SbZ-Archiv - Stichwort »PARLAMENT BUKAREST«

Zur Suchanfrage wurden 728 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 6 vom 15. April 2018, S. 10

    [..] Herkunftsort seiner Mutter aus der Familie des Bundesinnenministers a.D. Gerhart Baum, wo Herbert-Jürgen Gündisch am . Februar als Sohn des Rechtsanwalts und siebenbürgischen Abgeordneten im ungarischen Parlament Dr. Guido Gündisch geboren wurden; dann Budapest, wo er seine Kindheit und frühe Jugend verbrachte; Ulm, wo er sein Abitur ablegte; München, Tübingen und Cambridge/USA, wo er Rechtswissenschaften studierte (Promotion zum Dr. jur. in Tübingen, ); schließlic [..]

  • Folge 3 vom 28. Februar 2018, S. 3

    [..] Tatsächlich haben fünf der Minister des neuen Kabinetts Dncil Probleme mit der Justiz: Rovana Plumb (PSD), Ministerin für EU-Mittel, Transportminister Lucian ova (PSD), Handelsminister tefan Oprea (PSD), Minister für die Beziehungen zum Parlament, Viorel Ilie (ALDE) sowie Paul Stnescu (PSD), Entwicklungsminister und einer der vier Vizepremierminister. Die übrigen Kabinettsmitglieder stellte die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) Ende Januar vor: Graiela Gavrile [..]

  • Folge 2 vom 5. Februar 2018, S. 2

    [..] nerkennungsleistung erhalten. Die Gruppe im Deutschen Bundestag wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen." Persönliche Worte fand auch der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern Dr. Günter Krings: ,,Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, den Angehörigen dieser Opfergruppe als Anerkennung ihres harten Schicksals eine symbolische finanzielle Anerkennung zukommen zu lass [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2018, S. 2

    [..] mmission gefordert. Alarmsignal war bereits der jüngste Bericht der EU-Kommission im November im Rahmen ihres Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM): Die ständigen Versuche von Regierung und Parlament, die Korruptionsbekämpfung zu beeinträchtigen, wurden darin stark kritisiert, bisherige Fortschritte Rumäniens hinsichtlich der Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit sogar in Frage gestellt. Auch Staatspräsident Klaus Johannis hatte noch Ende letzten Jahres auf das Ri [..]

  • Folge 20 vom 20. Dezember 2017, S. 3

    [..] Jahr die rumänische Staatsbürgerschaft. In den zwanzig Jahren danach entwickelte sich eine Art Koexistenz sui generis zwischen den gewählten republikanischen Staatsorganen Rumäniens und dem Königshaus. Mit der Zustimmung aller im Parlament vertretenen Parteien und mit der Unterstützung der Regierung bereiste König Mihai im Jahre die westlichen Staaten mit dem Ziel, Unterstützung für den Beitritt Rumäniens zu EU und NATO zu mobilisieren. Die vertrauensbildende diplomatis [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2017, S. 1

    [..] hsen in Deutschland: ,,Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in mehreren Mitgliedsstaaten des Europarates hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Dieses ernüchternde Fazit muss ich nach dreijähriger Untersuchung als Berichterstatter im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ziehen. In der Türkei und in Polen wird die Unabhängigkeit der Justiz durch den Versuch gefährdet, die Richterwahlgremien und Gerichte zu politisieren. Zudem entstehen dor [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2017, S. 2

    [..] er Liviu Dragnea. Was einen vierten Minister, Viorel Ilie, betrifft, dessen Demission er ebenfalls wegen Problemen mit der Justiz gefordert hatte, musste Tudose allerdings vorerst klein beigeben: Die ALDE weigerte sich, ihren für die Beziehungen zum Parlament zuständigen Minister abzuziehen. Das Entwicklungsministerium übernahm inzwischen Paul Stnescu, der frühere Kreisratschef von Olt, als Nachfolger für das Europaministerium wurde Marius Nica nominiert, der dieses Amt berei [..]

  • Folge 15 vom 25. September 2017, S. 2

    [..] atisches Europa anzudenken." Laut Juncker ,,bleiben uns dafür (nur) noch Monate". Denn bis Ende solle nicht nur der Brexit ausverhandelt sein, und die Briten würden am . März austreten. Gleich anschließend im Mai wird es Europawahlen geben, also ein neues EU-Parlament, und dann eine neue EU-Kommission. Geht es nach Juncker, soll bis dahin ein ganzer Werkzeugkasten an Reformideen zu einer runderneuerten Union zusammengesetzt werden. Er schlug konkret vor, dass d [..]

  • Folge 11 vom 5. Juli 2017, S. 1

    [..] von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl (-), der als deutscher Europäer Geschichte schrieb Historisches erreicht für Deutschland und Europa, Jahre Kanzler der Bundesrepublik, die deutsche Einheit vollendet, Wegbereiter der Europäischen Union und des Euro, Übervater der CDU, die er Jahre als Vorsitzender führte, Machtmensch, bejubelt und gefeiert ­ andererseits lange unterschätzt, gescholten, abgelehnt, nach der Spendenaffäre Persona non grata in der Union: Helmut [..]

  • Folge 11 vom 5. Juli 2017, S. 3

    [..] päische Union Helmut Kohl zum Ehrenbürger Europas, eine Auszeichnung, die zuvor nur Jean Monet als Gründervater der Europäischen Gemeinschaft zuteil geworden war. Am . Juli erhielt der verstorbene Altbundeskanzler nun als erster Politiker überhaupt, einen europäischen Trauerakt. Bei der Trauerfeier im Europäischen Parlament in Straßburg sprachen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch EUParlamentspräsident Antonio Tajani, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschef [..]