SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetz 211«

Zur Suchanfrage wurden 1358 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 7 vom 1. Juli 1951, S. 1

    [..] o n dürfte nicht nur auf den vergangenen Raubbau und die überalterten Förderungsanlagen, sondern auch auf eine gewisse passive Resistenz der Arbeiterschaft zurückzuführen sein. Nunmehr wird versucht, unter sowjetischer Leitung diese gerade unter militariAnmeldegesetz -- ein taktisches Manöver Bonn. -- Der Bundestagsausschuß für den Lastenausgleich, der am . Juni zu ununterbrochenen Vollsitzungen zusammentrat, hat das Feststellungsgesetz zunächst abgelehnt und nach längeren [..]

  • Folge 7 vom 1. Juli 1951, S. 4

    [..] ng zu befragen, und entlastete sich durch Schuldigerklärung der Besiegten. Damit aber wurde eine, der europäischen Überlieferung und jeglicher Demut zuwiderlaufende moralische Schulmeisterei zum Gesetz erhoben, das nur den Splitter im fremden Auge sah. Die Sieger erhöhten sich zu Richtern. Es war eine Saat, deren Ernte schrecklich sein mußte und über jede Befürchtung schrecklich auskeimte, denn Unrecht wird vielleicht verwunden, nie aber der Hohn, der vom Geschädigten mit Gew [..]

  • Folge 6 vom 1. Juni 1951, S. 1

    [..] DIE STIMME DER SIEBENBÜRGER SACHSEN . Jahrgang München, im Juni Nummer Sonner Brief; In Erwartung des Bundesvertriebenengesetzes Die gesetzgebenden Körperschaften der Bundeshauptstadt beginnen in diesen Tagen mit der Beratung des von vielen unserer Landsleute sehnlichst erwarteten Bu n d e s - V e r t r i e b e n e n g e s e t z e s . Mit seiner Hilfe wird es mög»lich sein, auch denjenigen in Deutschland lebenden Siebenbürger Sachsen die sich aus dem Flüchtlingsstatus [..]

  • Folge 6 vom 1. Juni 1951, S. 4

    [..] Seite DIE SEITE DER LÄNDSMANNSCHAFT Juni S ©efefce* ©inretdjttng ber Antrage Wir weisen darauf hin, daß gemäß § , Abs. die Anträge innerhalb dreier Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes, die am . April erfolgte, gestellt werden müssen, damit die Zahlungen von diesem Zeitpunkt an gewährt werden. Bei Anträgen, die nach dem . Juni gestellt werden, erfolgen demnach Zahlungen nur von dem Ersten des Monats ab, in dem der Antrag gestellt wurde. Zu dem unter das [..]

  • Folge 5 vom 1. Mai 1951, S. 7

    [..] wien, aus Rumänien, aus Ungarn, aus dem Sudetenland (einschließlich Slowakei), aus Polen und einige kleinere Gruppen aus Bulgarien, Rußland und Baltikum. Von den sogenannten Volksdeutschen leben noch immer in Lagern (vor allem Donauschwaben). er-Gesetz in Kraft getreten Das ,,Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel des Grundgesetzes fallenden Personen" wurde im Bundesgesetzblatt Nr. vom . Mai veröf [..]

  • Folge 4 vom 1. April 1951, S. 2

    [..] mit betäubendem Ruch, wie in grünlichem Dämmer Eichbaum mit weisem Spruch. Ehern wie die Gestirne zogen die Jahre herauf. Ach, schon ist es September. Langsam neigt sich ihr Lauf. Der Stand der Beratungen über das Lastenausgleichsgesetz Die Stellung der Parteien und Organisationen Bonn. Die endgültige Verabschiedung des Gesetzes über den Lastenausgleich ist nach Ansicht gutunterrichteter Bonner Kreise nicht vor dem Juni oder Juli d. J. zu erwarten. Kurz vor Ostern hatte die B [..]

  • Folge 3 vom 1. März 1951, S. 4

    [..] Geschäftsführer der Exl-Bühne) lebt, Großvater geworden. Die Eltern der kleinen Ingrid: Helga und Peter Ongyerth, leben in Siebenbürgen. Wir gratulieren. Änderung desVerschollenheitsrechts Bonn. Das Verschollenheitsgesetz ist am . Jänner in neuer Fassung veröffentlicht worden. Es enthält das Verfahren und die Voraussetzungen für die Todeserklärung. In dem Gesetz zur Änderung der Vorschriften sind Sondervorschriften für Verschollenheitsfälle aus Anlaß des Krieges [..]

  • Folge 2 vom 1. Februar 1951, S. 1

    [..] Westdeutschland eine Neufassung der Verbandssatzungen, die ursprünglich nur für den Landesverband Bayern bestimmt waren, als notwendig erachtet. Für die Bearbeitung der Satzungen soll ein Ausschuß eingesetzt werden, der insbesondere auch die von den einzelnen Landesverbänden vorgebrachten Anregungen auf ihre Berücksichtigung hin prüfen soll. Die neuen Satzungen sollen dann der Generalversammlung zur Stellungnahme und Bewilligung vorgelegt werden. Auch die Ausgabe von Mitglie [..]

  • Folge 2 vom 1. Februar 1951, S. 2

    [..] en, in denen eine wirtschaftliche Eingliederung zustande gekommen ist, ein Vermerk über das Ende der Betreuung in den Ausweis eingetragen werden. Hinsichtlich der Rechtsverhältnisse ist von Interesse, daß das Gesetz eine zeitlich begrenzte Leistungsverweigerung für Ostschulden vorsieht und zwar mit der Maßgabe, daß auf Antrag des Gläubigers der Vertragshilferichter diese Leistungsverweigerung ganz oder teilweise beseitigen kann, wenn es nach den Verhältnissen des Gläubigers o [..]

  • Folge 6 vom 15. Dezember 1950, S. 4

    [..] , wie in der Zeit des Mongolensturms, Dringende Aufforderung: Ausstellung einer Heimats- und Vermögensverlustkartei M ü n c h e n . --- Der Lastenausgleich nimmt immer mehr greifbare Formen an. Das Gesetz soll schon Anfang nächsten Jahres erscheinen. Damit unser Verband in der Lage ist, allen Anforderungen der Lastenausgleichsbehörde gerecht werden zu können, ist es dringend nötig, daß unsere Heimats- und Vermögensveriustkartei schnellstens ergänzt wird. Daher geht an jeden L [..]