Ergebnisse zum Suchbegriff „Senat“
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Historisches Dokument der Deportationsjahre: Katalog zur Ausstellung „,… skoro damoi!‘“
Als am Verbandstag 2019 der Beschluss gefasst wurde, im Jahr 2020 der vor 75 Jahren erfolgten Deportation der Deutschen aus Rumänien in die Arbeitslager der Sowjetunion mit einer Großausstellung würdig zu gedenken, wurde dessen Umsetzung an Dr. Irmgard Sedler, Vorsitzende des Trägervereins des Siebenbürgischen Museums Gundelsheim, herangetragen. Daraus sollte in Zusammenarbeit mit dem Siebenbürgischen Museum, Leiter Dr. Markus Lörz, ein beeindruckendes Projekt werden – die Siebenbürgische Zeitung berichtete. Nach der Ausstellung im Haus der Geschichte der Partnerstadt Dinkelsbühl ist die Ausstellung im Siebenbürgischen Museum noch bis 11. August 2021 zu besichtigen. mehr...
Neue Regierung in Rumänien strebt Reformkurs an
Ministerpräsident Florin Cîțu hat mit seinem Kabinett am Mittwochabend, dem 23. Dezember 2020, das Vertrauensvotum des Parlaments erhalten. 260 Parlamentarier stimmten für die bürgerliche, pro-europäische Regierung, 186 stimmten dagegen. Noch am selben Abend wurde die Regierung von Staatspräsident Klaus Johannis vereidigt. Der 48-jährige Wirtschaftswissenschaftler, Bankfachmann und bisherige Finanzminister Florin Cîțu von der Nationalliberalen Partei regiert eine Vier-Parteien-Koalition, der auch die öko-liberale Allianz USR-Plus und der Ungarnverband UDMR angehören. mehr...
Nach der Parlamentswahl bahnt sich eine Mitte-Rechts-Regierung in Rumänien an
Der Albtraum der letzten Jahre müsse endlich ein Ende nehmen, hatte Staatspräsident Klaus Johannis noch wenige Tage vor der Parlamentswahl vom 6. Dezember gefordert. Seine Hoffnung auf einen Sieg der Nationalliberalen Partei (PNL) wurde zunichte gemacht, da die Sozialdemokratische Partei mit 28,9 Prozent stärkste Partei wurde. Die PNL erhielt 25,19, die öko-liberale Allianz USR-Plus kam auf 15,37 Prozent, so das Endergebnis für die Abgeordnetenkammer, wie es die Zentrale Wahlbehörde BEC am 9. Dezember bekannt gab. mehr...
748 Wahllokale für die Diaspora: Parlamentswahl in Rumänien am 6. Dezember
Rumänien wählt am 6. Dezember ein neues Parlament. Angaben des rumänischen Außenministeriums zufolge wurden 748 Wahllokale im Ausland beantragt, fast doppelt so viele wie bei der Parlamentswahl vor vier Jahren. Wegen der Corona-Pandemie lehnten zwei Länder die Einrichtung von Wahllokalen auf ihrem Staatsgebiet ab – nämlich Malta und Nigeria. Die Adressliste der 61 Wahllokale in Deutschland können Sie am Ende dieses Artikels als pdf-Datei herunterladen. mehr...
Neuer Verdienstorden für Menschenrechte und sozialen Einsatz
Bukarest – In Rumänien gibt es seit Kurzem einen neuen Verdienstorden für Menschenrechte und soziales Engagement, teilt der Initiator der Initiative, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen (DFDR) im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, in der Banater Zeitung mit. mehr...
Auslegungsfragen zum Entschädigungsverfahren in Rumänien auf dem Weg der Klärung
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung etc.) wird vom rumänischen Staat in dem Dekret-Gesetz (DL) 118/1990 geregelt, durch das Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet und durch das Gesetz 130/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. „Rumänien weitet Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Verschleppten und Deportierten aus“, SbZ Online vom 23. Juli 2020, und „Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien“, SbZ Online vom 3. August 2020). Offene Auslegungsfragen sollen nun in einem im rumänischen Senat eingereichten Änderungsgesetz (Projekt b429/2020) geklärt werden. Weiter unten finden Sie Anwendungsfragen, die auf dem Weg der Klärung sind, und Fragen, die Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius bereits beantworten kann. mehr...
