SbZ-Archiv - Stichwort »Senat«

Zur Suchanfrage wurden 241 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 10 vom 30. Juni 2020, S. 4

    [..] Engagement, teilt der Initiator der Initiative, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen (DFDR) im rumänischen Parlament, Ovidiu Gan, in der Banater Zeitung mit. Der Vorschlag wurde im Senat sowie im Ausschuss für Menschenrechte der Abgeordnetenkammer einstimmig angenommen. Im Plenum der Abgeordnetenkammer stimmten von Abgeordneten dafür. Dagegen waren die meisten Abgeordneten der USR sowie Pro-Romania-Chef Victor Ponta, bedauert Gan. Inspiriert hatten [..]

  • Folge 9 vom 15. Juni 2020, S. 9

    [..] erlins Gültigkeit beanspruchen dürfen. Die Arbeit stand knapp Jahre im öffentlichen Raum und wurde nun wartungs- und reparaturbedürftig. Ich bedauere, dass trotz nachhaltiger Unterstützung aus dem Senat und auch von Privatpersonen die finanziellen Mittel hierfür nicht bereitgestellt werden konnten. Vielleicht fehlt es auch an der nötigen Entscheidungsfreude auf Seiten der aktuellen Eigentümer. Jedenfalls ist die Skulptur jetzt eingelagert, und ich werde natürlich weiterhin [..]

  • Folge 8 vom 25. Mai 2020, S. 2

    [..] dnetenkammer und Interimschef der Sozialdemokratischen Partei PSD, vor, ein Ränkespiele mit der Regierung in Budapest zu betreiben. Die PSD reagierte prompt und wies den umstrittenen Gesetzentwurf im Senat, der Oberkammer des Parlaments, ab. Ciolacu und der Ungarnverband warfen Johannis vor, sich einer ,,nationalistischen Rhetorik" zu bedienen und ,,gegen die Ungarn" zu hetzen. Klaus Johannis stellte am . Mai klar, kein Problem mit der ungarischen Minderheit, sondern mit den [..]

  • Folge 13 vom 5. August 2019, S. 2

    [..] storfer, bayerische Aussiedlerbeauftragte, und Gastgeber Michael Schmidt. Foto: Loredana Dumbrava Rumänien hat die Entschädigungsleistungen für ehemals politisch Verfolgte erhöht. Die im rumänischen Senat als federführende Kammer eingebrachte Gesetzesinitiative von Abgeordneten der Nationalliberalen Partei (PNL) und der nationalen Minderheiten, darunter des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ovidiu Gan, zur Erhöhung der Entschädigungsleistungen für ehemalige politische Ge [..]

  • Folge 12 vom 25. Juli 2019, S. 2

    [..] ekauft. Sein Besuch zeigt, dass das Phönix Projekt selbst in Großbritannien bekannt geworden ist. Markus Kaltenbrunner Entschädigung wird erhöht Bukarest ­ Das rumänische Parlament hat am . Juni im Senat als federführende Kammer ein Gesetz zur Erhöhung der Entschädigungsleistung für ehemalige politische Gefangene und ähnliche Kategorien (Zwangsarbeiter in der ehemaligen Sowjetunion, Deportierte, Brgan-Deportierte) angenommen. Es handelt sich um den Personenkreis, der gemäß [..]

  • Folge 10 vom 25. Juni 2019, S. 14

    [..] un. Das von Brüssel angedrohte Rechtsstrafverfahren gegen Rumänien konnte offenbar abgebogen werden. Ob die Korruptionsbekämpfung wieder Fahrt aufnimmt, ist dennoch zu bezweifeln. Kürzlich lehnte der Senat den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität von Senatspräsident Clin Popescu-Triceanu ab. Er wird verdächtigt, Euro Schmiergeld von einer österreichischen Firma angenommen zu haben. Am . Juni scheiterte im Parlament ein Misstrauensantrag gegen die [..]

  • Folge 2 vom 5. Februar 2019, S. 1

    [..] das besten und klügsten ­, das wird immer einer der denkwürdigsten Aspekte meiner diplomatischen Tätigkeit bleiben. (Fortsetzung auf Seite ) Herausragender Diplomat Kanadas Dr. Peter Boehm ist neuer Senator der Provinz Ontario im kanadischen Parlament Dr. Peter Boehm, einer der herausragendsten Diplomaten Kanadas, beendete im September seine Beamtenlaufbahn und wurde im Oktober letzten Jahres zum Senator der Provinz Ontario im kanadischen Parlament ernannt. Er wurde [..]

  • Folge 2 vom 5. Februar 2019, S. 2

    [..] en Welt entschieden haben, sich für Vielfalt einsetzen sowie Migranten und Flüchtlinge willkommen heißen, anstatt unsere jeweiligen Grenzen für Bedürftige zu schließen. Im Oktober wurden Sie zum Senator ernannt, der die Provinz Ontario im Oberhaus des kanadischen Parlaments vertritt. Welches sind die wichtigsten Ziele, die Sie sich als Parlamentarier gesetzt haben? Es gibt einige Themen, die ich im Senat vertreten möchte: Ich beabsichtige, die Interessen der Männer und F [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 2018, S. 4

    [..] r Heimattag in Cleveland, der Besuch von zwölf Jugendlichen aus Siebenbürgen, die auch am Heimattag teilnahmen. John Werner betonte, dass wir in Kanada stolz darauf sind, dass ein Siebenbürger in den Senat der kanadischen Regierung einberufen wurde. Es ist Dr. Peter Boehm, dessen Eltern in Kitchener leben. Er wird unsere Provinz, Ontario, dort vertreten. Bei den Wahlen wurden folgende Ämter besetzt: . Stellvertretender Bundesvorsitzender: John Penteker; Pressereferat: Hannel [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2018, S. 2

    [..] ber auf Facebook eine Fotomontage von Präsident Klaus Johannis mit Hitler-Schnurrbart veröffentlicht und das Forum als Nazi-Organisation beschimpft. Liviu Pop, Vorsitzender des Bildungsausschusses im Senat, hatte in einer TV-Sendung am . August das DFDR als Nachfolger der Deutschen Volksgruppe in Rumänien bezeichnet und Johannis als ehemaligen Forumsvorsitzenden in den Dunstkreis der Nazis gerückt. Am . Oktober verhängte der Antidiskiminierungsrat eine Geldstrafe von [..]