Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundesvertriebenengesetz“
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Volker Dürr: Für ein offenes Europa
Bundesvorsitzender Volker E. Dürr hat in seiner Festrede beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl am 8. Juni die Zuversicht geäußert, dass „Europa durch die Öffnung der Grenzen im buchstäblichen wie im übertragenen-Sinne die Feindseligkeiten und Borniertheiten der Vergangenheit endgültig überwindet“. Die Erfahrungen der friedlichen Koexistenz, wie man sie in Siebenbürgen lernte, und die über Jahrhunderte bewahrte Zugehörigkeit der Siebenbürger Sachsen zum deutschen Kulturkreis ermöglichten es, „uns ohne Identitätsverlust in Deutschland einzugliedern, und können uns auch in dem zusammenwachsenden Europa sehr nützlich und hilfreich sein“, betonte der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen bei der Festkundgebung vor der Schranne. Dürr dankte Bundesinnenminister Otto Schily, der sich kürzlich für eine weitere staatliche Förderung des Siebenbürgischen Museums in Gundelsheim ausgesprochen hatte. Dürrs Begrüßung und Ansprache in Dinkelsbühl werden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Große Gemeinschaftsleistung der Nachkriegszeit
Der 50. Jahrestag des Inkrafttretens des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG) am heutigen Donnerstag, dem 5. Juni, markiert auch fünf Jahrzehnte Aufnahme und Eingliederung von Millionen deutscher Heimatvertriebener, Flüchtlinge und Aussiedler als eine der erfolgreichsten Gemeinschaftsleistungen der Nachkriegszeit“, erklärt Bayerns Sozialministerin Christa Stewens in München. mehr...
"Integration, nicht Assimilation war das Ziel"
Mit einem Festakt im Abgeordnetenhaus von Berlin hat der Bund der Vertriebenen am 6. Mai an das Inkrafttreten des Bundesvertriebenengesetzes vor 50 Jahren erinnert. Wie berichtet, wurde Bundesinnenminister Otto Schily mit der Wenzel-Jaksch-Medaille ausgezeichnet. Der Leiter der Redaktion Zeitgeschichte des ZDF, Guido Knopp, sprach über den Umgang mit der deutschen Geschichte. mehr...
Kreisgruppe Mannheim-Heidelberg feiert 50-jähriges Bestehen
Linden erreichen nicht selten ein Alter von mehreren hundert Jahren. Vielleicht auch diese eine, die seit Ende März in Mannheimer Erde wurzelt, ein halbes Jahrhundert nachdem sich die Kreisgruppe Mannheim-Heidelberg (bis 31. Dezember 1986 noch Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg) im Mai 1953 im Gasthaus Landkutsche gegründet hat. Das Lindengewächs ist eine landsmannschaftliche Spende an die Stadt und ihre Bürger. Eine Geste des Dankes für erfahrene Mitmenschlichkeit, auch ein Symbol für eine gedeihliche gemeinsame Zukunft, die auf dem Boden verbindlicher Werte fest gegründet ist. Am 10. Mai feierte die Kreisgruppe Mannheim-Heidelberg ihr 50-jähriges Bestehen. mehr...
Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Bundesvertriebenengesetzes
Berlin. - Einen Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Bundesvertriebenengesetzes veranstaltet der Bund der Vertriebenen (BdV) am Dienstag, dem 6. Mai, 10.00 Uhr, im Festsaal des Abgeordnetenhauses in Berlin, Niederkirchnerstraße 5, in Berlin. Bundesinnenminister Otto Schily wird mit der Wenzel-Jaksch-Medaille ausgezeichnet. mehr...
Leserecho: Zuwanderungsgesetz aus Sicht des Aussiedlerbeauftragten
Zum Artikel Zuzug von Aussiedlern erheblich erschwert, Siebenbürgische Zeitung Online vom 16. September 2002, hat der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Jochen Welt, folgende Stellungnahme verfasst. Die Redaktion kommt dem Wunsch des SPD-Bundestagsabgeordneten nach und druckt den Text im Wortlaut ab. mehr...
Zuzug von Aussiedlern erheblich erschwert
Das neue Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern), das am 20. Juni 2002 von Bundespräsident Johannes Rau unterzeichnet wurde, tritt zum 1. Januar 2003 in Kraft. Die Auswirkungen auf das Bundesvertriebenengesetz, insbesondere soweit Deutsche aus Rumänien betroffen sind, werden von Rechtsanwalt Dr. Johann Schmidt, dem Bundesrechtsreferenten der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland (LAG und BVFG), kommentiert. Verfassungsrechtliche Bedenken ergeben sich bezüglich des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, der durch das neue Gesetz für Deutsche aus Rumänien ausgehöhlt wird. mehr...
Jochen Welt: "Sachwalter der Interessen von Aussiedlern"
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Jochen Welt, MdB, hat in einem Leserbrief die in der Siebenbürgischen Zeitung erschienenen Artikel "Gesetz gegen Aussiedler" des landsmannschaftlichen Bundesrechtsreferenten Johann Schmidt und "Impulse für eine bessere Aussiedlerpolitik" von Siegbert Bruss als "polemisch und unzutreffend" kritisiert. Der Brief wird im Folgenden vollinhaltlich wiedergegeben. mehr...
Fragwürdiges Gesetz gegen Aussiedler verabschiedet
Die Bundestagsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen erschweren durch eine fragwürdige parlamentarische Initiative die Aufnahme von Aussiedlern aus Osteuropa. Der Deutschen Bundestag hat am 6. Juli durch die Verabschiedung eines so genannten Spätaussiedlerstatusgesetzes das Bundesvertriebenengesetz (BVFG) novelliert. Paragraph 6 des BVFG wird dahingehend geändert, dass deutsche Volkszugehörigkeit durch die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache bestätigt werden muss. Diese sei nur dann feststellbar, "wenn jemand zum Zeitpunkt der Aussiedlung aufgrund dieser Vermittlung ein einfaches Gespräch auf Deutsch führen kann". mehr...
Bestattungskostenzuschuss durch Krankenkassen
Bei der Stichtagsregelung des § 58 Sozialgesetzbuch Nr. V (SGB V) sind Versicherungszeiten der Spätaussiedler im Herkunftsland den Mitgliedschaftszeiten in der deutschen Krankenversi-cherung gleichgestellt, wenn der Zuzug nach Deutschland bis zum 31. Dezember 1992 erfolgte. Dies hat das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 11.10.1994, 1 RK 38/93 – USK 9457, be-schlossen. Es ist daher zu empfehlen, bei Tod einer Person, die vor dem 31.12.1992 nach Deutschland zugezogen ist, einen Antrag auf Zahlung von Sterbegeld bei der zuständigen Krankenkasse zu stellen. mehr...
