SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetze«

Zur Suchanfrage wurden 547 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 6 vom 15. April 1997, S. 10

    [..] e vor so auch nach dem Neubau in dem als ,,Lutherhaus" bezeichneten Gebäudekomplex hatte. Das Waisenhaus samt der Pfarrwohnung wurde im Jahr unrechtmäßig, d. h. nicht aufgrund damals bestehender Gesetze, verstaatlicht und seither zweckentfremdet. Am . November wurde unter LKZ / beim Hermannstädter Gericht ein Prozeß mit dem Ziel der Rückübertragung des ehemaligen Waisenhauses auf den Namen der Kirchengemeinde Hermannstadt eingeleitet. Im Sinne der in der S [..]

  • Folge 4 vom 15. März 1997, S. 4

    [..] eits eine Vielzahl von Widersprüchen gegen die neuen Rentenbescheide mit den -Prozent-Kürzungen eingelegt. Die Interessengemeinschaft führt nicht nur ein Musterverfahren, sondern versucht, die neue Gesetzeslage auf breitester Front anzugreifen. Dazu ist es erforderlich, daß viele Betroffene sich dazu bereit erklären, daß ihr Fall als einer von sehr vielen Musterverfahren geführt werden kann. Auf diese Weise werden alle Facetten der Kürzungsproblematik vor Gericht gestellt. [..]

  • Folge 3 vom 25. Februar 1997, S. 20

    [..] isher in dieser Formation. Die Kreisgruppe habe gut mit der Sektion Karpaten des Alpenvereins und dem Hilfsverein des Siebenbürgenheims zusammengearbeitet, sagte Huber. Des weiteren bezog er sich auf Gesetze der letzten Jahre, darunter auf das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz und die massiven Rentenkürzungen. Abschließend dankte der Kreisvorsitzende den Helfern bei verschiedenen Veranstaltungen, den Spendern sowie Pfarrer Knall, mit dessen Hilfe die Kreisgruppe in den letzten z [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1997, S. 2

    [..] werden auch jene Häuser, die im Rahmen der Nationalisierungswelle - etwa durch mißbräuchliche Anwendung des Dekrets / - ohne gesetzliche Grundlage enteignet wurden, zum Gegenstand des Immobiliengesetzes, daß heißt, ehemalige Besitzer können deren Rückgabe bzw. Mieter deren Kauf beanspruchen. Immobilien, die nicht mehr als Wohnraum, sondern als Kindergärten, Krankenhäuser oder sonstige öffentliche Einrichtungen genutzt werde, können nicht in natura erstattet, sondern nur [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1997, S. 3

    [..] och auch meine Vorgänger aus anderen Bereichen als der Politik. Allerdings, als Diplom-Ökonom werde ich mich in die Legislative des Landes sicher ganz gut einfügen können, stehen doch jetzt vor allem Gesetze an, die den Wirtschaftssektor betreffen. Apropos Vorgänger: Beide DFDR-Abgeordneten kamen bisher aus Siebenbürgen. Nun müssen Sie als Banater Schwabe ihr Erbe antreten. Ist das ein Ansporn für Sie, oder schafft es Ihnen Komplexe? Da will ich mal gleich sagen: Min [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 1997, S. 5

    [..] e zänkische Zigeunerin sein kann, eine berauschend schöne und verführerische Frau und dann wieder eine Diebin oder eine verwerfliche Schaustellerin, Piranda, die hier gegen die allgemein akzeptierten Gesetze und Rechte verstößt und dort eben diese Rechte und Gesetze als äußerst fragwürdig entlarvt und relativiert, ist zumindest andeutungsweise - in jedem von Schergs Texten wiederzufinden, mit einem stets neuen, stets anderen Gesicht. Die poetisierte Piranda, diese Gestalt, di [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 1997, S. 8

    [..] d ,,populistische Sofortmaßnahmen im Konsumbereich" hartnäckig an der Macht gehalten. Die Verfassung von garantiere zwar Rechte und Freiheiten, ihre praktische Umsetzung sei jedoch an organische Gesetze geknüpft, die auch restriktive Elemente enthalten könnten. Neben der Entwicklung des Parteiensystems und den wirtschaftlichen Reformen untersucht die Münchner Politologin die gesellschaftliche Lage Rumäniens und stellt dabei in der Bevölkerung und den wichtigsten Parteien [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 1996, S. 3

    [..] oder größere Interessenvertreter oder Macher. Der Gesetzgeber ist (fast) unangreifbar, und hinter seinen breiten Rücken können sich manche trefflich zurückziehen - seien es diejenigen, die ebendiese Gesetze vorher konzipiert hatten, oder die Entscheidungsträger selbst, die für diese Gesetze gestimmt haben. ,,Gesetz ist Gesetz" heißt es dann im Zirkelschluß - man erinnert sich unangenehm an die Podiumsdiskussion auf dem Evangelischen Kirchentag in München, bei der einem die G [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 1996, S. 13

    [..] unvergeßlichen Jugendtänze und Rockenstuben im Winter, die sächsischen Hochzeiten und ihre Trachten - alles hatte seinen Gang und seinen Platz von der Geburt bis zum Grabe hin. Es gab ungeschriebene Gesetze, an die sich jeder hielt. Das alles, was mir lieb und wert war, geht jetzt zu Ende. Nichts bleibt für immer. Unsere Nachkommen werden darüber nur noch in den Büchern lesen können. JoseffSepp) Liebhardt Sidney, Australien Kreisgruppe München Reußmarkter Liederbrauch in der [..]

  • Folge 19 vom 30. November 1996, S. 4

    [..] hat der Staatschef laut Verfassung zwar keine Regierungskompetenzen, aber entscheidenden Einfluß als Vermittler zwischen den Staatsgewalten und als letzter Mann, der die vom Parlament verabschiedeten Gesetze durch seinen Namenszug in Kraft setzt. Alle Machtmittel: die Mehrheit im Parlament, die von ihr gestellte Regierung und das Präsidentenamt, sind nun in der Hand der bisherigen Opposition. Dazu kommt noch ein weiterer, ungemein wichtiger Machthebel, auf den Anneli Ute Gaba [..]