Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
Artikel
Ergebnisse 191-200 von 461 [weiter]
Novelle des Entschädigungsdekrets 118/1990 in Rumänien endgültig beschlossen
Die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments hat einstimmig und endgültig beschlossen, die Opfer von politischer Verfolgung, die die rumänische Staatsangehörigkeit verloren haben, in den Anwendungsbereich des Entschädigungsdekrets 118/1990 einzubeziehen. Auf Einladung des Außenministers von Rumänien, Titus Corlățean, und des Parlamentspräsidenten Valeriu Ștefan Zgonea nahmen als Vertreter des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius und Bundesgeschäftsführer Erhard Graeff an der entscheidenden Plenarsitzung des Parlaments am 5. Juni 2013 in Bukarest teil. mehr...
Rumänisches Parlament verabschiedet einstimmig Entschädigungsgesetz für deutsche Zwangsverschleppte
Nach dem Senat hat am 5. Juni auch die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments einstimmig eine Gesetzesänderung zur Entschädigung von ehemaligen Russlanddeportierten und anderen Zwangsarbeitern ohne rumänische Staatsangehörigkeit verabschiedet. Ein Artikel aus „Ziarul Evenimentul“ wird im Folgenden in deutscher Übersetzung wiedergegeben. Lesen Sie einen ausführlichen Bericht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 7. Juni 2013. mehr...
Siebenbürger Sachsen gestalten ihre Heimat kraftvoll mit
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und die nordrhein-westfälische Staatssekretärin Zülfiye Kaykın haben den herausragenden Beitrag der Siebenbürger Sachsen und deutschen Vertriebenen zum Aufbau ihrer neuen Heimat gewürdigt. Der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius rief seine Landsleute auf, ihre siebenbürgisch-sächsische Identität zu erhalten und ihre Gestaltungskraft in die Gesellschaft einzubringen. Dies sind nur einige der vielen aufbauenden Botschaften, die die 20000 Besucher des 63. Heimattages der Siebenbürger Sachsen vom 17. bis 20. Mai 2013 in Dinkelsbühl erfahren haben. Das Motto „Wir gehören dazu – Dank und Verpflichtung“ erinnerte an das vor 60 Jahren verabschiedete Bundesvertriebenengesetz und bot Anlass zu tiefsinnigen Gedanken über die aktuelle Lage der Siebenbürger Sachsen im Spannungsfeld zwischen alter und neuer Heimat. mehr...
"Trachten zum Weltkulturerbe erheben" - Grußwort der BdV-Präsidentin Erika Steinbach in Dinkelsbühl
Erika Steinbach, Päsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) und Bundestagsabgeordnete, hat in ihrem Grußwort bei der Festkundgebung am Pfingstsonntag, dem 19. Mai 2013, einen vielseitigen Dank augesprochen: an alle Siebenbürger Sachsen, den Oberbürgermeister „dieser schönen Stadt – auch bei Regen“, den rumänischen Außenminister, „der das Miteinander deutlich gemacht hat“, und den bayerischen Ministerpräsidenten „für die Einführung des Gedenktages, verbunden mit der Hoffnung, dass auch andere nachziehen werden“. Die CDU-Politikerin regte an, die wunderschönen Trachten „zum Weltkulturerbe zu erheben“. Ergänzend zu ihrem Grußwort, das wegen starken Regens kurz ausfiel, richtet die BdV-Präsidentin folgende Botschaft an die Leser dieser Zeitung. mehr...
