Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz“
Artikel
Ergebnisse 121-130 von 216 [weiter]
Museum des Kommunismus in Bukarest eröffnet
Bukarest – Die Geschichte des Kommunismus in Rumänien wird seit Mai dieses Jahres auch in der Dauerausstellung „Memoria ca formă de justiție“ („Gedächtnis als Form der Justiz“) in Bukarest dokumentiert. mehr...
20 Jahre Gedenkstätte Memorial Sighet
Der Wunsch nach Wahrheit und authentische soziale Notwendigkeiten nach 1989, die Beharrlichkeit und Zuversicht des rumänischen Schriftstellerpaars Blandiana/Rusan waren die Voraussetzungen für das Gelingen eines Projekts, das vor 20 Jahren in Sighet entstand: die Gründung einer Gedenkstätte für die Opfer des Kommunismus und des Widerstands während der kommunistischen Zeit in Rumänien und in den Ländern des Ostblocks auf den Ruinen eines ehemaligen politischen Gefängnisses. mehr...
Rumänien soll Korruption bekämpfen
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta besuchte am 10. und 11. Juni die Bundesrepublik Deutschland und traf sich in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es war sein erster offizieller Besuch in der deutschen Hauptstadt seit der Ernennung zum Regierungschef und zugleich die erste Begegnung mit der Bundeskanzlerin seit der politischen Krise Rumäniens im Sommer 2012. Angela Merkel hatte zu der Zeit die Schwächung des rumänischen Rechtsstaats kritisiert, Ponta und der damalige Interimspräsident Crin Antonescu hatten aggressiv gegen die angebliche „Einmischung“ Deutschlands gekontert und der Bundeskanzlerin Voreingenommenheit und Parteilichkeit zugunsten von Präsident Traian Băsescu vorgeworfen.
mehr...
Năstase aus der Haft entlassen
Bukarest – Der ehemalige Premier Adrian Năstase durfte Mitte März auf Bewährung die Haftanstalt Jilava verlassen, wo er die vergangenen neun Monate abgesessen hat. Năstase war am 20. Juni vorigen Jahres vom Obersten Gericht im Prozess „Qualitätstrophäe“ zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt worden. mehr...
Schengen-Beitritt wieder vertagt
Bukarest – Der Zutritt zum Schengen-Raum bleibt für Rumänien und Bulgarien weiter blockiert. Mehrere Länder hegen weiter Vorbehalte gegen den seit langem geplanten Schritt. mehr...
EU-Fortschrittsbericht zeichnet gemischtes Bild von Rumänien
Bukarest – Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz stehen im Mittelpunkt des Ende Januar veröffentlichten Fortschrittsberichts der Europäischen Kommission zu Rumänien, wobei das Papier ein gemischtes Bild zeichnet. Die rumänische Führung wird dafür gelobt, dass sie den Forderungen der Kommission zur Wahrung der Verfassung sowie der Respektierung der Befugnisse und Entscheidungen des Verfassungsgerichts nachkomme. mehr...
Machtkampf im Magistraturrat
Bukarest – Das Aufsichtsgremium der rumänischen Justiz, der Oberste Magistraturrat (CSM), ist seit Wochen durch einen Richtungsstreit gelähmt. Der theoretisch unabhängige Rat hat sich laut "Deutsche Welle" zu einer Bühne für einen politischen Kampf entwickelt. mehr...
Interdisziplinäre Doktorandentagung in Bad Kissingen
Wie in den vergangenen Jahren fand auch in diesem Herbst das 12. Internationale Graduiertenkolloquium zur Geschichte und Gegenwart des Donau-Karpatenraumes in Bad Kissingen statt. 15 Promovierende aus Deutschland, Rumänien, Ungarn, Belgien und Großbritannien kamen vom 31. Oktober bis 2. November zusammen, um ihre Projekte zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen. Das von der Akademie Mitteleuropa (Bad Kissingen), dem Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas an der Ludwig-Maximilians-Universität München (IKGS), dem Siebenbürgen-Institut an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und dem Ungarischen Institut an der Universität Regensburg (UIM) organisierte Kolloquium wurde vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert. mehr...
Ein Zeitdokument: Denkschrift der ehemaligen Polit-Häftlinge Rumäniens
In einem verzweifelten Schreiben wandte sich der Präsident der Vereinigung Ehemaliger Politischer Häftlinge in Rumänien, Dipl.-Ing. Octav Bjoza – selber Betroffener –, an Rumäniens Regierung, das Verfassungsgericht und einige Ministerien mit dem Hinweis auf die ausstehenden Entschädigungen für einstige Polit-Häftlinge. Neben den Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben, die in politischen Schauprozessen Ende der fünfziger Jahre verurteilt wurden, sind von dem Inhalt des Schreibens auch andere Siebenbürger Sachsen wie die vor 60 Jahren aus dem Burzenland Evakuierten betroffen. Wie in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 3 vom 20. Februar 2012, Seite 2, berichtet, sind auch die Russlandverschleppten Opfer der politischen Verfolgung in Rumänien. Bjozas Schrift stellt ein Dokument der Zustände in Rumänien dar und widerspiegelt die Zerrissenheit des weitgehend immer noch von Securitate-Seilschaften und deren Komplizen gequälten Landes. – Übertragung aus dem Rumänischen: HB. mehr...
Trügerische Ruhe vor Parlamentswahlen in Rumänien
Am 9. Dezember wird in Rumänien ein neues Parlament für die nächsten vier Jahre gewählt. Im seit gut zwei Wochen laufenden offiziellen Wahlkampf hielten sich die politischen Parteien anfangs mit scharfen Attacken zurück. Im Sommer war die regierende Sozialliberale Union (USL) noch mit aggressiver Rhetorik gegen den politischen Gegner aufgefallen. Aus dem USL-Lager kommen nun vermehrt kritische Äußerungen gegenüber der Europäischen Union, nachdem diese Rumänien wiederholt ermahnt hat, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und demokratische Prinzipien zu wahren. Rumänien sei wegen der jüngsten politischen Ereignisse kein Rechtsstaat, stellte Staatspräsident Traian Băsescu am 12. November in seiner ersten Rede nach der gescheiterten Volksabstimmung fest. Er kritisierte Regierung und Parlament für die „fortwährenden Angriffe“ auf die staatlichen Institutionen und die Justiz. mehr...
