Ergebnisse zum Suchbegriff „Parlamentswahlen Rumaenien“
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Rumäniens neue Regierung
Rumänien hat seit kurz vor Weihnachten eine neue Regierung: Am 23. Dezember 2020 erhielt der liberale Premierminister Florin Cîțu, vormals Finanzminister, mit 260 Für- und 186 Gegenstimmen das Vertrauensvotum des Parlaments. Die Regierung wurde am selben Abend vereidigt. Entscheidend für die neue Koalition aus Nationalliberaler Partei PNL, Allianz USR-PLUS und dem Ungarnverband UDMR waren die Stimmen der 18 Minderheitenabgeordneten. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 244 von 466 Abgeordneten und Senatoren. mehr...
Rumänien nach den Parlamentswahlen: Gespräch mit Roger Pârvu auf Zoom
Nachdem wir am 28. November noch vor der Parlamentswahl die innenpolitische Lage Rumäniens analysiert und die bevorstehenden komplizierten Aufgaben einer künftigen rumänischen Regierung besprochen hatten (diese Zeitung berichtete), wollen wir uns am Samstag, 12. Dezember, um 16.00 Uhr MEZ mit dem Ergebnis der Wahl und den neuen Konstellationen im Parlament beschäftigen. Ist die neue Zusammensetzung geeignet, dass aus ihr eine stabile Regierung hervorgehen kann, um die dringendsten Probleme des Landes anzugehen und zu lösen? mehr...
Endspurt des Wahljahres 2020 in Rumänien
Der Heiligenhof, Bad Kissingen, bot am 28. November 2020 von 16.00 - 17.30 Uhr wieder einmal eine sehr interessante Online-Veranstaltung zu Rumänien an. Es ist dem guten Ruf des Hauses zu verdanken, dass knapp 50 Teilnehmer dem aktuellen Thema „Rumänien vor den Parlamentswahlen 6. Dezember 2020“ auf Zoom folgten. Studienleiter Gustav Binder begrüßte die Teilnehmer im virtuellen Raum und stellte kurz den Referenten Roger Pârvu, Leiter der Evangelischen Akademie Siebenbürgen, vor. mehr...
Rumänien vor den Parlamentswahlen: Gespräch mit Roger Pârvu auf Zoom
Nachdem die ersten Online-Angebote der Bildungs- und Begegnungsstätte Heiligenhof in Bad Kissingen ein positives Echo und zahlreiche Zuschauer gefunden haben, werden diese Formate mit aktuellen Themen und interessanten Gesprächspartnern fortgesetzt. Am Samstag, dem 28. November, um 16.00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit, findet über die Konferenzsoftware Zoom ein Gespräch mit dem Programmleiter der Evangelischen Akademie Siebenbürgen in Hermannstadt zu den Parlamentswahlen vom 6. Dezember in Rumänien statt. mehr...
„Lockdown light“ in Rumänien
Bukarest – Seit die Fallzahlen in Rumänien am 6. November die Schallgrenze von zehntausend Neuinfektionen pro Tag überschritten hatten, wurden strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorangetrieben, um einen völligen Zusammenbruch des ohnehin stark überlasteten Gesundheitssystems zu verhindern. Seit dem 9. November befindet sich das Land für voraussichtlich 30 Tage unter einem sogenannten „Lockdown light“. Staatspräsident Klaus Johannis hatte der Regierung Schulschließungen im ganzen Land, Ladenschluss um 21.00 Uhr, nächtliche Ausgangssperren und allgemeine Maskenpflicht empfohlen, ferner das Verbot von Veranstaltungen und privaten Feiern sowie die vorübergehende Schließung aller Märkte in Hallen. Er versicherte jedoch, dass die Parlamentswahlen am 6. Dezember stattfinden. Der Staatschef dementierte Gerüchte über eine totale Stilllegung des Landes um die Weihnachtszeit. mehr...