Christoph Hammer: Wir gehören zu Europa, dem wir Dank und Verpflichtung schulden
Dinkelsbühls Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer hat den Siebenbürger Sachsen bei Eröffnungsveranstaltung des Heimattages am 18. Mai 2013 für ihren wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung der Stadt Dinkelsbühl gedankt. Das vor 60 Jahren verabschiedete Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz sei auch heute eine notwendige Voraussetzung für die Eingliederung der deutschen Aussiedler in Deutschland. Aus einer Geschichte von Krieg und Leid lernend, plädierte der CSU-Politiker für ein Festhalten an europäischen Werten und ein friedliches Miteinander. Seine Ansprache wird im Folgenden leicht gekürzt wiedergegeben. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
„Wir gehören dazu hier in Deutschland“
„Wir schaffen’s ganz bestimmt. Wir gehören dazu hier in Deutschland.“ - diese klare, optimistische Botschaft übermittelte Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration beim Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Patenland des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, bei der offiziellen Eröffnung des Heimattages am 18. Mai im Schrannenfestsaal. Lesen Sie im Folgenden die viel beachtete Ansprache der 44-jährigen türkischstämmigen SPD-Politikerin. mehr...
Bernd Fabritius: Aufruf zum Mitgestalten und zur Bewahrung der siebenbürgisch-sächsischen Identität
Der Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl stand unter dem Motto „Wir gehören dazu! Dank und Verpflichtung“. Von diesem Leitwort ging der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius in seiner Begrüßungsansprache am Pfingstsonntag, dem 19. Mai, aus, um für die Aufnahme der Siebenbürger Sachsen in Deutschland zu danken und um gleichzeitig deutlich zu machen, „dass wir Teil der deutschen Gesellschaft sind, dass wir hier Annahme und auch Unterstützung benötigen und dass wir dieser Gesellschaft dafür auch etwas zurückgeben können“. Bernd Fabritius forderte seine Landsleute auf, nicht gleichgültig oder bequem zu sein, sondern ihre Identität zu erhalten, ihr Kulturerbe zu pflegen und letztendlich ihre Gestaltungskraft zu erkennen: Ein besseres Miteinander entstehe nicht, wenn wir die Verantwortung nur bei anderen sehen, sondern durch Mitmachen und Gestalten. Der Bundesvorsitzende konnte seine Ansprache wegen einsetzenden Unwetters nur auszugsweise halten. Sie wird im Folgenden für die Leser der Siebenbürgischen Zeitung in voller Länge wiedergegeben. mehr...
Breiter Konsens zur Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter in Rumänien
In seiner Festrede beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl hat der rumänische Außenminister Titus Corlățean dem Verband der Siebenbürger Sachsen für seinen Einsatz für die siebenbürgisch-sächsische Kulturpflege gedankt. Nicht nur die Siebenbürger Sachsen, sondern auch die deutschen Behörden und Rumänien stünden in der Pflicht, dieses Kulturerbe zu erhalten. Rumänien habe ein Anliegen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen umgesetzt und eine Wiedergutmachung für ehemalige Russlanddeportierte beschlossen, sagte der Außenminister. Die Ansprache wurde bei der Festkundgebung am Pfingstsonntag, dem 19. Mai 2013, vor der Schranne gehalten und wird im Folgenden in deutscher Übersetzung wiedergegeben. mehr...
Heimattag in Dinkelsbühl: Siebenbürger Sachsen bringen ihre Gestaltungskraft ein
„Bayern wäre nicht das Land, das es heute ist, ohne Siebenbürger Sachsen und ohne Heimatvertriebene“, sagte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen am 19. Mai in Dinkelsbühl. Der Freistaat Bayern habe sich von einem armen zu einem „Top-Land“ für ganz Euro entwickelt. Seehofer würdigte den großen Beitrag der Heimatvertriebenen zu diesem „Gemeinschaftswerk aller Stämme Bayerns“. Vor der Festkundgebung am Pfingstsonntagnachmittag fand ein beeindruckender Festumzug von 2.700 siebenbürgisch-sächsischen Trachtenträgern durch die mittelalterlichen Straßen der Stadt Dinkelsbühl statt. Gegen Ende des Festumzuges setzte der Regen ein, der dazu führte, dass die Festreden kurz ausfielen. mehr...
