Ergebnisse zum Suchbegriff „Regelung“
Artikel
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Grundlegende Änderungen des Rentenrechts
Die Rentenreform 2001 tritt am 1. Januar 2002 in Kraft und bringt neue Einschränkungen, aber auch Verbesserungen. Durch das Altersvermögensergänzungsgesetz (AVmEG) hat der Gesetzgeber mit Wirkung vom 1. Januar 2002 zahlreiche Vorschriften im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung geändert. Der folgende Beitrag bietet einen Überblick über die Neuregelungen und zeigt möglichen Handlungs- und Entscheidungsbedarf auf. mehr...
Bundesregierung nimmt Sorgen um deutsche Minderheit ernst
Die Bundesregierung teilt die Sorgen der Landsmannschaft um die deutsche Minderheit in Rumänien und nimmt die dort aufgekommene Beunruhigung der Landsleute ernst. Dies geht aus ähnlich lautenden Briefen an den Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Volker E. Dürr, hervor, mit denen das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern auf dessen Demarche im Zusammenhang mit Bukarests Dringlichkeitserlass in Sachen Bodenrückgabe reagiert haben. mehr...
Muttersprache in der Kommunalverwaltung Rumäniens
Das neue Gesetz über die öffentliche Kommunalverwaltung ist Ende Mai in Rumänien Kraft getreten. In Ortschaften, in denen nationale Minderheit mindestens 20 Prozent der Bevölkerung ausmachen, können deren Angehörige die Muttersprache im Umgang mit den Behörden verwenden. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen rumänischen Restitutionsgesetz
Der Wirtschafts- und Siebenbürgenreferent der Landsmannschaft, Rechtsanwalt Detlef G. Barthmes, beantwortet an dieser Stelle und gegebenenfalls in weiteren Folgen dieser Zeitung die von Landsleuten am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit der neuen gesetzlichen Regelung über die Rückgabe/Entschädigung enteigneter Häuser und Anlagen (ein ausführlicher Artikel des Rumänienexperten Michael Miess wurde bereits in der Ausgabe vom 30. März 2001 veröffentlicht). Wegen der Vielzahl der unterschiedlichen vom Gesetz geregelten Fälle sowie wegen unterschiedlicher Interpretationsmöglichkeiten und der sich erst nach und nach entwickelnden Praxis können diese Informationen - ebenso wie die telefonischen Auskünfte der Landsmannschaft und ihrer Referenten - lediglich eine erste Orientierungshilfe sein, eine im Einzelfall möglicherweise erforderliche anwaltliche Beratung jedoch nicht ersetzen. mehr...
Kommt die Häuserrückgabe in Rumänien?
Die Fraktionen der im rumänischen Senat vertretenen Parteien haben sich überraschend geeinigt, ein neues Häuserrückgabegesetz noch vor den Wahlen zu verabschieden. Die Rechte der ehemaligen Eigentümer werden nur teilweise berücksichtigt. Sollte das Gesetz tatsächlich durch die beiden vereinten Parlamentskammern in Bukarest angenommen werden, so bedeutet es die "Legalisierung eines Diebstahles", den die ältere Fassung des Immobiliengesetzes aus dem Jahre 1995 unter Ion Iliescu ermöglicht hat. mehr...
Politik muss sich in die Schutz- und Obhutspflicht nehmen lassen
Auf der Festkundgebung des Heimattags 2000 der Siebenbürger Sachsen zu Pfingsten in Dinkelsbühl hat der landsmannschaftliche Bundesvorsitzende Volker E. Dürr in einer Grundsatzrede die Politik aufgefordert, sich ihrer Schutz- und Obhutspflicht gegenüber den Aussiedlern nicht zu entledigen. Dürr erwartet, dass die Bundesregierung mehr tue für ein Klima der Solidarität und Akzeptanz gegenüber Aussiedlern. Ihre Aufnahme, besonders in Härtefällen, dürfe behördlicherseits nicht durch neue Hürden weiter eingeschränkt werden. mehr...
Anerkennung von Schulzeugnissen
Wie werden Schulzeugnisse aus Rumänien anerkannt? Waltraut Wertheimer, Referatsleiterin in der Zeugnisanerkennungsstelle des Freistaates Bayern, zeigt im folgenden Artikel auf, was Antragsteller dabei beachten sollten. Wichtig ist das Verfahren nicht nur für junge Leute in Ausbildung, sondern auch bei der Rentenberechnung. mehr...
