Ergebnisse zum Suchbegriff „Senat“
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Forum und Wittstock unter den Erwartungen
"Es müsste schon ein Wunder geschehen, sollte ich den Sprung ins Oberhaus schaffen", gestand Wolfgang Wittstock noch am Vortag des Urnengangs vom 28. November. Am darauf folgenden Montag stand laut ersten Hochrechnungen fest: Der ehemalige DFDR-Abgeordnete und gebürtige Kronstädter, der als Unabhängiger, aber mit Unterstützung des Deutschen Forums (DFDR) im Kreis Hermannstadt für den Senat kandidierte, hat diese Hürde nicht genommen. mehr...
Sozialdemokraten bleiben an der Macht in Rumänien
Bei der Parlamentswahl in Rumänien haben die regierenden Sozialdemokraten ihre Stellung als stärkste Partei behauptet. Der PSD-Vorsitzende und amtierende Ministerpräsident Adrian Nastase kündigte schon kurz nach Schließung der Wahllokale am 28. November, 21 Uhr Bukarester Zeit, Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung an. Die Entscheidung über die Nachfolge von Staatspräsident Ion Iliescu fällt erst am 12. Dezember in einer Stichwahl zwischen Adrian Nastase und Traian Basescu. mehr...
Ethnisches Gruppenbewusstsein in Südosteuropa
Eine internationale Tagung zum Thema "Historische Regionen und ethnisches Gruppenbewusstsein in Ostmittel- und Südosteuropa" findet vom 25. bis 27. November 2004 in der Eberhard-Karls-Universität (Neue Aula, Großer Senat), Wilhelmstraße 7, in Tübingen statt. Mitveranstalter ist neben dem Institut für donauschwäbische Geschichte und Landeskunde auch das Siebenbürgen-Institut an der Universität Heidelberg. mehr...
Forum mit einheitlicher Kandidatenliste
Hermannstadt. - Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) will bei den anstehenden Parlamentswahlen im November erstmals mit einer einheitlichen Kandidatenliste antreten. Das beschloss Anfang September der DFDR-Vorstand nach intensiven Debatten auf seiner zweiten ordentlichen Tagung in diesem Jahr. mehr...
Positives Urteil für Abkömmlinge
In einem am 20. April 2004 verkündeten Urteil, Aktenzeichen: BVerwG 1 C 3.03, veröffentlicht in der "Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht“ (NVwZ) 2004, Heft 7, Seite 838, hat das Bundesverwaltungsgericht ein positives Urteil zugunsten von Kindern und Enkeln von Abkömmlingen gefällt. mehr...
Aussiedleranerkennung weiterhin problematisch
In dieser Zeitung wurden in den Jahren 2002 und 2003 mehrere Artikel zu dem in der Zwischenzeit gescheiterten Zuwanderungsgesetz veröffentlicht. Nach dreijährigem Parteienstreit wurde am 9. Juli 2004 ein " neues“ Zuwanderungsgesetz verabschiedet, das am 1. Januar 2005 in Kraft treten wird. Eine detaillierte Kommentierung wird gegebenfalls zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht. An dieser Stelle versucht Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt bereits eine Prognose hinsichtlich der Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes, das auch die Bedingungen für die Aufnahme der deutschen Spätaussiedler betrifft, die im Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) festgelegt sind. Bezug genommen wird insbesondere auf das Antwortschreiben des Leiters der Bayerischen Staatskanzlei, MdL Erwin Huber, vom 19. Juli 2004 auf das Schreiben des Bundesvorsitzenden vom 1. April 2004 (siehe Bericht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 29. März 2004). mehr...
Deutsche in Rumänien fordern Minderheitenschutzgesetz
Bukarest. - Der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) im Bukarester Parlament, Wolfgang Wittstock, hat in einem Gespräch mit Staatspräsident Ion Iliescu auf die Notwendigkeit eines Minderheitenschutzgesetzes hingewiesen. mehr...
Hermann Fabini plädiert für moralische Gesundung
Für eine konsequente christlich-moralische Verantwortung jedes Einzelnen hat sich der Architekt Dr. Hermann Fabini in seiner Abschiedsrede im rumänischen Senat ausgesprochen. Bei den Kommunalwahlen am 6. Juni wurde Fabini auf der Liste der National-Liberalen Partei (PNL) in den Stadtrat von Hermannstadt gewählt. Er entschloss sich daraufhin, auf sein Mandat im Senat Rumäniens zu verzichten, um sich vermehrt der Lokalpolitik und seinem Beruf als Architekt und Denkmalpfleger zu widmen. Über 43 Monate war der Siebenbürger Sachse Mitglied des Oberhauses im rumänischen Parlament. mehr...
Sensationeller Wahlerfolg für deutsches Forum
Einen sensationellen Wahlerfolg erzielte das Demokratische Forum der Deutschen bei den Kommunalwahlen am 6. Juni in Hermannstadt. Bürgermeister Klaus Johannis wurde mit 88 Prozent der Stimmen wieder gewählt. Erfolgsmeldungen gibt es für die deutsche Minderheit nach den ersten Hochrechnungen auch aus Mediasch, Heltau und Schäßburg. Lediglich die Kronstädter haben es offenbar nicht geschafft. mehr...
Sorge um Kultureinrichtungen in Gundelsheim
Wie setzen wir unsere verfügbaren Mittel ein, um unser Kulturzemntrum in Gundelsheim, die sozialen Einrichtungen oder die kulturelle Breitenarbeit der Landsmannschaft zu sichern? Diese Grundsatzfrage stellte der Bundesvorsitzende Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr an den Anfang der Bundesvorstandssitzung, die am 13. März in der landsmannschaftlichen Begegnungsstätte in München stattfand. Die Mitglieder des Bundesvorstandes zeigten sich besorgt über die finanzielle Notlage in Gundelsheim, aber auch über den großen Widerstand des Freistaates Bayern gegen die Aufnahme deutscher Aussiedler. mehr...