Pomona Zipser im Werkstattgespräch: Über Schönheit und Strenge – und Berlin
Pomona Zipser ist Bildhauerin. Nach einer Kindheit in Ploiești und dem Abitur in München hat die gebürtige Hermannstädterin freie Kunst studiert. Ihr Meisterlehrer war Lothar Fischer. Seit den frühen 1980er Jahren in Berlin, spricht sie in diesem Interview über die Stadt, in der sie zu Hause ist, und davon, welchen Einfluss das Leben in Berlin auf ihr Werk hat. Sie erzählt von ihrer Vorliebe für Holz sowie von der Begeisterung für Funktionales und Architektonisches. Schönheit, so sagt Pomona Zipser, habe mit Konstruktion und Strenge zu tun. Der Hang zum Recyclen ist bei ihr keine Mode, sondern Konzept. Es führt zurück auf eine früh erworbene Lebenshaltung, auf alltägliche Sparsamkeitserwägungen, die das Leben in den kommunistischen Gesellschaften prägten. Der Mut zur Übersetzung solcher Erfahrung gründet nicht zuletzt im freiheitlichen Umfeld des elterlichen Künstlerhaushalts, den Paul und Katharina Zipser in den 1960er Jahren in Rumänien führten.
Mit den Werkstattgesprächen besucht Heinke Fabritius, Kulturreferentin für Siebenbürgen, in loser Folge die unterschiedlichsten Ateliers, Übungs- und Arbeitszimmer und bittet deren Akteure, sich zu äußern. Entdeckungsfreuden auf beiden Seiten sind in Aussicht gestellt.
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Streit um ungarische Autonomiebestrebungen in Rumänien
Bukarest – Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat in einer Presseerklärung am 29. April in scharfen Worten einen Gesetzesentwurf kritisiert, der die Autonomie des Szeklerlandes vorsieht. Der vom Ungarnverband UDMR eingebrachte Entwurf wurde ohne Debatten von der Abgeordnetenkammer verabschiedet. Johannis warf Marcel Ciolacu, Vorsitzender der Abgeordnetenkammer und Interimschef der Sozialdemokratischen Partei PSD, vor, ein Ränkespiele mit der Regierung in Budapest zu betreiben. mehr...
Rumänien erhöht die Entschädigung für Russlanddeportierte und andere politisch Verfolgte
Rumänien hat die Entschädigungsleistungen für ehemals politisch Verfolgte erhöht. Die im rumänischen Senat als federführende Kammer eingebrachte Gesetzesinitiative von Abgeordneten der Nationalliberalen Partei (PNL) und der nationalen Minderheiten, darunter des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ovidiu Ganț, zur Erhöhung der Entschädigungsleistungen für ehemalige politische Gefangene gemäß Gesetz 118/1990 (dazu gehören auch Zwangsarbeiter in der ehemaligen Sowjetunion, Bărăgan-Deportierte) auf 700 Lei im Monat für jedes Jahr in der Deportation hat das parlamentarische Verfahren durchlaufen. mehr...
Umstrittene Justizreform in Rumänien vorerst gestoppt
Bukarest – Ist Rumänien nach dem überwältigenden Erfolg des von Staatspräsident Klaus Johannis initiierten Referendums wieder auf demokratischem Kurs? Premierministerin Viorica Dăncilă setzte erste positive Zeichen. Anlässlich ihres Besuchs in Brüssel am 4. Juni versicherte die Regierungschefin gegenüber der Leitung der EU-Kommission, keine Eilverordnungen zur Justiz mehr zu erlassen und die Justiz- und Strafrechtsnovelle auf Eis zu legen. mehr...
