Ergebnisse zum Suchbegriff „Senat“
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Offiziell heißen sie weiter Roma
Bukarest – Die Diskussion um die offizielle Bezeichnung der Roma in Rumänien ist beendet. Die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments stimmte am 5. April gegen einen Gesetzesentwurf, der die Bezeichnung „Zigeuner“ im Amtsgebrauch vorsah. mehr...
Die Russlandverschleppung wird in Rumänien als politische Verfolgung anerkannt
In Anwendung des Gesetzes 221/2009 hat das zuständige Gericht in Bukarest in einer umfassend begründeten Entscheidung die Verschleppung der Deutschen aus Rumänien im Januar 1945 als „politische Verfolgung“ im Verantwortungsbereich des rumänischen Staates anerkannt. Damit wurde eine der offenen Fragen im rumänischen Entschädigungsrecht zu Gunsten der Betroffenen entschieden und einem entsprechenden Feststellungsantrag stattgegeben (Tribunal Bukarest, Urteil Nr. 1911 vom 14. Dezember 2010). Im folgenden Artikel warnt Rechtsanwalt Bernd Fabritius vor untauglichen „Formularen“ in Deutschland und gibt praktische Tipps und Anregungen für eine individuell verfasste Klageschrift, die zahlreiche Anforderungen des Zivilprozessrechtes erfüllen muss. mehr...
Debatte um korrekte Bezeichnung der Roma
Bukarest – Der Senat des rumänischen Parlaments hat einen Vorschlag des PDL-Abgeordneten Silviu Prigoană zurückgewiesen, demzufolge die offizielle Bezeichnung „Roma“ in „Zigeuner“ geändert werden solle. Gegen die Initiative stimmten am 9. Februar 51 Abgeordnete, 27 waren dafür. mehr...
Treffpunkt Langwasser: Sarrazin und kein Ende
Wenn eine seit September 2010 so intensiv geführte Diskussion zum Thema Integration von Menschen mit Migrationshintergrund wie die durch das Erscheinen von Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ nicht abflaut, dann ist dies nicht nur ein Zeichen der Brisanz des Themas Integration, sondern auch ein Anlass, sich darüber auszutauschen, so geschehen beim Treffpunkt Langwasser am 22. November im Nürnberger Haus der Heimat. mehr...
Krise nach Rücktritt des Innenministers
Bukarest - Rumäniens Innenminister Vasile Blaga hat nach einer Protestkundgebung tausender Polizisten gegen eine Gehaltskürzung sein Amt niedergelegt. Blaga bezeichnete die Aktion als illegal und erklärte, dass damit die staatliche Autorität untergraben worden sei. Neuer Innenminister ist Constatin Traian Igas von der liberaldemokratischen Partei. Als Reaktion auf die Vorfälle verzichteten Staatspräsident Traian Băsescu und Premierminister Emil Boc auf eine Polizeieskorte. mehr...
Kampf gegen korrupte Politiker in Rumänien
Bukarest - Das rumänische Parlament hat die Gesetzesgrundlage für die Nationale Integritätsagentur ANI wieder verschärft, um die Korruption von Politikern wirksamer bekämpfen zu können. Wie die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) meldet, hat der Senat am 24. August für die umstrittene Gesetzesänderung gestimmt und damit auf Kritik der EU-Kommission reagiert. mehr...
Rumänisches Parlament billigt Lustrationsgesetz
Bukarest – Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am 19. Mai ein Lustrationsgesetz angenommen. Laut Mediafax stimmten 203 Parlamentarier für das Gesetz, 40 dagegen, 12 enthielten sich der Stimme. mehr...
Ministerpräsident Seehofer wird Rumänien besuchen - Klaus Johannis war in Bayern
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer wird am 26. und 27. Mai Rumänien besuchen. Geplant sind Gespräche u.a. mit Staatspräsident Traian Băsescu, Ministerpräsident Emil Boc und Senatspräsident Mircea Geoană in Bukarest und mit den Forumsvertretern in Hermannstadt. Der Ministerpräsident wird auf dieser Reise vom Bundesvorsitzenden des Verbandes, Dr. Bernd Fabritius, begleitet. mehr...
Rückschlag im Kampf gegen Korruption
Bukarest – Das rumänische Verfassungsgericht hat die Nationale Integritätsagentur ANI (Agenția Națională de Integritate) faktisch entmachtet. In einem am 14. April verkündeten Urteil erklärten die Verfassungsrichter wesentliche Befugnisse der ANI für verfassungswidrig. mehr...
Internationale Tagung in Tübingen: Europäisierung von Westen nach Osten
Bei der diesjährigen Tagung des Instituts für donauschwäbische Geschichte und Landeskunde (IdGL) in Tübingen stand das Raumwissen in der östlichen Habsburgermonarchie im 18. und 19. Jahrhundert im Mittelpunkt. Vom 29. bis 31. Oktober zeichneten Wissenschaftler aus Deutschland, Österreich, Rumänien und Ungarn unter den Stichworten „Beschreiben und Vermessen“ die Entwicklung der Länderkunde und der Kartographie sowie die damit in engem Zusammenhang stehende moderne Staatenbildung nach. mehr...
