SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetze«

Zur Suchanfrage wurden 547 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 1 vom 15. Januar 1962, S. 9

    [..] Landsmannschaft der Sienenbürger Sachsen in Österreich Zwei wichtige Gesetze Auslandsrenten-Übernahmegesetz {ARÜG) und Anmeldegesetz beschlossen Im Bundesgesetzblatt vom . Dezember (. Stück) ist das Bundesgesetz vom . November über Leistungsansprüche und Anwartschaften in der Fensions (Rentenversicherung und Unfallversicherung auf Grund von Beschäftigungen im Ausland (Auslandsrenten-Übernahmegesetz ARÜG) veröffentlicht worden. Es tritt am Tage des Inkrafttrete [..]

  • Folge 11 vom 28. November 1960, S. 6

    [..] ungslieferung zu Kühne-Wolff LAG Die . Ergänzungslieferung zu KühneWolff's Standardwerk zur Lastenausgleichsund Feststellungsgesetzgebung enthält das Zwölfte Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes vom . . , das Gesetz zur Einführung von Vorschriften des- Lastenäusgleichsrechts im Saarland vom . . , die Verordnung zur Änderung der . LeistungsDV-LA vom . . und die Sechzehnte Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz [..]

  • Folge 6 vom 28. Juni 1960, S. 9

    [..] Landsleuten sprach der Bundesvorsitzende der Landmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland RA Erhard Plesch über die derzeit bestehenden Möglichkeiten auf Grund der in Deutschland erlassenen Gesetze zur Milderung von Kriegsschäden finanzielle Hilfen für besonders in Not geratene Landsleute der älteren Generationen zu erlangen. Aus der anschließenden Aussprache, an der auch der Bundesvorsitzende unserer Landsmannschaft in Österreich Dr. Hans Georg Herzog teilnahm, erh [..]

  • Folge 5 vom 25. Mai 1960, S. 5

    [..] . folgenden Artikel: ,,Verfassungsrechtliche Bedenken des Bundeskanzleramtes haben, wie sich bei einer Sitzung des Flüchtlingsbeirates herausstellten, die Einbringung des Auslandsrenten-Übernahmegesetzes im Nationalrat bisher verhindert. Mit diesem Gesetz sollten die Vordienstzeiten der Vertriebenen und Flüchtlinge, die sie in ihren Herkunftsländern in der Sozialversicherung zurückgelegt hatten, bei der Rentenbemessung anerkannt werden. Der Verfassungsdienst des Bundeska [..]

  • Folge 2 vom 25. Februar 1960, S. 5

    [..] raus steht. Der Schwerpunkt dieser Tätigkeit lag auch in der Berichtszeit in der Erteilung von Rechtsauskünften an Landsleute, insbesondere in Fragen des Lastenausgleichs, des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes, des Gesetzes zu Art. GG, des Staatsangehörigkeitsgesetzes, des Bundesvertriebenengesetzes, des Fremdrentenund Auslandsrentengesetzes und des Versorgungsgesetzes. Das Rechtsreferat wurde ferner mit der Erstellung von Gutachten auf Anforderung der verschiedenen Behörd [..]

  • Folge 1 vom 25. Januar 1960, S. 2

    [..] tes der deutschen Volksgemeinschaft und als solcher nach Hermannstadt berufen. Inzwischen hatten die kämpfenden Gruppen der Volksgemeinschaft Frieden geschlossen. Bald aber regierte der Krieg, dessen Gesetze und Mächte. Anfang wählte die . Landeskirchenversammlung Pfarrer Wilhelm Staedel zum Nachfolger des in den, Ruhestand tretenden. Bischof D. Dr. Viktor Glondys. Auch Gegner Staedels, zu denen in jenen Tagen vor allem Bischof Glondys und Landeskirchenkurator Dr. Hans [..]

  • Folge 1 vom 25. Januar 1960, S. 3

    [..] t und Selbstbestimmungsrecht der Völker", daß das Recht auf die Heimat als Menschenrecht vom Osten ebenso wie vom Westen anerkannt werde, unbeschadet der Anwendung oder Nichtrespektierung anerkannter Gesetze. Er gab der Zuversicht Ausdruck, daß angesichts der furchtbaren Folgen, die die Nichtachtung des Selbstbestimmungsrechtes nach dem ersten Weltkrieg als eine der Kriegsursachen sowie die grauenhafte Vergewaltigung des Selbstbestimmungsrechtes in und nach dem zweiten Weltkr [..]

  • Folge 3 vom 28. März 1959, S. 3

    [..] echte und für eine gerechte Ordnung zwischen den Staaten und Völkern Europas einzusetzen; . dde ihrer Heimat beraubten Deutschen sozial und wirtschaftlich zu fördern!; . . ihre Rechte im Rahmen der Gesetze, auch vor Gerichten, zu vertreten; . ihre Forderungen gegenüber Regierung, gesetzgebenden Körperschaften und der Öffentlichkeit in allen Angelegenheiten zu vertreten, die mit dem Verlust der Heimat zusammenhängen; . das heimatliche Kulturgut zu erhalten, zu pflegen und [..]

  • Folge 2 vom 28. Februar 1959, S. 3

    [..] potheken, enthalten die Voraussetzungen, mit verhältnismäßig geringen Eigenleistungen ein Bauvorhaben zu verwirklichen. All das aber, was dabei zu berücksichtigen ist, die Verordnungen, Bestimmungen, Gesetze, haben manchen Heimatvertriebenen schon davor zurückschrecken lassen, die von staatlicher Seite angebotenen Hilfeleistungen in Anspruch zu nehmen. Ein Wegweiser und Ratgeber ,,Und w o h e r d a s G e l d z u m B a u e n -- K a u f e n ? " von Fritz Dübbenhorst (Oldenburg [..]

  • Beilage SdF: Folge 1 vom Januar 1959, S. 7

    [..] hwesternschaft. So haben nicht wir diese Gebräuche angefangen, sondern sie sind von unsern Voreltern überkommen auf unsere Eltern und von unsern Eltern bis auf uns. Und so wollen wir auch die eigenen Gesetze nicht mit Füßen treten, sondern sie halten, wie es Recht und bräuchlich ist. Gott wär's geklagt, wenn wir sie nicht auch sollten halten können. Aber wir wollen Gott den Herrn zuhilfe rufen, das Gute zu fördern und das Böse zu bestrafen. Altmagd: Ihr Schwestern meldet euch [..]