Planungen in Zeiten von Corona: Bundesvorstandssitzung erstmals als Videokonferenz
Der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen nimmt seine Aufgaben auch in Zeiten von Corona mit der gleichen Intensität wahr wie bisher. 30 Teilnehmer erörterten aktuelle Themen in der Bundesvorstandssitzung, die am 7. November erstmals in der Geschichte unseres Verbandes nur virtuell stattfand. Auf der Tagesordnung standen neben den Themen Fremdrenten, Entschädigungsgesetz für Kinder von Russlanddeportierten, Neues aus Rumänien, Haushaltsfragen auch ein Bericht der neuen Arbeitsgruppe Mitgliederwerbung und die Planung der kulturellen Aktivitäten. Der Bundesvorstand sprach eine Wahlempfehlung an alle wahlberechtigten Landsleute aus, sie mögen bei der Parlamentswahl am 6. Dezember für die Forumskandidaten mit Ovidiu Ganț (Interview in der SbZ Online vom 22. November) an der Spitze stimmen, der sich als herausragender Parlamentarier für die deutsche Minderheit und die deutsch-rumänischen Beziehungen einsetzt. mehr...
Parlamentswahlen in Rumänien: Anträge auf Briefwahl bis 22. Oktober möglich
Bei den Parlamentswahlen können den Auslandsrumänen an zwei Tagen, am 5. und 6. Dezember, wählen. Die Ständige Wahlbehörde (AEP) in Bukarest empfiehlt den Bürgern im Ausland die Briefwahl. mehr...
Den Übergang zur Demokratie vollendet: Liberale Parteien gewinnen Kommunalwahlen in Rumänien, Dominic Fritz ist neuer Bürgermeister in Temeswar
30 Jahre nach der Wende gelingt es den bürgerlichen, proeuropäischen Kräften, den Übergang zur Demokratie zu vollenden. Nach den Europawahlen im Mai und den Präsidentschaftswahlen im November 2019 verzeichnen die liberalen Parteien bei den Kommunalwahlen am 27. September 2020 den dritten Sieg in Folge. Das führt zu durchschlagenden Änderungen in der Politlandschaft: In der Hauptstadt siegte der unabhängige Bürgerrechtler Nicușor Dan, unterstützt von der Nationalliberalen Partei (PNL) PNL und der öko-liberalen Allianz USR-PLUS, mit 42,8 Prozent der Stimmen über die amtierende PSD-Bürgermeisterin Gabriela Firea-Pandele (37,9 Prozent), die damit als erste Amtsinhaberin seit der Wende kein zweites Mandat in Bukarest schaffte. Geschichte schrieb in Temeswar der Deutsche Dominic Samuel Fritz, Kandidat von USR-PLUS, der erstmals als nichtrumänischer Staatsbürger Bürgermeister einer Großstadt in Rumänien wurde. In Hermannstadt wurde Bürgermeisterin Astrid Fodor, Kandidatin des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt, und das obwohl nur noch 1,5 Prozent der Bürger der Stadt Siebenbürger Sachsen sind. Die klaren Sieger des landesweiten Urnengangs sind die regierenden Nationalliberalen (PNL) und die Allianz USR-PLUS. mehr...
Forum engagiert sich in der Kommunalpolitik
,,Allgemein muss gesagt werden, dass die Kommunalwahlen für unser Forum eine große Herausforderung darstellen. Als Vertretung der deutschen Minderheit nehmen wir spezifische Aufgaben wahr, die mit der Verwendung unserer Sprache und der Förderung der deutschen Kultur in unseren Siedlungsgebieten zusammenhängen, doch sind die Politiker unter uns selten. Dennoch treten wir einmal in vier Jahren im Wahlkampf gegen politische Parteien an, was jedes Mal eine besondere Kraftanstrengung bedeutet. Dass die deutsche Minderheit trotz der geringen Anzahl ihrer Angehörigen in Südsiebenbürgen zwei Jahrzehnte lang lokalpolitisch eine Rolle spielen konnte, ist nicht selbstverständlich, doch die Erfahrung, dass man dadurch Sinnvolles leisten kann, hat im Forum den Willen bestärkt, auch auf diesem Gebiet weiter zu machen.“ Mit diesen Worten beschrieb der Vorsitzende Martin Bottesch in seinem Bericht das Hauptthema der Vertreterversammlung des Siebenbürgenforums, die am 29. August in Hermannstadt tagte. mehr...
Misstrauensantrag: Enorme Blamage für die PSD
Bukarest – Der für den 31. August angesetzte Misstrauensantrag der Sozialdemokraten gegen die liberale Minderheitsregierung ist kläglich gescheitert. Wegen des fehlenden Quorums kam es erst gar nicht zur Abstimmung. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die verbündeten Parteien ALDE und Pro Romania konnten nicht genug Abgeordnete mobilisieren. Die PNL, die Reformpartei USR, der Ungarnverband UDMR und die Kleinpartei PMP hatten ohnehin den Boykott der Abstimmung beschlossen. mehr...
