Ergebnisse zum Suchbegriff „Parlamentswahlen Rumaenien“
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Verleumdungen gegen DFDR
Hermannstadt – Im Rahmen der ersten Vorstandssitzung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) am 3. März wurde die Verleumdungskampagne, die in den letzten Wochen gegen das Forum in den Medien geführt wurde, ausführlich thematisiert. mehr...
Sorin Grindeanu als neuer Premierminister vereidigt
Bei den Parlamentswahlen am 11. Dezember in Rumänien erzielte die Sozialdemokratische Partei (PSD) mit 45 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg und bildete eine neue Regierung mit ihrem Bündnispartner, der liberalen Splitterpartei ALDE des alten und neuen Senatspräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu. Kritiker befürchten, eine PSD-Regierung könne die bisherigen Erfolge der Justiz in der Korruptionsbekämpfung behindern. In der Vergangenheit hatten die Sozialdemokraten ihre eigenen Parteimitglieder stets vor Strafverfolgung zu schützen versucht, indem sie sich weigerten, Verdächtigen die parlamentarische Immunität zu entziehen. Bei der ersten Sitzung des Hohen Magistraturrates (CSM) im neuen Jahr hat Staatschef Klaus Johannis bereits klargestellt, dass das von der PSD ins Gespräch gebrachte Amnestie- und Begnadigungsgesetz „eine Katastrophe für die Demokratie in Rumänien“ wäre.
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Neue Regierung in Rumänien vereidigt
Bukarest – Am Mittwochabend, dem 4. Januar, wurde das Kabinett des neuen Premierministers Sorin Grindeanu (PSD) im Beisein von Staatspräsident Klaus Johannis im Schloss Cotroceni in Bukarest vereidigt. Wenige Stunden zuvor hatte das Parlament die Regierung, die von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der liberalen Splitterpartei ALDE gebildet wird, mit 295 Für- und 133 Gegenstimmen im Schnelldurchlauf bestätigt. Dafür hatten außer den beiden Fraktionen des Regierungsbündnisses auch der Ungarnverband UDMR und die Fraktion der Minderheiten gestimmt. mehr...
Verband der Siebenbürger Sachsen gratuliert dem Parlamentarier Ovidiu Ganț
Wie in dieser Zeitung berichtet, hat Ovidiu Ganț seitens des Demokratischen Forums der Deutschen Rumänien (DFDR) den Einzug in die rumänische Abgeordnetenkammer zum vierten Mal in Folge geschafft. Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius und Bundesvorsitzende Herta Daniel gratulieren im Namen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. dem 50-jährigen Politiker für seinen Wahlsieg. Ovidiu Ganț blickt auf eine beachtliche Tätigkeit in der vorigen Amtszeit von 2012 bis 2016 zurück (ADZ). Anfang November 2016 stellte der Vertreter der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament bei einer Pressekonferenz in Hermannstadt seine Pläne für eine neue Amtszeit vor (Hermannstädter Zeitung). Das Gratulationsschreiben der Doppelspitze des Verbandes wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Historischer Wahlsieg für PSD – doch wie geht es weiter?
Bukarest – Die Sozialdemokratische Partei (PSD) hat mit 50 Prozent der Stimmen einen haushohen Sieg bei den Parlamentswahlen am 11. Dezember in Rumänien erzielt. Der Parteivorsitzende Liviu Dragnea bekennt sich – trotz Mehrheit aus eigener Kraft (nach Umverteilung der Stimmen) – zum Bündnispartner ALDE, während die Vorsitzende der Nationalliberalen Partei (PNL), Alina Gorghiu, angesichts eines schwachen Ergebnisses ihren Rücktritt erklärte. Nur 7,2 Millionen Bürger machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch – das sind 39,49 Prozent der Wahlberechtigten, weniger als 2012 mit 41,7 Prozent. Die PNL hat landesweit nur knapp 20 Prozent der Stimmen für sich vereint. Die Mehrheit konnte sie in den Kreisen Hermannstadt, Klausenburg und Alba verzeichnen. mehr...
