Ergebnisse zum Suchbegriff „Urteile“
Artikel
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EU kritisiert Rumäniens Justiz
Brüssel –Die EU-Kommission hat neuerlich die stockenden Reformen im rumänischen Justizwesen kritisiert. In dem am 23. März veröffentlichten Zwischenbericht heißt es, dass Rumänien in den vergangenen sechs Monaten nicht in der Lage gewesen sei, das bisherige Reformtempo beizubehalten. Verantwortlich dafür sei die Wahlperiode Ende vergangenen Jahres.
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"Was ist los mit der Evangelischen Kirche?"
Zu den Äußerungen Herta Müllers in der Frankfurter Pauluskirche, der Stellungnahme des Landeskirche und dem Kommentar von Prof. Dr. Paul Philippi hat Dekan i.R. Hermann Schuller, Vorsitzender des Hilfskomitees, einen ausführlichen Artikel in der Beilage „Kirche und Heimat“ vom 31. Januar 2010 veröffentlicht. Die Beilage erscheint in der Siebenbürgischen Zeitung und wird eigenverantwortlich vom Hilfskomitee der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD herausgegeben. Der Artikel, der im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben wird, enthält wesentliche Anregungen und Grundsätze für die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit. mehr...
Europa heute: Wer bannt die Dämonen?
Bei den 32. Andechser Europatagen zog die Paneuropa-Union Deutschland eine Bilanz der 20 Jahre seit dem Fall des Eisernen Vorhanges. Nationalismus und etatistischer Provinzialismus bedrohen die europäische Einigung und alte Strukturen gewinnen wieder an Macht. Kann der klare Blick behalten werden und können die Gespenster der Vergangenheit gebannt werden? Darüber diskutierten die Teilnehmer des Podiumsforums am 18. Oktober im Kloster Andechs, zu dem Bernd Posselt, MdEP und Präsident der Paneuropa-Union Deutschland, eingeladen hatte. mehr...
„Es gibt Wörter, die mich zum Ziel haben“. Zu Herta Müllers Roman „Atemschaukel“
Geschichtlicher Hintergrund und Stoffgrundlage des Romans „Atemschaukel“ von Herta Müller sind den Lesern dieser Zeitung vertraut, denn es dürfte kaum eine Familie geben, die von der fünfjährigen Deportation (1945 – 1949) der arbeitsfähigen deutschen Zivilbevölkerung Rumäniens zwischen 17 und 45 Jahren in sowjetische Arbeitslager nicht betroffen gewesen wäre. Dieses bis zu seinem Vollzug unvorstellbare Geschehen, das im kollektiven Bewusstsein als Teil der Verbrechen weiterlebt, die totalitäre Machtanmaßung im 20. Jahrhundert zu verantworten hat, ist geschichtlich erforscht, memorialistisch vergegenwärtigt und in der rumäniendeutschen Regionalliteratur auch schon literarisch gestaltet worden. Nun also in einem Roman von unbestreitbar überregionalem Rang. mehr...
Lösung der Rentenproblematik durchgesetzt
Die Deutsche Rentenversicherung übernimmt das Zugangsrisiko für rumänische Rentenzahlungen. Mit einem an den Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. gerichteten Schreiben vom 12. Juni 2009 hat die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin im Namen aller im Verhältnis zu Rumänien bezeichneten Verbindungsstellen der Deutschen Rentenversicherung einer Übernahme des Zugangsrisikos für rumänische Rentenzahlungen bei Mitwirkung der Betroffenen in einem bundeseinheitlichen Verfahren zugestimmt (DRV Bund, AZ. 0332/00-30-64-80-00). Mithin wird eine der wesentlichen Forderungen unseres Verbandes erfüllt. Demzufolge ist ein Hauptgrund für die Nutzung des Dispositionsrechtes aus Art. 44 der Verordnung 1408/71 (Aufschub der Rentenfeststellung in Rumänien bis zur Sicherung des Verfahrens) ist für die Zukunft beseitigt worden. mehr...
Schultagung in München: „Der Lehrer hat ein freies Wort ...“
Die Sektion Pädagogik und Schulgeschichte im Arbeitskreis für Siebenbürgische Landeskunde (AKSL) tagte am 7./8. März zum neunten Mal im Münchner Haus des Deutschen Ostens (HDO). Dank der Förderung durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen über das HDO ist es gelungen, auch in diesem Jahr ein Seminar zur Schulgeschichte Siebenbürgens abzuhalten. mehr...
Neues Immobiliengesetz legitimiert kommunistischen Diebstahl in Rumänien
Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Ein entsprechendes Gesetz ist am 3. Februar 2009 in Kraft getreten, das das Immobilienrückgabegesetz Nr. 10/2001 novelliert und die Rechte der Eigentümer stark einschränkt. Gegen das Änderungsgesetz hatte der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu zwei Verfassungsklagen eingereicht, die vom Verfassungsgericht Rumäniens abgelehnt wurden. mehr...
Generäle Stănculescu und Chițac verurteilt
Der Oberste Kassations- und Justizhof in Bukarest hat die Haftstrafen für die rumänischen Generäle Victor Stănculescu (80) und Mihai Chițac (76) bestätigt. mehr...
Rumänien verweigert Rückgabe von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
Zu Beginn dieses Jahres haben mehr als ein Dutzend Banater Schwaben ein endgültiges Urteil des Gerichts „Tribunalul Timiș“ erhalten. Ihnen wird die Rückgabe von landwirtschaftlichen Flächen verweigert, weil sie nicht mehr die rumänische Staatsbürgerschaft besitzen. Die Urteile des Gerichts berufen sich auf die Entscheidung Nr. 1002 vom 6. November 2007 des rumänischen Verfassungsgerichts. mehr...
Differenzierte Erinnerungen an Flucht und Evakuierung in Nordsiebenbürgen
Der promovierte Historiker Johann Böhm, seit 1989 Herausgeber der „Halbjahresschrift für südosteuropäische Geschichte, Literatur und Politik“, ist auch Verfasser der Werke: „Die Deutschen in Rumänien und die Weimarer Republik 1919-1933“, „Die Deutschen in Rumänien und das Dritte Reich 1933-1940“ und „Die Gleichschaltung der Deutschen Volksgruppe in Rumänien und das ‚Dritte Reich‘ 1941-1944“. Chronologisch schließen sich die Erinnerungen dieses autobiographischen Erzählbandes an diese drei Werke an, da sie überwiegend die Jahre 1944 und 1945 mit einer Vielzahl von veranschaulichenden Einzelheiten behandeln. mehr...
