SbZ-Archiv - Stichwort »PARLAMENT BUKAREST«

Zur Suchanfrage wurden 728 Zeitungsseiten gefunden.

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Folge 13 vom 10. August 2020, S. 5

[..] d Frauen als Mitglied im Schriftstellerverband, als Deutsche und als Frau gelangte sie ins Zentralkomitee (ZK) der Rumänischen Kommunistischen Partei (RKP). (Deshalb nannten ihre Kinder sie ,,Quotenpolitikerin".) Später wurde sie auch ins damalige Parlament gehievt, in die Große Nationalversammlung, sogar zu deren Sekretärin ernannt, und das bedeutete viel zusätzliche Arbeit. Wie zermürbend der Alltag im Verlag war, hat Hedi Hauser nach der politischen Wende in Vorträgen un [..]
Folge 12 vom 31. Juli 2020, S. 2

[..] r Ursachen für die rasant ansteigenden Fallzahlen ist jedoch auf ein Versäumnis der Regierung zurückzuführen: Sie hat zwar strenge Regeln zur Eindämmung der Pandemie aufgestellt, aber übersehen, dass sie dafür ein Gesetz und die Zustimmung des Parlaments gebraucht hätte. Die Opposition nutzte dies aus und legte Klage beim (als PSD-nahe geltenden) Verfassungsgericht ein: Das entschied, dass der gesamte Rechtsrahmen für epidemiologische Notfälle Quarantäne und Absonderungsmaß [..]
Folge 12 vom 31. Juli 2020, S. 3

[..] n Bukarest Das Dekret-Gesetz / zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung wird auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde mit Unterstützung des Abgeordneten des DFDR im Rumänischen Parlament, Ovidiu Gan, als Gesetz vom . Juli verabschiedet, das inwischen im rumänischen Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. vom . Juli v [..]
Folge 11 vom 15. Juli 2020, S. 1

[..] öchter. dr Denise Crawford Entschädigung auch für Kinder der Deportierten Bukarest Das Gesetz zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung wird auf deren Nachkommen ausgeweitet. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag, initiiert vom Abgeordneten der serbischen Minderheit Slavoliub Adnagi und unterstützt vom DFDR-Abgeordneten Ovidiu Gan, wurde kürzlich vom Parlament angenommen. Begünsti [..]
Folge 10 vom 30. Juni 2020, S. 4

[..] Verdienstorden für Menschenrechte und sozialen Einsatz Bukarest In Rumänien gibt es seit Kurzem einen neuen Verdienstorden für Menschenrechte und soziales Engagement, teilt der Initiator der Initiative, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen (DFDR) im rumänischen Parlament, Ovidiu Gan, in der Banater Zeitung mit. Der Vorschlag wurde im Senat sowie im Ausschuss für Menschenrechte der Abgeordnetenkammer einstimmig angenommen. Im Plenum der Abgeordnetenkammer [..]
Folge 10 vom 30. Juni 2020, S. 6

[..] gekürzt wiedergegeben. Ermittlungsbehörde für Umweltkriminalität Bukarest Der Gründung der von vielen lang ersehnten Ermittlungsbehörde für Umweltkriminalität, im Volksmund auch ,,Wälder-DNA" (in Anlehnung an die Antikorruptionsbehörde DNA) genannt, steht nichts mehr im Weg. Am . Juni wurde das Projekt von allen Parteien im Parlament mit Ausnahme des Ungarnverbands UDMR, der sich enthielt, befürwortet. Die neue Behörde, deren Leiter vom Staatspräsidenten ernannt werden s [..]
Folge 8 vom 25. Mai 2020, S. 2

[..] mer und Interimschef der Sozialdemokratischen Partei PSD, vor, ein Ränkespiele mit der Regierung in Budapest zu betreiben. Die PSD reagierte prompt und wies den umstrittenen Gesetzentwurf im Senat, der Oberkammer des Parlaments, ab. Ciolacu und der Ungarnverband warfen Johannis vor, sich einer ,,nationalistischen Rhetorik" zu bedienen und ,,gegen die Ungarn" zu hetzen. Klaus Johannis stellte am . Mai klar, kein Problem mit der ungarischen Minderheit, sondern mit den Politike [..]
Folge 7 vom 5. Mai 2020, S. 2

[..] eich verantwortlich: Franz Peter Seiler, /, A- Vöcklabruck, Telefon: (-) , E-Mail: Notizen aus Siebenbürgen Kommunalwahl vertagt Gan kandidiert für Parlament Bukarest Wegen der Corona-Krise vertagte die rumänische Regierung die Kommunalwahlen, die im Frühsommer hätten stattfinden sollen. Unter den erforderlichen Bedingungen der sozialen Distanzierung sei eine Organisation von Wahlkampf und Wahlen vor einer Eindämmung der P [..]
Folge 5 vom 31. März 2020, S. 2

[..] Telefon: (-) , E-Mail: Notizen aus Siebenbürgen Keine Neuwahlen wegen Corona-Krise Bukarest Das lange Ringen um Neuwahlen wurde durch die Corona-Krise beendet. In einem präzedenzlosen Schnellverfahren bestätigte das Parlament am . März die Regierung Orban II. in ungewohnter Einigkeit mit Für- und Gegenstimmen. Da sich Premier Ludovic Orban und sein Kabinett wegen zweier positiv getesteter Parteikollegen in Quarantäne befanden, wurden di [..]
Folge 1 vom 20. Januar 2020, S. 2

[..] Deutschland ausgezeichnet. Der Veranstaltung in der Residenz des deutschen Botschafters Cord Meier-Klodt wohnten Premierminister Ludovic Orban und weitere hochrangige Politiker bei, darunter der Vertreter der deutschen Minderheit im Parlament, Ovidiu Gan. Staatspräsident Klaus Johannis ließ seine Gratulation durch seinen Berater Dr. Sergiu Nistor übermitteln. Geehrt wurde Vainer für seine beispielhafte Solidarität mit den anderen Minderheiten in Rumänien. Die FCER sei die ei [..]