Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundesvertriebenengesetz“
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Bund der Vertriebenen fordert differenzierte Betrachtung von Aussiedlern und Migranten
In einem Brief an den Bayerischen Staatsminister für Unterricht und Kultus, Dr. Ludwig Spaenle, hat der Bund der Vertriebenen (BdV) deutlich gemacht, dass „die differenzierte Behandlung des Themas der Vertreibung der Deutschen sowie des Zuzuges von Millionen deutscher Aussiedler bis in die jüngste Vergangenheit in Abgrenzung zu Fragen der ausländerrechtlichen Migration – z. B. der Gastarbeiter“ von wesentlicher Bedeutung sei. mehr...
Gedankenaustausch im Maximilianeum
Siebenbürger Sachsen wurden zu einem Gedankenaustausch mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Vertriebenenpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eingeladen. Ziel dieses Gespräches war es, den Landtagsabgeordneten einen „Einblick in die wertvolle Arbeit zur Pflege und Förderung des kulturellen Erbes, der Wissenschaft und Kunst der Siebenbürger Sachsen“ zu vermitteln, schrieb die Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Vertriebenenpolitik“, Christa Matschl (CSU), MdL, in ihrer Einladung zum Gespräch am 8. Juni im Maximilianeum in München. Man erhoffe sich wertvolle Impulse für die politische Arbeit: „Ihre vielfältigen Aktivitäten, insbesondere in der Kultur- und Jugendarbeit sind beispielgebend und beeindruckend zugleich.“ mehr...
Gesamtkonzeption einer zukunftsorientierten Kulturarbeit
Hochrangige Vertreter des Kulturstaatsministers, des Landes Baden-Württemberg, der Stadt Gundelsheim und der siebenbürgisch-sächsischen Verbände und Vereine sind am 27. April in Bonn zusammengekommen, um über die Zukunft der siebenbürgisch-sächsischen Kulturarbeit zu sprechen. Eingeladen hatten die zuständigen Referatsleiter beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Sabine Deres und Dr. Thomas Lindner. mehr...
Bundestagswahlen 2009: Wie stehen die Parteien zu den Siebenbürger Sachsen?
Zur Stimmabgabe bei den Bundestagswahlen am 27. September 2009 aufgerufen sind im Sinne praktizierter Demokratie auch die Siebenbürger Sachsen. Ortung und Kenntnis der Positionen, die von den fünf parlamentarischen Parteien gerade in Fragen der Aussiedlerpolitik eingenommen werden, können dabei Entscheidungshilfe leisten. Der Verband der Siebenbürger Sachsen hat seine aktuellen Anliegen in „Wahlprüfsteinen“ definiert, die Siebenbürgische Zeitung hat die Parteien dazu befragt. mehr...
60 Jahre Grundgesetz – Anfang unter schwierigen Umständen
Im Jahr 1949 wurden die Bundesrepublik Deutschland gegründet und das Grundgesetz verabschiedet. Das Jahr 1949 ist aber nicht nur deshalb von Bedeutung. Im Vorfeld und in der Folge dieser politischen Veränderungen für Deutschland fielen auch wichtige Entscheidungen in der Vertriebenenpolitik. mehr...
Höhere Kulturförderung unter Rot-Schwarz
Die Kulturförderung des Bundes nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) ist in den Jahren der rot-schwarzen Regierungskoalition kontinuierlich gestiegen. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins des Bundes der Vertriebenen (BdV) Deutscher Ostdienst zufolge wurden die Fördermittel gegenüber dem Jahr 2005 um fünf Millionen auf 17,85 Millionen Euro in 2009 erhöht. mehr...
Klärungsbedarf: Betroffen sind zuzugswillige Spätaussiedler
Der Artikel zur Problematik „Gültigkeit von Aufnahmebescheiden für Spätaussiedler“ (in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 30. Juni 2008 hat verschiedentlich zu Nachfragen Anlass gegeben. Es wurde auch um eine Klarstellung gebeten, die hiermit erfolgt. mehr...
Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Als Brückenbauer aktiv: 30 Jahre Haus der Heimat in Stuttgart
Das Haus der Heimat des Landes Baden-Württemberg in der Schlossstraße 92 feierte sein 30-jähriges Bestehen. Es wurde 1976 durch die Landesregierung gegründet. Die Festwoche wurden am 25. September 2006 durch einem Festakt mit Innenminister Heribert Rech eröffnet. Dem schloss sich eine Fachtagung zum Thema „Heimat - Annäherungsversuche“ an. Ein Tag der offenen Tür mit unterschiedlichen Angeboten rundete das Festprogramm ab. mehr...
Deutschsprachige Herkunft?
Bei den Einschreibungen für das Kindergartenjahr 2006/07 in Bayern sind auf Seiten mancher siebenbürgischer Eltern Irritationen entstanden. Ist ihr Sprössling ein „Kind, dessen Eltern beide nicht deutschsprachiger Herkunft sind“, dem folglich nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz eine gesonderte Sprachförderung zusteht? Verständlicherweise widerstrebt es siebenbürgisch-sächsischen Eltern, diesen Punkt im Bildungs- und Betreuungsvertrag anzukreuzen. Dies ist freilich auch nicht erforderlich, denn der Vordruck ist an dieser Stelle bereits standardmäßig als zutreffend gekennzeichnet. mehr...
