SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetze«

Zur Suchanfrage wurden 547 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 19 vom 30. November 2010, S. 13

    [..] wo seine Eltern ­ der Vater stammt aus Waltersdorf, die Mutter aus Draas ­ und Geschwister leben. Er hielt einen Vortrag über die Beziehungen zwischen Deutschland und Kanada, über Multikulturalismus, Gesetze und Sprache. Hier appellierte er besonders an die Schüler, wie wichtig und vorteilhaft es sei, mehrere Sprachen zu beherrschen. Er erzählte aus seinem Leben und sprach sogar eine Einladung aus, ihn in der Kanadischen Botschaft in Berlin zu besuchen. Es folgte die Preisver [..]

  • Folge 15 vom 30. September 2010, S. 15

    [..] ngend notwendig, zumal nicht mehr Kommunisten das Land regieren. Aber wenn Gründe gefunden werden, nicht zu zahlen, fragt man sich, ob diese Regierung besser ist als die frühere. Die Wiedergutmachungsgesetze sind doch nur unter Zwang entstanden, damit Rumänien in die EU aufgenommen wird. Aber nun findet man immer wieder Hintertürchen, um die Gesetze zu umgehen. Zum Beispiel hat einer beim Internationalen Gerichtshof erreicht, dass man ihm eine Ersatzzahlung für das verstaatli [..]

  • Folge 13 vom 10. August 2010, S. 1

    [..] es Jahres erwartet. Bei diesem Prozess hat auch RESRO e.V. geklagt. Je nach Ausgang des Verfahrens könnte Rumänien gezwungen sein, seine restriktive Restitutionspraxis zu ändern und die einschlägigen Gesetze zu reformieren. Der Verband der Siebenbürger Sachsen ist auch weiterhin intensiv bemüht, die rumänische Politik zum Einlenken zu bewegen. Er hat in einem Gespräch mit Rumäniens Innenminister Vasile Blaga am . Juli in Bukarest die Problematik erörtert. Innenminister Blag [..]

  • Folge 13 vom 10. August 2010, S. 2

    [..] en Justiz der negativste seit dem Beitritt Rumäniens zur EU ist. Diese Hinhaltetaktik sorgt bei Betroffenen für viel Unmut. Es ist leider gängige Praxis in Rumänien, dass vom Parlament verabschiedete Gesetze durch Dringlichkeitsverordnungen der Regierung geändert werden. Derlei Regelungen sind in der Form und im Inhalt verfassungsbzw. menschenrechtswidrig. Mangelt es in Rumänien an Geld oder fehlt der politische Wille, kommunistisches Unrecht wiedergutzumachen? Eine Klage bei [..]

  • Folge 10 vom 30. Juni 2010, S. 3

    [..] der Siebenbürger Sachsen bei der Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens zur Restitution konsultativ einzubeziehen. Es sei ein Angebot, das ,,Seinesgleichen suche", werden doch z. B. in Deutschland Gesetze über Aussiedler und Spätaussiedler verabschiedet, ohne mit diesem Personenkreis überhaupt im Vorfeld darüber zu sprechen! Die Reise des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer nach Rumänien, zu welcher der Bundesvorsitzende Fabritius, als Mitglied der Delegation ei [..]

  • Folge 9 vom 10. Juni 2010, S. 3

    [..] zur Wiedergutmachung des Unrechts, das während der kommunistischen Diktatur begangen worden ist, unternommen hat, weiß ich sehr wohl, dass es noch viel Unzufriedenheit hinsichtlich der Anwendung der Gesetze gibt, vor allem der Gesetze, die sich auf die Rückerstattung des während der kommunistischen Zeit enteigneten Eigentums beziehen. Zu diesem Thema befinde ich mich in einem ständigen Dialog mit der Leitung Ihres Verbandes. Erst kürzlich, im Monat März, war der Bundesvorsit [..]

  • Folge 7 vom 5. Mai 2010, S. 5

    [..] eutschland und aus dem bayerischen Staatshaushalt. Die sozialen Berufe werden in der Gesellschaft kaum anerkannt. Hier ist die Politik gefragt, durch Kampagnen in der Öffentlichkeit und entsprechende Gesetze für die notwendige Anerkennung dieser Arbeit zu sorgen. Ich wünsche Rumänien und seinen Bürgern verantwortungsbewusste Persönlichkeiten in den entscheidenden Stellen in Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Entscheidende Verbesserungen können nur aus dem Land selbst erfolge [..]

  • Folge 5 vom 31. März 2010, S. 1

    [..] hrt, dass Anträge nicht oder zu spät gestellt wurden. Angesprochen auf Lösungsmöglichkeiten äußerte sich die Präsidentin zurückhaltend, sagte aber zu, im Rahmen des Initiativrechtes ihrer Behörde für Gesetze eine Lösung dieses Problempunktes prüfen zu lassen. Auch die sehr lange Bearbeitungsdauer wurde angesprochen. Hier zeigte Dumitrean Verständnis, führte mögliche Gründe für Verzögerungen an und zeigte Lösungsansätze auf. Als besonderes Anliegen wurde von der Delegation der [..]

  • Folge 3 vom 15. Februar 2010, S. 5

    [..] lte Welt ins Skulpturale um, wie schaffe ich die nötige Weite? Wie kaum ein zweiter vermag es Handel, das Spiel des Lichts und die Harlekinaden überlanger Schatten mit naturalistischer Hingabe in die Gesetze der dritten Dimension zu übertragen. Schon die Kunst des Weglassens ist beeindruckend: So entwirft er uns eine Landschaft, deren Ackerfurchen Leerstellen sind, eine Hügelgegend, die nur in einem einzigen Schwung besteht. Wie wir schon in den Porträts gesehen haben, bedarf [..]

  • Folge 3 vom 15. Februar 2010, S. 8

    [..] ürbares Normaldenken und, ja, Fortschritt. Und ein neues rundzahliges Jahr hat begonnen. Wer wird diesmal Schmerzlichem enthoben? Vorläufig fallen willkürliche Lohnabschläge, der Willkür türeöffnende Gesetze und Tonnen von Wirtschaftskrisendrohungen auf Land und Leute ein. Früher hat man auf das Ausland gehofft. Jetzt planen die Vertreter des Internationalen Währungsfonds im Plauderton eine Million hiesige Arbeitslose für das Jahr . Wer wird dazu gehören, wer wird vieles [..]