SbZ-Archiv - Stichwort »PARLAMENT BUKAREST«

Zur Suchanfrage wurden 728 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 19 vom 5. Dezember 2019, S. 1

    [..] der umstrittenen, sowohl von Johannis als auch seitens der EU immer wieder scharf kritisierten Justizreform der Regierung Dncil gelingt, ist ungewiss. Orbans Partei stellt in der Abgeordnetenkammer nur von Parlamentariern und ist daher von den Stimmen anderer Fraktionen abhängig. Hinzu kommt, dass die PSD im Parlament mit den Präsidenten beider Kammern und den meisten Ausschussvorsitzenden immer noch die stärkste Partei ist. An vorgezogenen Neuwahlen scheint derzeit k [..]

  • Folge 18 vom 20. November 2019, S. 1

    [..] erkenswerten Nachmittags, der auf den Abend ausgriff? Gewiss, ein in die Jahre gekommener Jubilar, der sich aber keineswegs im Herbst seiner Existenz wähnt; ranghohe, zudem gut gelaunte Gratulanten; nobles parlamentarisches Ambiente; in die Zukunft gerichtete Wünsche und Geleistetes anerkennende Gaben; jugendliches Auftreten, gediegene musikalische Unterhaltung; anregende Debattenkultur; leibliche Genüsse. Der in München ansässige Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschla [..]

  • Folge 18 vom 20. November 2019, S. 2

    [..] n und zwei Parteiungebundenen, zumal die anderen Parteien wegen des Konkurrenzverhältnisses zueinander in der Präsidentschaftswahl einen Eintritt in eine Koalition abgelehnt hatten. Das Kabinett Orban ist eine Minderheitsregierung und wird das Land nur bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im Herbst führen. Das Amt der Vizepremierministerin bekleidet die erste Vizechefin der PNL, Raluca Turcan. Es gibt Ministerien, die wichtigsten Ressorts entfallen auf Bogdan Aur [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2019, S. 1

    [..] ulerau nach Rosenau). Sammlung des Teutsch-Hauses, Hermannstadt. Foto: Konrad Klein Das Misstrauensvotum sei eine Folge der Dauerproteste der Bürger gegen die PSD-Regierung, so Staatspräsident Klaus Johannis. In Umfragen befinden sich die Sozialdemokraten (PSD) mit Prozent im freien Fall. Für viele Rumänen sei die PSD ,,die Personifizierung der flächendeckenden Korruption und Vetternwirtschaft im ganzen Land", kommentiert die Deutsche Welle (DW). Nach deren Niederlage bei [..]

  • Folge 14 vom 10. September 2019, S. 2

    [..] nicht mehr funktioniert, so Triceanu. Der -Jährige gab zudem bekannt, dass alle vier ALDE-Minister zurücktreten würden. Während Graiela Gavrilescu (Umwelt), Anton Anton (Energie) und Viorel Ilie (Beziehungen zum Parlament) aus dem Amt schieden, verweigerte Außenministerin Ramona Mnescu ihren Rücktritt, sodass Triceanu nichts anderes übrig blieb, als ihren umgehenden Parteiausschluss anzukündigen. Regierungschefin Viorica Dncil gab indessen bekannt, die PSD-Politiker Dana G [..]

  • Folge 12 vom 25. Juli 2019, S. 2

    [..] udetendeutscher Sozialdemokraten: Deren CoVorsitzender Albrecht Schläger hielt anlässlich der Verleihung des WenzelJacksch-Gedächtnispreises an Gall die Laudatio. Auch in seiner aktuellen Funktion als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg widme Gall sich in herausragender Weise den Kontakten und Begegnungen mit Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Tschechien. Gall warb in seiner Dankesrede intensiv dafür, weiter den Kontakt zu suchen und i [..]

  • Folge 10 vom 25. Juni 2019, S. 14

    [..] ohannis, der an diesem Tag Jahre alt wurde, bezeichnete die anwesenden Oppositionsparteien als ,,eine reale Regierungsalternative", an der bereits emsig gefeilt werde. Die Opposition sieht sich nach den Ergebnissen der EU-Wahl bestärkt. Im Europaparlament kam die Johannis nahestehende Nationalliberale Partei PNL auf zehn Mandate, die Allianz auf acht, die PSD auf neun. Das von Brüssel angedrohte Rechtsstrafverfahren gegen Rumänien konnte offenbar abgebogen werden. Ob [..]

  • Folge 8 vom 20. Mai 2019, S. 1

    [..] Mit Rechtsstaatlichkeit haben gleich mehrere Mitglieder zu kämpfen, darunter ausgerechnet Rumänien, das in der ersten Jahreshälfte dieses Jahres die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Nachdem das rumänische Parlament Ende April eine weitreichende Lockerung des Antikorruptionsstrafrechts beschlossen hatte, hat die EU-Kommission bereits mit Maßnahmen gedroht ­ ein Verfahren wegen der Verletzung der EU-Verträge oder ein Artikel--Verfahren, wie kürzlich vom Vorsitzenden des Europaa [..]

  • Folge 8 vom 20. Mai 2019, S. 3

    [..] Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sagte auf Anfrage der SbZ-Redaktion: ,,Ich bin sehr froh, dass auf Einladung des Abgeordneten der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Gan, dieser erste gemeinsame Besuch der beiden Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien bzw. für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, deren Aufgabengebiet Zuständigkeiten für die deutsche Minderheit umfassen, möglich war. Wir wollten damit auch ein deutli [..]

  • Folge 6 vom 10. April 2019, S. 7

    [..] ie Verteidigung der Belange der Siebenbürger Sachsen nach der sogenannten ,,Zertrümmerung des Sachsenlands" nach und die Vertretung sächsischer Interessen gegenüber der ungarischen Regierung im Parlament in Budapest lagen dem Politiker Carl Wolff besonders am Herzen. Dabei hat er zwar vor allem die Wahrung sächsischer Belange und die besondere sprachliche und kulturelle Verbindung der Siebenbürger Sachsen mit dem deutschen Kulturraum im Blick, hat aber nicht vergessen, d [..]