SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

Zur Suchanfrage wurden 241 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 11 vom 15. Juli 2014, S. 8

    [..] ntegritätsbehörde ANI in absehbarer Zeit etwa Fälle festgestellter Unvereinbarkeit ad acta legen, darunter die der Bürgermeister von Hermannstadt und Konstanza, Klaus Johannis und Radu Mzare. Im Senat war der Gesetzesentwurf zunächst abgelehnt worden, im Unterhaus stimmten jedoch Sozialdemokraten (PSD), Volkspartei von Dan Diaconescu (PP-DD), Konservative Partei PC, Ungarnverband UDMR und Minderheitenfraktionen dafür. Die Nationalliberalen (PNL) enthielten sich teils der [..]

  • Folge 11 vom 15. Juli 2014, S. 19

    [..] aus dem . Jahrhundert. Der Sitz des Patriarchen befindet sich neben der Zwölf-Apostel-Kirche, die von silbernen Kuppeln gekrönt ist. Den Präsidenten kann man nicht sehen, da sein Amtssitz im Alten Senat nicht öffentlich zugänglich ist. Nur die Staatsflagge kennzeichnet das Gebäude. Nach so viel (Kunst)Geschichte war es Zeit, die Rückfahrt durch den unerlässlichen Moskauer Stau anzutreten, da einige von uns am Abend Karten zu ,,Evgeni Onegin" hatten. Diese durften einen unv [..]

  • Folge 19 vom 5. Dezember 2013, S. 2

    [..] Verhalten der Schulbehörden, angefangen vom Schuldirektor, über die Inspektorate bis hin zum Bildungsministerium, durch Engagement seitens des Minderheitenverbands positiv beeinflusst werden kann. HW Senat stimmt gegen Roia Montan-Gesetz Bukarest ­ Zwei Schlappen musste die Regierung von Victor Ponta für den von ihr vorgelegten Gesetzentwurf zur geplanten Goldförderung in Roia Montan hinnehmen. Nach der Ablehnung durch den eigens eingesetzten Parlamentsausschuss stimmte am [..]

  • Folge 10 vom 20. Juni 2013, S. 1

    [..] angestoßene Gesetzesänderung wurde am . April von der rumänischen Regierung als Gesetzesvorhaben beschlossen (vgl. Siebenbürgische Zeitung, Folge vom . April , Seite ). Der rumänische Senat, das Oberhaus des rumänischen Parlaments, verabschiedete das Gesetz am . Mai, einstimmig (mit Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen). Der Beschluss der Abgeordnetenkammer erfolgte am . Juni ebenfalls einstimmig ( von Stimmen bei einer Stimmnichtabgabe), nachdem ei [..]

  • Folge 10 vom 20. Juni 2013, S. 6

    [..] assungsänderung spätestens im Oktober dieses Jahres stattfinden ­ so der Wunsch der Regierung. Voraussetzung dafür ist, dass das Parlament die Änderungsvorschläge mit Zweidrittelmehrheit annimmt. Der Senat könnte noch vor den Parlamentsferien über den Verfassungsentwurf abstimmen, die Abgeordnetenkammer erst im Herbst . Rumänien plant eine neue Verfassung Montag, ., ., ., ., . Juli, jeweils . Uhr, Konzertreihe. Der Mediascher Orgelsommer lädt jeden Montagabend [..]

  • Folge 9 vom 5. Juni 2013, S. 1

    [..] rnd Fabritius geführt habe. Das langjährige Anliegen des Verbandes, eine Entschädigung für die Russlanddeportierten zu erreichen, habe die rumänische Regierung in einem Gesetzesentwurf umgesetzt. Der Senat, das Oberhaus des rumänischen Parlaments, habe die Gesetzesänderung am . Mai verabschiedet. Corlean zeigte sich überzeugt, dass das Gesetz in wenigen Wochen auch in der Abgeordnetenkammer angenommen werde, da es für die Wiedergutmachung der ehemaligen Zwangsverschleppten [..]

  • Folge 9 vom 5. Juni 2013, S. 2

    [..] chädigung der heute in Deutschland noch lebenden deutschen Zwangsarbeiter auf den Weg gebracht. Am . Mai, vor wenigen Tagen, wurde die von unserem Verband angeregte Gesetzesänderung vom rumänischen Senat EINSTIMMIG beschlossen. Das belegt einen parteiübergreifenden Konsens, mit dieser dunklen Seite der eigenen Geschichte in Rumänien aufzuräumen. Das entsprechende Gesetz Nr. / befindet sich auf dem Wege der endgültigen Verabschiedung und dürfte in wenigen Wochen in Kra [..]

  • Folge 9 vom 5. Juni 2013, S. 3

    [..] Akt der Wiedergutmachung in einem Gesetzesentwurf umgesetzt wurde, der zuerst von der Regierung beschlossen und dann in das Parlament eingebracht wurde. Letzte Woche wurde das Entschädigungsgesetz im Senat, dem Oberhaus des rumänischen Parlaments, verabschiedet. Ich bin überzeugt, dass die Abgeordnetenkammer, die zweite Kammer des Parlaments, dieses Gesetz in einigen Wochen abschließend verabschieden wird, auch aus einer moralischen Verpflichtung heraus. Ich schließe mit eini [..]

  • Folge 8 vom 15. Mai 2013, S. 5

    [..] ephani"). Demgegenüber hat das Oberlandesgericht München seine Entscheidung konkret wie folgt begründet: ,,Die vorgelegten Schreiben und Berichte der C.N.S.A.S. und ihrer Fachabteilungen vermögen den Senat auch sonst nicht von der Richtigkeit der streitgegenständlichen Behauptungen zu überzeugen." (S. .) Diese Schreiben der CNSAS besagen nur, dass der Deckname ,,Marin" dem Kläger [Stephani] zugeordnet werden könne, nicht jedoch, dass ich von bis unter diesem Deckn [..]

  • Folge 2 vom 5. Februar 2013, S. 11

    [..] le im Königreich Ungarn, an deren Bau sich auch siebenbürgische Stände finanziell beteiligten, sowie Entstehung und Vermittlung des Pietismus im . Jahrhundert. Die Abendveranstaltung fand im Großen Senat der Universität Tübingen statt. Unter dem Leitwort ,,Evangelisch an der Donau heute" sprachen Prof. Dr. Dr. h.c. Karl W. Schwarz vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur in Wien und Gergely Pröhle, Landeskurator der evangelischen Kirche in Ungarn und stellvert [..]