Ergebnisse zum Suchbegriff „Antragstellung Entschaedigung“
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Tagung des Bundesvorstands mit den Kreisgruppenvorsitzenden am Heimattagsort Dinkelsbühl
Mit der Wahl des Tagungsortes wollte unser Verband die Bedeutung von Dinkelsbühl als Ort, der seit über 70 Jahren eng verbunden ist mit uns Siebenbürger Sachsen, unterstreichen. Hierher kommen seit vielen Jahrzehnten, jedes Jahr zu Pfingsten, unsere Landsleute, um am Heimattag des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. teilzunehmen. Umso trauriger waren viele, als die letzten beiden Heimattage nur noch digital stattfinden konnten; und umso wichtiger ist es, sich mit dem Thema „Tradition mit Zukunft – Digitalisierung der siebenbürgisch-sächsischen Verbandsarbeit“ zu beschäftigen. mehr...
Bernd Fabritius: Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien werden oft stockend und uneinheitlich bearbeitet
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), vom rumänischen Staat im Gesetz (DL) 118/1990 geregelt und durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet, wurde durch die Gesetze 130/2020 und 232/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. Artikel „Entschädigungszahlungen für Kinder von Opfern politischer Verfolgung in Rumänien“, SbZ Online vom 10. März 2021). Viele Betroffene haben inzwischen sowohl den Genehmigungsbescheid der zuständigen Feststellungsbehörde AJPIS als auch den Auszahlungsbescheid und die zugesprochenen monatlichen Geldzahlungen erhalten, während andere Antragsteller trotz monatelanger Wartezeit noch nichts erledigen konnten. Um den aktuellen Stand der Bearbeitung in Rumänien zu klären, hat die Redaktion folgendes Interview mit RA Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...
Entschädigungszahlungen für Kinder von Opfern politischer Verfolgung in Rumänien: Interview mit Dr. Bernd Fabritius
Deutsche aus Rumänien, die Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) oder anderer politischer Verfolgung wurden, werden durch das Dekret 118/1990 entschädigt. Durch das Gesetz 211/2013 wurden bereits 2013 alle Betroffene unabhängig von deren Wohnsitz und der Staatsangehörigkeit einbezogen, durch die Gesetze 130/2020 und 232/2020 wurden schließlich die monatlichen Entschädigungszahlungen nun auch auf hinterbliebene Kinder von verstorbenen Opfern ausgeweitet. In den letzten Wochen erhalten zahlreiche Antragsteller Bescheide seitens der Kreisbehörden AJPIS in Rumänien. Für sie besteht dringender Handlungsbedarf. Aktuelle rechtliche Informationen hat SbZ-Chefredakteur Siegbert Bruss im folgenden Interview mit Dr. Bernd Fabritius eingeholt. mehr...
Rumänien verabschiedet Gesetz zur Ergänzung des Dekretes 118/1990 und des Gesetzes 130/2020: Kinder von Deportationsopfern einbezogen
Das Klärungsgesetz für offene Fragen bei der Einbeziehung von Kindern in die Entschädigung der Opfer der kommunistischen Diktatur in Rumänien gemäß Dekret 118/1990 und Gesetz 130/2020 wurde jüngst im rumänischen Parlament verabschiedet, vom Staatspräsidenten Klaus Johannis unterzeichnet und im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ XXXII – Nr. 1036 vom 5.11.2020 als Gesetz Nr. 232/2020 veröffentlicht und ist damit in Kraft. Durch dieses Gesetz ist jetzt endgültig geklärt: Auch Kinder, deren Eltern selbst keine Entschädigung beantragt hatten, obwohl sie antragsberechtigt gewesen wären, sind antragsberechtigt. mehr...
