Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
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Staatsangehörigkeit und Eigentumsrückgabe in Rumänien
Aus gegebenem Anlass scheint es erforderlich zu sein, Klarheit darüber zu schaffen, wann die rumänische Staatsangehörigkeit Grundvoraussetzung bei der Anwendung der Restitutionsgesetze und dem Erwerb von Immobilien in Rumänien ist. mehr...
Musterprozess für Rentner aus Rumänien
In einem Musterprozess zur Klärung der Anerkennung von Zeiten der Mitgliedschaft in einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) in Rumänien in der Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1977 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass diese Zeiten grundsätzlich als nachgewiesene Beitragszeiten mit 6/6-Werten anzuerkennen sind (BSG, 8. September 2005, B 13 RJ 44/04 R). Auch Betroffene, die schon in Rente sind, können einen Antrag auf Neuberechnung der Rente stellen. Die Antragsfrist bis zum 31. Dezember 2005 sollte beachtet werden. mehr...
Mehr Unterstützung vom Mutterland erwartet
"Statusgesetz, doppelte Staatsangehörigkeit, Heimatfondsgesetz - Was kommt als Nächstes?" lautete der Titel eines Vortrages von Priv. Doz. Dr. Herbert Küpper, Geschäftsführer des Instituts für Ostrecht, München, zu dem die Südosteuropa-Gesellschaft am 17. November in das Internationale Begegnungszentrum der Wissenschaft in München eingeladen hatte. mehr...
Deutschland mahnt zügige Eigentumsrückgabe in Rumänien an
"Welche Erkenntnisse besitzt die Bundesregierung über Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Restitutionsgesetze in Rumänien in Bezug auf das Gemeinschaftseigentum, und was unternimmt die Bundesregierung, um die Rückgabe von Kulturgütern und Immobilien vor allem an die Angehörigen der deutschen Minderheit und deren Organisationen zu unterstützen?" Mit dieser schriftlichen Anfrage konfrontierte Erwin Marschewski, Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Bundesregierung. mehr...
Antragsfrist für Eigentumsrückgabe in Rumänien verlängert
Anträge auf Bodenrückgabe können bis zum 30. November 2005 in Rumänien gestellt werden. Die rumänische Regierung hat die Antragsfrist durch einen Dringlichkeitserlass verlängert. Die ursprüngliche Frist, 22. September, war zu knapp bemessen, um allen Betroffenen die Möglichkeit zu geben, von der neuen Regelung Gebrauch zu machen, meldet die Tageszeitung Romania Libera. mehr...
Dringender Handlungsbedarf: Eigentumsrückgabe in Rumänien beantragen!
In Rumänien wurde das Gesetz Nr. 247/2005 über die Reform in den Bereichen Eigentum und Justiz verabschiedet. Die sehr knapp bemessenen Antragsfristen boten den ehemaligen Eigentümern und deren Erben eine allerletzte Chance, bis zum 22. September Ansprüche auf Boden- und Waldrückgabe bzw. Entschädigung geltend zu machen. Diese Frist wurde durch einen Dringlichkeitserlass der rumänischen Regierung bis zum 30. November 2005 verlängert. Wolfgang Wittstock, ehemaliger Parlamentarier und derzeitiger Verlagsleiter der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien, erläutert im Folgenden das Gesetz und die Möglichkeiten, die es auch den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen bietet. mehr...
Aufarbeitung der Securitate-Akten erst in der Anfangsphase
Wie in der dieser Zeitung berichtet, hat die die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. Leiter der rumänischen "Gauck" ist Gheorghe Onisoru, Jahrgang 1963, der 1987 sein Diplom als Historiker an der Universität "Alexandru Ioan Cuza" in Jassy erwarb und anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am renommierten Institut für Geschichte "A. D. Xenopol" in Jassy wirkte. Mit Onisoru führte die Frankfurter Journalistin Katharina Kilzer ein Interview über die aktuellen Bemühungen um die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Rumänien. mehr...
Neuzugang an Securitate-Akten
Nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres hat die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. mehr...
Gheorghe Onisoru
Leiter der die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS)in BukarestWie in der Siebenbürgischen Zeitung Online berichtet, hat die die Landesbehörde zum Studium der Securitate-Vergangenheit (CNSAS), die "Gauck-Behörde" in Bukarest, nach dem Regierungswechsel im Dezember letzten Jahres weitere kilometerlange Akten aus den Beständen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei erhalten. Die Unterlagen werden nun in mühsamer Arbeit erschlossen und sollen Licht bringen in das dunkle Kapitel der kommunistischen Unterdrückung. Leiter der rumänischen "Gauck" ist Gheorghe Onisoru, Jahrgang 1963, der 1987 sein Diplom als Historiker an der Universität "Alexandru Ioan Cuza" in Jassy erwarb und anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am renommierten Institut für Geschichte "A. D. Xenopol" in Jassy wirkte. Die Frankfurter Journalistin Katharina Kilzer sprach mit ihm über die aktuellen Bemühungen um die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Rumänien. mehr...
Die Eingliederung vorbildlich begleitet
Am 31. Dezember 2004 wurde die Heimatauskunftsstelle Rumänien als letzte der 34 Heimatauskunftsstellen in Deutschland geschlossen. Eine Bilanz dieser Behörde, die die Eingliederung der Siebenbürger Sachsen in Deutschland maßgeblich ermöglicht und begleitet hat, zieht Wilhelm Spielhaupter, der letzte Leiter der Heimatauskunftsstelle in München. mehr...
