Ergebnisse zum Suchbegriff „Parlamentswahlen Rumaenien“
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Klaus Johannis: „Schritt für Schritt am neuen Rumänien bauen”
Am 16. November 2014 ist Klaus Johannis zum neuen Staatsoberhaupt Rumäniens gewählt worden. Nach 14-jähriger Amtszeit als Bürgermeister von Hermannstadt, einer überaus fruchtbaren Ära für die Stadtentwicklung, regiert der 55-jährige Siebenbürger Sachse demnächst in Bukarest. In Rumänien herrscht Reformstau, der die rechtsstaatliche Entwicklung ebenso wie die europäische Integration des Landes hemmt, ja geradezu blockiert. Im Bewusstsein der allerorten greifbaren Aufbruchstimmung drängt der Vorsitzende der Nationalliberalen Partei auf die Umsetzung seines im Wahlkampf verkündeten Programms für „ein Rumänien der gut gemachten Arbeit”. Über die Agenda des neuen rumänischen Staatspräsidenten, auf der die deutsch-rumänischen Beziehungen einen hohen Stellenwert haben, äußert sich Klaus Johannis im Gespräch mit Christian Schoger. mehr...
Drittes Kabinett Victor Ponta vereidigt
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat am 3. März die Besetzung seines neuen Kabinetts bekannt gegeben, dem 25 Minister der Sozialdemokraten (PSD), Konservativen (PC), der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und des Ungarnverbands (UDMR) angehören. mehr...
Gutes Jahr für das Forum
Hermannstadt – Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) erzielte im vergangenen Jahr beachtliche Wahlergebnisse bei den Kommunal- und Parlamentswahlen. mehr...
Parlamentarier des Deutschen Forums steigt in der Wählergunst
Hermannstadt/Bukarest – Bei den Parlamentswahlen vom 9. Dezember 2012 (diese Zeitung berichtete) erhielt der Vertreter der deutschen Minderheit, Ovidiu Ganț, beinahe 40 000 Stimmen – etwa doppelt so viel wie vor vier Jahren. Damit rangiert das Deutsche Forum auf dem ersten Platz unter den Organisationen der nationalen Minderheiten (ausgenommen den Ungarnverband), gefolgt von den Interessenvertretungen der Roma (22 124 Stimmen), Mazedonier (12 212 Stimmen) und Armenier (10 761 Stimmen). Die meisten Stimmen bekam das Forum in den Kreisen Hermannstadt (10 730) und Kronstadt (3 685) sowie in Bukarest (2 253). mehr...
Premier Victor Ponta plant Verfassungsänderung
Victor Ponta bleibt rumänischer Premierminister. Ponta und sein 26 Minister umfassendes Kabinett wurden am 21. Dezember vom Parlament in Bukarest bestätigt. Öffentlich erklärte Ponta, dass Rumänien auf dem europäischen Weg bleiben und die rechtsstaatlichen Institutionen gestärkt werden. Kritiker befürchten indes eine weitere Aushöhlung des Rechtsstaates, nachdem die Regierungskoalition Mitte letzten Jahres im Machtkampf gegen den Staatspräsidenten auch die Antikorruptionsbehörden und hohe Justizvertreter massiv angegriffen hatte. mehr...
Parlamentswahlen in Rumänien: Sozialliberale siegen eindeutig, doch politische Stimmung ist vergiftet
Die Parlamentswahlen vom 9. Dezember haben die Umfragewerte bestätigt und keine großen Überraschungen mit sich gebracht. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 41,76 Prozent – wohl nicht nur wegen des schlechten Wetters, wie die meisten Politiker annahmen, sondern vielmehr wegen der Enttäuschung und Verdrossenheit der Wähler nach einem politischen Krisenjahr und einem Wahlkampf, in dem eher wechselseitige Diffamierungen als politische Inhalte den Ton angaben. mehr...
Landesforum tagte in Hermannstadt
Hermannstadt – Die zweite ordentliche Vertreterversammlung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) im Jahr 2012 tagte am 9. November in Hermannstadt. An der Sitzung nahmen Vertreter der fünf Regionalforen teil sowie der Ehrenvorsitzende Dr. Paul Philippi, der Abgeordnete Ovidiu Ganț, Unterstaatssekretärin Christiane Cosmatu und die Geschäftsführer von drei DFDR-Stiftungen. mehr...
Trügerische Ruhe vor Parlamentswahlen in Rumänien
Am 9. Dezember wird in Rumänien ein neues Parlament für die nächsten vier Jahre gewählt. Im seit gut zwei Wochen laufenden offiziellen Wahlkampf hielten sich die politischen Parteien anfangs mit scharfen Attacken zurück. Im Sommer war die regierende Sozialliberale Union (USL) noch mit aggressiver Rhetorik gegen den politischen Gegner aufgefallen. Aus dem USL-Lager kommen nun vermehrt kritische Äußerungen gegenüber der Europäischen Union, nachdem diese Rumänien wiederholt ermahnt hat, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und demokratische Prinzipien zu wahren. Rumänien sei wegen der jüngsten politischen Ereignisse kein Rechtsstaat, stellte Staatspräsident Traian Băsescu am 12. November in seiner ersten Rede nach der gescheiterten Volksabstimmung fest. Er kritisierte Regierung und Parlament für die „fortwährenden Angriffe“ auf die staatlichen Institutionen und die Justiz. mehr...
Ovidiu Ganț kandidiert erneut für DFDR
Hermannstadt – Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) wird bei den Parlamentswahlen am 9. Dezember erneut einen Kandidaten landesweit aufstellen, so eine Pressemitteilung der Organisation. mehr...
Premier Victor Ponta behauptet: "Rechtsstaat war nie in Gefahr"
Bei den Parlamentswahlen am 9. Dezember 2012 in Rumänien wird neben der Sozialliberalen Union USL ein zweites Parteienbündnis antreten. Am 16. September unterzeichneten die Führer der Liberaldemokraten (PDL), der vom Kurzzeit-Premier Mihai-Răzvan Ungureanu gegründeten Partei Forța Civică (Zivile Kraft), der Bauernpartei (PNȚCD) u.a. das Gründungsprotokoll der „Allianz Rechtes Rumänien“ (Alianța România Dreaptă – ARD). Damit erhält das regierende Parteienbündnis USL gewichtige Konkurrenz. Aurelian Pavelescu, Vorsitzender der Bauernpartei, erklärte gegenüber Mediafax, dass „wir die einzige politische Kraft in Rumänien sind, die den Prinzipien des Rechtsstaats treu bleiben“. mehr...
