SbZ-Archiv - Stichwort »Bundessozialgericht«

Zur Suchanfrage wurden 53 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 18 vom 15. November 1980, S. 2

    [..] äftlinge aus Gewissensgründen" in der UdSSR und in Osteuropa einzusetzen. Er sprach sich entschieden gegen einen möglichen Boykott des Madrider Folgetreffens durch den Westen aus. Unser Rechtsberater Bundessozialgericht bejaht weiterhin den Auffüllungseffekt bei V« Kürzungen Nachgewiesene Beitragszeiten und nachgewiesene Beschäftigungszeiten, die im Vertreibungsgebiet zurückgelegt wurden, sind gemäß den §§ und des Fremdrentengesetzes (FRG) voll zu "A von den deutschen V [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1978, S. 1

    [..] Die (gesetzlich vorgesehene) Anrechnungsmöglichkeit der Pflichtdienstzeiten wegen ,,Verhinderung an der Ausreise", welche in einigen Fällen zuerkannt wurde, wird von den Versicherungsträgern (und dem Bundessozialgericht) bestritten. Dabei wird argumentiert, die ,,Verhinderung" bezöge sich auf die gesamte Bevölkerung und nicht auf die ,,Deutschen" allein. Die tatsächlich bestehende (und gegen die deutsche Bevölkerung gerichtete) Verhinderung (und die eigene gesetzliche Bestimm [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 1975, S. 2

    [..] . . ). Die BfA hatte gegen dies Urteil Berufung eingelegt, mit der sich das Bayerische Sozialgericht zu beschäftigen hatte. Dieses hat das erstinstanzliche Urteil bestätigt und die Revision beim Bundessozialgericht nicht zugelassen. Das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichtes vom . März trägt das Aktenzeichen L /An /, S /An /. Es ist inzwischen rechtsgültig geworden. Rentenberechtigte, die ihre Beschäftigungszeiten vor mit dem rumänischen A [..]