Ergebnisse zum Suchbegriff „Regelung“
Artikel
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„Historisches Erbe für die Zukunft entwickeln“
In einer Entschließung unter dem Titel „Positionen 2007. Gerechtigkeit – Solidarität – Verständigung“ hat der Bund der Vertriebenen (BdV) die wichtigsten Ziele und Aufgaben des Dachverbandes bestimmt. Das Positionspapier wurde von der BdV-Bundesversammlung am 9. Juni in der Hessischen Landesvertretung in Berlin verabschiedet. Im Rückblick auf das verflossene Jahr stellte BdV-Präsidentin Erika Steinbach zwei gegensätzliche Entwicklungen fest: „Einerseits schrumpft die Erlebnisgeneration. Die Zahl der Menschen nimmt ab, die uns als Zeitzeugen berichten können.“ Andererseits habe das Thema Vertreibung der Deutschen erfreulicherweise eine Intensität im öffentlichen Bewusstsein erlangt wie nie zuvor. mehr...
Bundestag verabschiedet Übergangsregelungen für Fremdrenten
Am 9. März 2007 hat der Deutsche Bundestag das Rentenversicherungs-Altersgrenzenanpassungsgesetz über die „Rente mit 67“ verabschiedet. Im Artikel 16 des Gesetzes wurden auch die Übergangsregelungen zur Anwendung der 40-Prozent-Kürzung für Fremdrenten beschlossen. Über Inhalte und Auswirkungen dieser Vorschriften sowie die Position unseres Verbandes soll der nachfolgende Artikel informieren. mehr...
Häufige Fragen zum neuen Rentenrecht
Durch den Beitritt Rumäniens in die Europäische Union ergeben sich vielfältige Änderungen im Rentenrecht, über die in dieser Zeitung mehrfach berichtet wurde (siehe Online-Ausgabe vom 12. Januar 2007 und vom 9. März 2007. Die Rentenbehörden versenden inzwischen entsprechende Formulare an Betroffene, was trotz der umfassenden Information zu Verunsicherungen unter den Siebenbürger Sachsen führt. Auf die häufigsten Fragen geht der stellvertretende Bundesvorsitzende unserer Landsmannschaft, Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, im Folgenden ein. mehr...
EU-Beitritt Rumäniens - Rechtliche Auswirkungen
Am 1. Januar 2007 ist Rumänien der Europäischen Union beigetreten. Dieses hat auch für die Siebenbürger Sachsen vielfältige rechtliche Auswirkungen, auf die nachfolgend in Kürze eingegangen werden soll. Ergänzende Artikel folgen in dieser Zeitung, wenn die Praxis der kommenden Monate Informationsbedarf aufzeigt. mehr...
Beschränkter Zuzug auf den Arbeitsmarkt
Spanien hat den Zuzug rumänischer und bulgarischer Arbeiter für die ersten zwei Jahre nach dem EU-Beitritt beschränkt, auch Irland, Großbritanien und Italien haben ihre Arbeitsmärkte geschlossen. mehr...
Kindergeld für abgelehnte Spätaussiedler
Das Finanzgericht Nürnberg hat in einem neuen Urteil (AZ.: II 239/2006) entschieden, dass auch abgelehnten Spätaussiedlern Kindergeld zusteht. Bislang wurden abgelehnte Spätaussiedlerbewerber, die nur eine Aufenthaltsbefugnis besitzen, vom Kindergeldanspruch ausgeschlossen. Argumentiert wurde damit, dass nur eine Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung ausreichend für die Gewährung von Kindergeld sei. mehr...
Deutschsprachige Herkunft?
Bei den Einschreibungen für das Kindergartenjahr 2006/07 in Bayern sind auf Seiten mancher siebenbürgischer Eltern Irritationen entstanden. Ist ihr Sprössling ein „Kind, dessen Eltern beide nicht deutschsprachiger Herkunft sind“, dem folglich nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz eine gesonderte Sprachförderung zusteht? Verständlicherweise widerstrebt es siebenbürgisch-sächsischen Eltern, diesen Punkt im Bildungs- und Betreuungsvertrag anzukreuzen. Dies ist freilich auch nicht erforderlich, denn der Vordruck ist an dieser Stelle bereits standardmäßig als zutreffend gekennzeichnet. mehr...
Erste Erfahrungen mit dem deutsch-rumänischen Sozialversicherungsabkommen
Die unterschiedliche Praxis der Rentenbehörden bei der Anwendung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit sorgt weiter für große Verunsicherung. mehr...
Empfehlungen erarbeitet
Wie wirkt sich die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes für die einzelnen Betroffenen aus (siehe Siebenbürgische Zeitung vom 15. Juli 2006). Diese Frage haben die Mitglieder des Anwaltspools der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen am 12. Juli in der Bundesgeschäftsstelle der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in München erörtert. Bei dieser Fachbesprechung, die unter Beteiligung eines ausgewiesenen Spezialisten für Sozialverfahrensrecht, Richter Andreas Knipping (München) auf Einladung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius anberaumt worden war, konnten Empfehlungen für Betroffene erarbeitet werden. mehr...
Deutsch-Rumänisches Sozialversicherungsabkommen in Kraft
Am 1. Juni 2006 ist das „Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit“ in Kraft getreten. Neben einigen Verbesserungen bringt es auch neue Verfahrensweisen mit sich, die derzeit zu starker Verunsicherung bei Betroffenen führen. Die häufigsten Fragen werden daher im Folgenden erläutert. mehr...