Infoabend mit Dr. Bernd Fabritius in Geretsried
Ja, es sind dies die Kinder, die vor, vielleicht auch während oder nach der Zwangsarbeit ihrer Eltern in der Sowjetunion zur Welt kamen und dann oft von den Großeltern, Verwandten oder Bekannten aufgenommen wurden. Als ich mit einer kleinen Gruppe unter der Leitung von Günter Czernetzky nach Stalino, heute Donezk, flog, um mir vor Ort ein Bild zu machen, kamen einige Frauen auf uns zu und sagten: „Bitte hasst uns nicht, unsere Mütter mussten auch im Bergwerk arbeiten und hatten nichts zu essen.“ – Nein, wir waren bestimmt nicht wegen des Hasses dort. Es war Neugierde, Interesse und später Verständnis. Nach der Entschädigung der betroffenen Opfer des Kommunismus durch das Gesetz 118/1990 werden jetzt auch wir mit dem neuen Entschädigungsgesetz 130/2020 berücksichtigt. Die Kinder ohne Kindheit! Dabei entstanden aber noch viele Fragen. Somit gab es am 16. Oktober im Saal des TuS-Vereinsheim (Isarau) in Geretsried einen Infoabend zu aktuellen Aussiedlerthemen, der auch das neue Entschädigungsgesetz behandelte. mehr...
Auslegungsfragen zum Entschädigungsverfahren in Rumänien auf dem Weg der Klärung
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung etc.) wird vom rumänischen Staat in dem Dekret-Gesetz (DL) 118/1990 geregelt, durch das Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet und durch das Gesetz 130/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. „Rumänien weitet Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Verschleppten und Deportierten aus“, SbZ Online vom 23. Juli 2020, und „Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien“, SbZ Online vom 3. August 2020). Offene Auslegungsfragen sollen nun in einem im rumänischen Senat eingereichten Änderungsgesetz (Projekt b429/2020) geklärt werden. Weiter unten finden Sie Anwendungsfragen, die auf dem Weg der Klärung sind, und Fragen, die Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius bereits beantworten kann. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien
Rumänien hat das Dekret-Gesetz 118/1990 zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus – dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung – auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Das Gesetz 130/2020 wurde am 15. Juli 2020 im rumänischen Parlament verabschiedet und im Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 623 ebenfalls am 15. Juli veröffentlicht, seit dem 18. Juli ist es in Kraft. Der Artikel „Rumänien weitet die Entschädigung auf Nachkommen aus“, erschienen in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 12 vom 31. Juli, Seite 3 (siehe auch SbZ Online vom 23. Juli), ist auf ein enormes Echo gestoßen. Kinder von verschleppten Personen wollen wissen, was bei Beantragung der Entschädigungsleistung zu beachten ist. Zur Klärung dieser Fragen hat unsere Redaktion das folgende Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...
Anerkennungsleistung an deutsche Zwangsarbeiter
Als das Bundesverwaltungsamt (BVA) Anfang Januar 2018 die abschließende Antragsstatistik über die Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter veröffentlichte, deren Antragsfrist am 31. Dezember 2017 abgelaufen war, wird das Staunen vielerorts groß gewesen sein: 46336 Anträge waren am Ende eingegangen und ließen eine Ahnung zu, wie viele deutsche Zivilisten wohl insgesamt von dem Massenschicksal Zwangsarbeit in der Zeit zwischen 1939 und 1956 betroffen waren – und wie viele davon diese wichtige symbolische Geste nicht mehr erleben durften. mehr...
Informationsabend mit Bernd Fabritius in Geretsried
Am 29. August trafen sich zahlreiche Mitglieder der Kreisgruppe Bad Tölz – Wolfratshausen des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland im Ratsstubensaal Geretsried mit Dr. Bernd Fabritius MdB, Präsident unseres Verbandes sowie des Bundes der Vertriebenen (BdV) und Stellvertretender Landesvorsitzender der Union der Vertriebenen und Aussiedler (UdV), der einen Vortrag mit anschließender Diskussion zum aktuellen Thema „Altersarmut bei Spätaussiedlern“ hielt. mehr...
Entschädigung für deutsche Zwangsarbeiter: Antragsfrist endet am 31. Dezember 2017
Ehemalige deutsche Zwangsarbeiter können eine Entschädigung in Höhe von 2500 Euro beim Bundesverwaltungsamt nur noch bis zum 31. Dezember 2017 beim Bundesverwaltungsamt, Außenstelle Hamm, Alter Uentroper Weg 2, 59071 Hamm, beantragen. mehr...
