SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetze«

Zur Suchanfrage wurden 547 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 9 vom 5. Juni 2018, S. 14

    [..] r durch die kosmopolitische Großwetterlage, sondern auch durch Naturereignisse wie das Erdbeben vom November . Mit voller Härte bekam die genau Notierende in Rumänien die Korruption mit. Und dass Gesetze in dem südosteuropäischen Land zumeist nur auf dem Papier standen, erkannte sie bei ihren festgezurrten Innenansichten fast schon nebenbei. Politische Morde bestimmten in diesen unruhigen Zeiten genauso das Tagesgeschäft wie stets spürbare Spannungen zwischen den handelnd [..]

  • Folge 5 vom 25. März 2018, S. 2

    [..] chen, stellte Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, bei einem Besuch Anfang März in Rumänien klar. Er betonte, dass Gewaltenteilung eine Grundlage der Europäischen Union sei. Zudem seien Gesetze im Interesse des Volkes zu erlassen, nicht zum eigenen Vorteil der Parlamentarier. Im Gespräch mit Staatspräsident Klaus Johannis bedauerte Timmermans die wiederholten Angriffe auf das Justizsystem, die dem Image des Landes enorm schaden würden. Er bezog sich damit vor al [..]

  • Folge 1 vom 20. Januar 2018, S. 7

    [..] tädter Bürgermeister selber wie eine Eiche, groß, ernst, mit hölzernem Charisma, gestärkt noch von Zigtausenden, die ein Vierteljahr vorher mit ihm im Bukarester Schneeregen gegen korruptionsgünstige Gesetze demonstriert hatten. Ihn nicht, doch Politikkollegen konnte ich in Kronstadt sprechen, einen nachdenklichen Wolfgang Wittstock, einen zwischen Wirtschaftstreffen, Stadt- und Katakombenerhaltungskampf und siebenbürgischem Oktoberfest umtriebigen Cristian Macedonschi. Oder [..]

  • Folge 9 vom 31. Mai 2017, S. 4

    [..] sgebaut werden, vor allem dank der Unterstützung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission und des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien. Kurz nach dem jährigen Jubiläum bedingten neue Gesetze, dass die Saxonia ihre bisherigen Aufgaben und die Wirtschaftsförderung nicht mehr unter einem Dach betreiben durfte. Die Lösung bestand in einer Teilung: Die alte ,,Saxonia" behielt ihre sozialen Aufgabenbereiche, während die vom Siebenbürgenforum neu gegründete ,,Saxoni [..]

  • Folge 6 vom 10. April 2017, S. 1

    [..] enommen werden: ,,Ihr müsst eure Herkunft nicht vergessen, aber wir erwarten von euch, dass ihr euch mit ganzer Kraft auch in die neue Heimat einbringt, in die neue Situation einbringt, nicht nur die Gesetze achtet, sondern auch für das Wohl des Landes einen Beitrag leistet", so die Bundeskanzlerin im Interview. Mit ihrer Ansprache beim Jahresempfang, die mit starkem Applaus bedacht wurde, nahm Angela Merkel den Faden ihres Podcasts quasi wieder auf. Mehrfach wurde ihre Verbu [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2017, S. 2

    [..] ter Kommunikation der Regierung nicht verstanden. Dafür trage Justizminister Florin Iordache die Verantwortung, so Grindeanu. Der Sozialdemokrat kündigte nach dem Scheitern der Verordnung einen neuen Gesetzentwurf an, der dann dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden solle. Der Präsident kann seine Unterschrift unter ein von ihm beanstandetes Gesetz verweigern, beschließt es das Parlament aber zum zweiten Mal, muss er es ausfertigen. Auch am Abend des . Februar demonstr [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 2017, S. 9

    [..] ehört. Und da gibt es noch einen wunderschönen, aber leider kaum genutzten Fußball im Haus. Dieser Mitbewohner kämpfte aufgrund eigener Zukunftsängste schon oft mit Langeweile. Urplötzlich werden die Gesetze der irdischen Schwerkraft aber außer Kraft gesetzt und der genannte Gefährte landet nach einer Irrfahrt vor dem Mond. Da draußen spricht man ja eine völlig andere Sprache. Fernab der Erde wird der Gast von den Sternen beäugt, begutachtet und anfangs auch belächelt. Umlauf [..]

  • Folge 2 vom 5. Februar 2017, S. 2

    [..] er vorsätzlichen Schwächung der Justiz. In dem Rumänien-Bericht, der im Rahmen des ,,Kooperations- und Überprüfungsmechanismus" (CVM) am . Januar publiziert wurde, wird hervorgehoben, dass die zwei Gesetzesentwürfe vom . Januar ,,die Ergebnisse der Bekämpfung der Korruption beeinträchtigen könnten". Die Kommission gedenke, die bisherigen Fortschritte Rumäniens im Justizbereich neu zu bewerten, sollten Gesetzesänderungen ,,das Gewicht der Korruption als Straftat" einschrän [..]

  • Folge 19 vom 30. November 2016, S. 5

    [..] vulescu auch der orthodoxen Kirche zu, die ,,sich nicht von der Sympathie für die Legionäre befreien kann". Die starke Mobilisierung der Gesellschaft für die Aufhebung des sogenannten ,,Anti-Legionärsgesetzes" war Grund für die vorliegende Veranstaltung, als Dialog mit der Gesellschaft. Justizministerin Raluca Prun, aber auch Pîrvulescu bezeichneten die Bewegung ,,Koalition für die Familie", die sich ­ unterstützt von der orthodoxen Kirche ­ für den Erhalt der traditionellen [..]

  • Folge 17 vom 31. Oktober 2016, S. 16

    [..] besinnen, wo man herkommt, aber man dürfe nicht den Fehler machen und das Flüchtlingselend von damals mit der heutigen Flüchtlingsproblematik zu vermengen. Deutschland sei zwar offen, aber Rechte und Gesetze müssten trotzdem eingehalten werden. Es sei an der Zeit, den Staffelstab des BdV an die nachfolgende Generation zu übergeben. Im Kulturprogramm folgten dann unterhaltsame Gedichte und Geschichten in Mundart aus dem Böhmerwald, aus dem Egerland, aus Schlesien und dem Banat [..]