Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
Artikel
Ergebnisse 161-170 von 461 [weiter]
Fluchtgeschichte neu aufgelegt
In einer erweiterten Neuauflage ist das Buch „Flucht aus dem Reich Ceaușescu’s. 40km im Fluß Timisch“ von Karl-Rudolf Brandsch kürzlich im Aachener Helios Verlag erschienen. Die Geschichte seiner abenteuerlichen Flucht mit einem selbst gebauten Faltboot, die ihn 1970 von Rumänien nach Jugoslawien und letztendlich auch nach Deutschland führte, hatte Helios 2004 zum ersten Mal aufgelegt (siehe Besprechung in der SbZ Online vom 12. Dezember 2004). mehr...
Dr. Roland Phleps zum 90. Geburtstag
Man sagt, es gebe Menschen, an denen die Zeit fast spurlos vorbeigeht, und es gebe Menschen, die in ihre Zeit bleibende Spuren einschreiben. Auf Dr. Roland Phleps, Nervenarzt, Psychiater und bildender Künstler, trifft beides zu. Vielleicht ist das permanente Streben nach der Schönheit im idealen Gleichgewicht zwischen innen und außen, so wie die alten Griechen den humanistisch geprägten Gymnasiasten sie lehrten, der Schlüssel dazu, vielleicht seine native Veranlagung zum homo ludens mit der Liebe zum schöpferischen Spiel, vielleicht gibt der Humor als Lebenshaltung Kraft, wenn er trotz schwerer Schicksalsschläge frei von Bitterkeit über die Dinge hebt, vielleicht ist es auch die Kraftquelle Familie, die Stärke der erfüllten Partnerschaft, die Schöpferkraft beflügelt. mehr...
Entschädigungsrenten weitgehend erfolgreich umgesetzt
Deutsche aus Rumänien, die politische Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) sind, werden durch das Dekret 118/1990 und durch das auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland durchgesetzte Gesetz 211/2013 (vgl. SbZ Online vom 17. Februar 2014) entschädigt. Die Zahlung der Entschädigungsrenten wird zwischenzeitlich weitgehend erfolgreich umgesetzt, stellt Dr. Bernd Fabritius im folgenden Artikel fest. mehr...
Gegen Massenüberwachung
Bukarest – Anfang Juli hat das rumänische Verfassungsgericht das Gesetz 82/2012 zur Vorratsdatenspeicherung einstimmig für verfassungswidrig erklärt. mehr...
Neubauten verdrängen unsere Kirchen: Grenzfälle und Verstöße gegen den Denkmalschutz
2004 und 2005 hat Peter Jacobi mit Bildern verlassener Gebäude und verrottender Gerätschaften auf die Gefahr siebenbürgisch-sächsischer Kirchenburgen hingewiesen, die dem Verfall preisgegeben sind. Es war ein Aufschrei, der wie ein „Paukenschlag“ in der siebenbürgisch-sächsischen und rumänischen Öffentlichkeit gewirkt habe, stellte Bundeskulturreferent Hans-Werner Schuster bei der Eröffnung der Fotoausstellung „Siebenbürgischer Pilgerweg“ Ende letzten Jahres in Heidenheim fest (diese Zeitung berichtete). mehr...
Verband lebt nur durch seine Mitglieder/Bundesvorstand tagte in München
Der Verband wird 65 Jahre alt. Am 26. Juni 1949 traten Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben mit der „Heimat im Herzen“ in München zusammen, um einen „Verband zur gegenseitigen Hilfe zu gründen“, wie es im Vorspruch der ersten Satzung hieß. Nach einer reichen, wechselhaften Geschichte ist der Verband auch heute ein lebendiger Ort, in dem die Siebenbürger Sachsen ihre Kultur und Gemeinschaft weiterleben. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Deshalb hat der Bundesvorstand in seiner Frühjahrssitzung am 15. März 2014 in München beschlossen, sich dafür einzusetzen, dass die Mitgliederzahl in den nächsten zehn Jahren konstant bleibt. mehr...
Aufklärung über Ausbeutung rumänischer Arbeitnehmer in Deutschland
Bukarest – Eine Konferenz zur Aufklärung über Arbeitsausbeutung rumänischer Arbeitnehmer in Deutschland fand am 19. Februar in Bukarest statt. Annelie Buntenbach vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) berichtete von einem spürbaren Anstieg an Fällen in bestimmten Branchen. Seitens der Arbeitnehmer würden mangelnde Deutschkenntnisse, schlechte Aufklärung über ihre Rechte und fehlende gewerkschaftliche Organisation zur Situation beitragen. mehr...
Entschädigungsgesetz für politisch Verfolgte wird umgesetzt
Auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der anderen rumäniendeutschen Landsmannschaften wurde das Entschädigungsdekret 118/1990 auf alle Betroffenen ausgeweitet, die nicht mehr im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit sind. Das geschieht durch das Gesetz 211/2013, das seit der Veröffentlichung im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ vom 2. Juli 2013 in Kraft ist. Die wichtigsten Anwendungsfälle für die Deutschen aus Rumänien sind die Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und die Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.). Praktische Fragen zu diesem Gesetz beantwortet im Folgenden Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes. mehr...
Restitutionsgesetz erneut geändert
Durch das Gesetz Nr. 368 vom 18. Dezember 2013 hat das Parlament Rumäniens das umstrittene und untaugliche Restitutionsgesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 geändert. Es enthält neue Fristen und Zuständigkeiten und verschiebt Anträge nochmals auf die schon viel zu lange Bank. Wie Fristen und Termine in Rumänien eingehalten werden, ist allgemein bekannt und wurde schon im Kommentar zum Gesetz Nr. 165 vom 17. Mai 2013 in der Siebenbürgischen Zeitung behandelt (siehe "Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung"). mehr...
Massiver Rückschritt in der Korruptionsbekämpfung
Eine geplante Änderung des rumänischen Strafgesetzbuches sorgt derzeit im In- und Ausland für heftige Kritik. Die Abgeordnetenkammer in Bukarest stimmte am 10. Dezember für ein Gesetzesvorhaben, demzufolge gewählte Amtsträger, wie Parlamentarier, der Staatspräsident, Bürgermeister, Stadträte oder Kreisratsvorsitzende sowie sogenannte „freiberuflich“ Tätige im Staatsdienst und in der Privatwirtschaft, z. B. Anwälte oder Notare, nicht mehr als „öffentliche Funktionsträger“ gelten. Für diese Personengruppe geltende Straftatbestände sind demnach nicht mehr juristisch verfolgbar.
mehr...
