Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz Rumaenien“
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Ovidiu Ganț: Loyalitätsbekundung im Parlament
Hermannstadt – Zur Jahrhundertfeier Rumäniens gab der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), Ovidiu Ganț, am 5. Dezember eine politische Erklärung des DFDR im Parlament ab: Am 1. Dezember 2018 feierten die Rumänen 100 Jahre, seit die „Nationalversammlung aller Rumänen aus Siebenbürgen, dem Banat und dem Ungarnland“ in Karlsburg (Alba Iulia) die Vereinigung mit Rumänien erklärt haben. „Wir, die Deutschen aus Rumänien, haben zusammen mit ihnen gefeiert. Es war keine formelle Haltung, sondern eine, die auf Überzeugung und sehr starke Argumente fußt“, betonte Ganț. mehr...
Regierungskrise in Rumänien verschärft sich
Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...
Homophobes Referendum gescheitert
Bukarest – Ein Referendum zur Verankerung des Verbots der Homo-Ehe in der rumänischen Verfassung ist wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Wie die Wahlbehörde am 7. Oktober bekannt gab, lag die Wahlbeteiligung nach zweitägiger Abstimmung bei 20,41%. Nötig gewesen wären mindestens 30%. Insgesamt stimmten von mehr als 18 Millionen Wählern bloß 3,7 Millionen ab.
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EU kritisiert Rechtsstaatlichkeit in Rumänien
Bukarest – Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă musste am 3. Oktober vor dem Europaparlament in Straßburg Rede und Antwort stehen. In einer außerordentlichen Sitzung vor der Debatte hatte der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des EU-Parlaments die Justiz und Rechtsstaatlichkeit Rumäniens analysiert und kritisiert. mehr...
Harald Roth: "Eine Anschlusserklärung und die Hoffnung auf Zukunft. Die Siebenbürger Sachsen 1918/1919"
In seiner Festrede beim Sachsentreffen am 22. September 2018 in Mediasch beleuchtete der Historiker Dr. Harald Roth, Direktor des Deutschen Kulturforums östliches Europa in Potsdam, die Hintergründe der Anschlusserklärung, die die Siebenbürger Sachsen vor hundert Jahren, am 8. Januar 1919, einstimmig ebenfalls in Mediasch beschlossen hatten. Der Anschluss führte bei den Siebenbürger Sachsen erst zu Euphorie, dann aber zu herben Enttäuschungen. Dennoch sei das Fazit positiv: Die Siebenbürger Sachsen, und mit ihnen die Deutschen in Rumänien, seien ein konstitutives Element Rumäniens und hätten einen guten Grund, das hundertjährige Jubiläum Rumäniens mitzufeiern. Harald Roths Festrede wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Folgen der Polizeigewalt vom 10. August
Bukarest – Das brutale Vorgehen mit Polizeigewalt gegen friedliche Anti-Regierungsdemonstranten am 10. August vor dem Sitz der Regierung in Bukarest hat mehrere Konsequenzen. Anfang Oktober will sich das Europäische Parlament in einer Plenumsdebatte diesem Thema sowie der Lage des Rechtsstaats und der Justiz in Rumänien widmen, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ). mehr...
Verleumdungskampagne in Rumänien: "Der Deutsche ist schuld!"
In Rumänien sehen sich die deutsche Minderheit und Staatspräsident Klaus Johannis einer neuen Diffamierungskampagne ausgesetzt. Auch die sozialdemokratische Regierung beteiligt sich. Berlin verurteilt die Verleumdungen. Der folgende Bericht von Robert Schwartz erschien auf der Webseite der Deutschen Welle und wird nun mit freundlicher Genehmigung des Senders auch in der Siebenbürgischen Zeitung veröffentlicht. mehr...
Machtkampf in Rumänien zwischen Johannis und Dragnea
Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat am 23. Juni angekündigt, bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2019 für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Die Ankündigung kommt für seine Anhänger zu einem wichtigen Zeitpunkt, steht Johannis für sie doch für die Verteidigung des Rechtsstaats und europäischer Werte. Vor allem aber ist es ein Zeitpunkt, an dem sich die Lage in Rumänien erneut zuspitzt: Der vorbestrafte PSD-Chef Liviu Dragnea will die Justiz zu seinen Gunsten umbauen, um seiner Haftstrafe zu entgehen. mehr...
Deutsche Kulturtage in Schäßburg
Schäßburg – Vom 25. bis 27. Mai fanden in Schäßburg die Deutschen Kulturtage statt, organisiert vom lokalen Demokratischen Forum der Deutschen. Sie standen in diesem Jahr unter dem Motto „1918-1919: Siebenbürgen im Übergang“. mehr...
Benjamin Józsa: "Die Zukunft beginnt jetzt"
Die Festrede beim 13. Begegnungsfest auf dem Huetplatz in Hermannstadt (diese Zeitung berichtete) hielt Benjamin Jósza, Geschäftsführer des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien. Unter dem Titel „Die Zukunft beginnt jetzt“ setzte sich der Redner am 26. Mai mit dem Fortbestand des Forums, des deutschen Kulturerbes und des deutschen Schulwesens auseinander. Es habe kürzlich ein Strategieplanungsprozess begonnen, „in einem Umfang, wie es seit Gründung des Forums noch nicht der Fall gewesen ist“. Für die vielseitigen Aufgaben nimmt Jósza nicht nur die in Siebenbürgen verbliebenen Sachsen in die Pflicht, sondern alle seien gefordert, „die Ärmel hochzukrempeln“. Benjamin Józsas Festrede wir im Folgenden ungekürzt wiedergegeben. mehr...