Rumänien wählt ein neues Parlament
Rumänien wählt am 11. Dezember 2016 ein neues Parlament. Das Land steht vor einer Richtungswahl. Der Kampf gegen Korruption ist das Hauptthema, das die Bürger beschäftigt, wie die Tiroler Tageszeitung berichtet. Doch gerade die Sozialdemokratische Partei (PSD), die nach wie vor ein Sammelbecken für zahlreiche korrupte, auch inzwischen verurteilte Politiker ist, steht vorne in den Umfragen. Die Neue Zürcher Zeitung spricht von einer "Renaissance der Schamlosen". mehr...
Bleibt Rumänien vom Rechtsextremismus verschont?
Bukarest – Rumänien ist das einzige Land Europas ohne extremistische Partei im Parlament. Dies ist die gute Nachricht, die man von der Konferenz „Rechtsextremismus und Anstiftung zum Hass“, organisiert von der Friedrich Ebert Stiftung und dem rumänischen Nationalen Institut für Holocaustforschung „Elie Wiesel“, am 1. November mitnehmen kann. Im Meer der sich durch die Flüchtlingskrise aufheizenden nationalistischen Strömungen sei Rumänien wie eine Ruheinsel, meint Cristian Pîrvulescu, Dekan an der Nationalen Schule für Politische Wissenschaften. Doch wie groß ist die Gefahr, angesteckt zu werden? mehr...
Siebenbürgen- und Landesforum tagten
Hermannstadt – Am 12. November hat die Vertreterversammlung des Siebenbürgenforums im Spiegelsaal des Forumshauses stattgefunden, in deren Vordergrund bereits die Planung des 27. Sachsentreffens in Hermannstadt für August 2017 stand. Diesmal soll besonders die im Ausland lebende siebenbürgisch-sächsische Jugend angesprochen und für Siebenbürgen begeistert werden. Bis zum 26. November soll das Kernprogramm feststehen und im März bereits in Druck gehen. Etwa 10000 Besucher erwarte man für den Zeitraum vom 4.-6. August (statt der sonst üblichen 1500 bis 2000), so Geschäftsführer Winfried Ziegler. Rund 40 Tanzgruppen haben ihre Teilnahme bereits angekündigt, sie sollen in Studentenwohnheimen der Universität unterkommen. Zahlreiche Hotels und Pensionen in und um Hermannstadt sind bereits ausgebucht, zumal im selben Zeitraum auch mehrere Heimatortsgemeinschaften dort ihre Treffen abhalten.
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Wahllokale für Parlamentswahlen
Bukarest – Die Parlamentswahlen in Rumänien finden am 11. Dezember 2016 statt. Wahlberechtigten rumänischen Bürgerinnen und Bürgern, die im Ausland leben, stehen weltweit 417 Wahllokale zur Verfügung, das sind 123 mehr als bei den Präsidentschaftswahlen 2014. mehr...
Offizieller Auftakt für Parlamentswahlen in Rumänien
Bukarest – Am 11. November hat der offizielle Wahlkampf für die am 11. Dezember stattfindenden Parlamentswahlen in Rumänien begonnen. 30 Tage lang werden über 6500 Kandidaten verschiedener politischer Richtungen sowie Parteilose um die Gunst von etwa 18,9 Millionen Wahlberechtigten buhlen. Knapp 9000 Auslandsrumänen haben sich für die erstmals mögliche Briefwahl angemeldet. Die neue Legislative soll mit 466 Sitzen – statt 588 vor vier Jahren – etwas schlanker ausfallen: 308 Sitze gehen an das Unterhaus, plus 18 Sitze für die Abgeordneten der ethnischen Minderheiten, 134 Sitze an den Senat. Gewählt wird nach Listen (Verhältniswahl) und nicht wie 2012 nach Personen (Mehrheitswahl). mehr...
