 2003, S. 4

    [..] ntenart. Positives Urteil für Spätaussiedler Rayerischer Verwaltungsgerichtshof München bestätigt das Ergebnis des Bayerischen Verwaltungsgerichtes Ansbach in einem Prozess betreffend die Frage der Benachteiligungen im Sinne des § Abs. BVFG. Vertrauensschutz haben nach dem Gesetzentwurf Versicherte, die . vor dem . Januar geboren sind und . spätestens am . Dezember (Stichtag) rechtsverbindlich über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses disponiert haben [..]

  • Folge 13 vom 20. August 2003, S. 2

    [..] h anderen Gesetzen (z. B. nach dem Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz - KgfEG) bereits Leistungen bezogen wurden. Dr. Johann Schmidt Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht sowie Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen (LAG und BVFG). Touristenflaute und tödlicher Spinnenbiss Konstanza. - An der rumänischen Küste des Schwarzen Meers herrscht trotz Hochsaison offenbar Touristenflaute. Nach letzten Meldungen sind die Hotels bis [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 2003, S. 2

    [..] s handelt sich im Wesentlichen um ost- und mitteleuropäische Staaten wie z. B. Polen und Rumänien - ein solches Kriegsfolgenschicksal individuell belegen." Rechtsanwalt Dr. Johann Schmidt, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen (LAG und BVFG), kommentierte die aktuelle Stellungnahme von BdV-Präsidentin Steinbach: ,,Dem Verfassungsauftrag des Art. des Grundgesetzes entsprechend, darf nicht nur bei den Russlanddeutschen die verschärfte Benachteili [..]