Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
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Wilhelm Spielhaupter
Am 31. Dezember 2004 wurde die Heimatauskunftsstelle Rumänien als letzte der 34 Heimatauskunftsstellen in Deutschland geschlossen. Eine Bilanz dieser Behörde, die die Eingliederung der Siebenbürger Sachsen in Deutschland maßgeblich ermöglicht und begleitet hat, zieht Wilhelm Spielhaupter, der letzte Leiter der Heimatauskunftsstelle in München. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Ein komplizierter Fall von Restitution
Der Weg durch die Instanzen wurde beschritten, das Urteil ist rechtskräftig, der Fall scheint verloren. Am 14. Januar 2005 lehnte das Appellationsgericht in Alba Iulia (Karlsburg) die seitens der Evangelischen Kirchengemeinde A.B. Karlsburg eingelegte Berufung ab. Inzwischen hat sich Pfarrer Gerhard Wagner seitens der Kirchengemeinde an die höchsten Regierungsstellen gewandt, um einen politisch motivierten Kompromiss anzuregen. Ansonsten muss Familie Wagner das Pfarrhaus räumen, die 110-Seelen-Gemeinde wäre gleichsam heimatlos – mittellos ist sie ohnedies, bemerkt Irmgard Wagner, Ehefrau des Pfarrers. mehr...
Durch die Bodenreform vor 60 Jahren wurden die Deutschen in Rumänien enteignet und wirtschaftlich entmachtet
Nach dem 23. August 1944 wurden die Deutschen Rumäniens als angebliche Kollaborateure Deutschlands für das Desaster verantwortlich gemacht, in welches das Land als Folge seines Bündnisses mit Hitler-Deutschland und der Teilnahme am antisowjetischen Krieg geraten war. Es stimmt zwar, dass die "Deutsche Volksgruppe" mit der Politik des Dritten Reiches gleichgeschaltet wurde und die waffenfähigen Deutschen mit Zustimmung der rumänischen Regierung in die Wehrmacht rekrutiert wurden, aber die Volksgruppenführung hat trotz mancher bedenklichen Handlungen auf die rumänische Politik keinen Einfluss ausgeübt. Die Teilnahme Rumäniens am Krieg gegen die UdSSR geschah aus eigenem Interesse und auf eigenen Antrag des Staatsführers Antonescu, um in einem so genannten "heiligen Krieg" Bessarabien und die Nordbukowina zu befreien. mehr...
Kommission für Ortswappen im Kreis Kronstadt gegründet
Kronstadt. - Durch einen Erlass des Präfekten Aurelian Danu wurde kürzlich eine Kommission gegründet, die Vorschläge für die Wappen des Kreises, der Munizipien, Städte und Gemeinden im Kreis Kronstadt erarbeiten soll. Die Vorschläge sollen noch vor den „Kronstädter Tagen“ (6.-8. Mai 2005) eingereicht werden, meldet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. mehr...
Kindergeld auch für abgelehnte Aussiedler
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 6. Juli 2004, Az. 1 BvL 4/97 u.a., eine für Betroffene sehr erfreuliche Entscheidung getroffen und festgestellt, dass § 1 Abs. 3 Satz 1 des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) in der Fassung der Neuregelung ("erstes Gesetz zur Umsetzung des Spar-Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms vom 21.12.1993") mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. mehr...
Leserecho: Differenzen in der Bewertung
Leserbrief von Professor Axel Azzola zum Artikel "Deportation vor 60 Jahren war völkerrechtliches Kriegsverbrechen" von Dr. Michael Kroner, erschienen in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 12. Januar 2005. mehr...
Älteste Mutter der Welt mit 66
Bukarest. - Sie ist die älteste Mutter der Welt und hat damit auch weltweit für Aufsehen gesorgt: Adriana Iliescu - ohne verwandtschaftliche Beziehungen zu Rumäniens einstigem Staatspräsidenten - hat nach einer künstlichen Befruchtung im Alter von 66 Jahren im Januar ein Mädchen (Eliza Maria) zur Welt gebracht. mehr...
Wichtige Änderungen im Rentenrecht
Mit Beginn des Jahres 2005 werden durch das Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) einige Änderungen wirksam. Betroffene sollten prüfen, ob sie noch bis Jahresende 2004 handeln müssen. mehr...
Mehr deutsche Parlamentarier in Rumänien?
Mehr Abgeordnete und Senatoren stebt das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) ab kommender Legislaturperiode im Bukarester Parlament an. Dies erklärte der DFDR-Vorsitzende Klaus Johannis gegenüber der Presse. mehr...
