Schlagwort: Politik
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Bottesch und Pinter in Wien
Am 30. November stand Rumänien im Mittelpunkt einer Tagung des Österreichischen Parlaments. Die kulturpolitische Stunde im Rahmen des vierten Rumänienforums trug den Titel „Rumänien, ein europäisches Land an der Schwelle des Beitritts zur Europäischen Union“. mehr...
Siebenbürgen kommt in die Europäische Union
Interview mit Ovidiu Ganț, Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFRD) im rumänischen Parlament und Mitglied der EU-Parlaments-Beobachterdelegation, über die Chancen und Risiken des bevorstehenden EU-Beitritts für die deutsche Minderheit in Rumänien. Das Landesforum setzt sich politisch für das Wohl und die Erhaltung der Identität der deutschen Minderheit in Rumänien ein. Der 1966 in Temeswar geborene Politiker wird ab 1. Januar 2007 die Fraktion der ethnischen Minderheiten in Rumänien als EU-Parlamentarier in Brüssel und Straßburg vertreten. Das Gespräch führten Laura Schuppert und Siegbert Bruss. mehr...
Rumänische Regierung verliert Mehrheit im Parlament
Dan Voiculescu, Vorsitzender der Konservativen Partei (PC – Partidul Conservator), gab am 3. Dezember den Austritt seiner Partei aus der Regierung Rumäniens bekannt. Die Konservative Partei begründete ihren Austritt mit Unzufriedenheit über das Scheitern mehrerer von ihr in den vergangenen Monaten eingebrachter Gesetzesvorhaben. PC war auch gegen ein geplantes Gesetz zur Beschlagnahmung illegal erworbenen Vermögens. mehr...
Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger empfängt Siebenbürger Sachsen
Zu einer Reise starteten kürzlich 35 Mitglieder der HOG Agnetheln und 55 Mitglieder der Kreisgruppe Sachsenheim. Nach der Anreise am ersten Tag stand tags darauf eine Stadtführung durch den früheren „Osten“ auf dem Programm: Alexanderplatz. Fernsehturm, der Hackersche Markt, der Berliner Dom, das Nikolai-Viertel. mehr...
Früherer Securitate-Offizier klagt an
Liviu Turcu, ein in Amerika lebender ehemaliger Securitate-Offizier, hat in der rumänischen Tageszeitung Jurnalul Național eine Liste hochrangiger Politiker der PSD und PNL veröffentlicht, die angeblich für die Securitate gearbeitet haben. Der Nationale Rat zur Untersuchung der Securitate-Akten (CNSAS) hatte den meisten dieser Politiker bereits bescheinigt, keine „politische Polizei“ betrieben zu haben. mehr...
Deutsche Spitzenpolitiker werden Rumänien 2007 besuchen
Der EU-Beitritt Rumäniens und Hermannstadt, das 2007 zusammen mit Luxemburg Kulturhauptstadt Europas sein wird, sind zwei wichtige Ereignisse, die deutsche Spitzenpolitiker zum Anlass nehmen, das Karpatenland zu besuchen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird auf Einladung seines rumänischen Amtskollegen Mihai-Răzvan Ungureanu an den Feierlichkeiten zum EU-Beitritt teilnehmen. mehr...
Bundesrat stimmt EU-Beitritt Rumäniens zu
Der Bundesrat hat den EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2007 gebilligt, nachdem der Bundestag bereits am 26. Oktober grünes Licht für die EU-Erweiterung gegeben hatte. Damit haben nun alle 25 Mitgliedsstaaten den Beitrittsvertrag ratifiziert. mehr...
Deutschland fördert Rumänien im Rahmen der technischen Zusammenarbeit
Die Bundesregierung stellt Rumänien in diesem Jahr im Rahmen der technischen Zusammenarbeit 5,9 Millionen Euro für verschiedene Projekte zur Verfügung. Dazu gehört das von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) betreute Projekt „Altstadtsanierung Hermannstadt und Temeswar“. mehr...
In vielerlei Hinsicht unzureichend: Übergangsregelungen für "rentennahe Jahrgänge"
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat, wie bereits berichtet, mit Beschluss vom 13. Juni 2006 entschieden, dass die vierzigprozentige Fremdrentenkürzung bei einem Rentenbeginn nach dem 30. September 1996 verfassungsgemäß ist. Als verfassungswidrig wurde jedoch der Umstand gerügt, dass eine Übergangsregelung für „rentennahe Jahrgänge“ fehlen würde. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis zum 31. Dezember 2007 eine verfassungskonforme Übergangsregelung zu schaffen. mehr...
Bundeskanzlerin Merkel nach Hermannstadt eingeladen
Berlin/Bukarest – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erwägt Hermannstadt 2007 zu besuchen. Wie Hermannstadts Bürgermeister Klaus Johannis bekannt gab, wolle Merkel prüfen, ob ein Besuch im kommenden Jahr möglich sei, wenn Hermannstadt (neben Luxemburg) Europäische Kulturhauptstadt sein wird. mehr...
