Schlagwort: Politik

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21. April 2006

Verbandspolitik

Hessens Landtagspräsident empfängt Mediascher Bürgermeister

Der Oberbürgermeister der siebenbürgischen Stadt Mediasch, Daniel Thellmann, war am 6. April auf Einladung von Landtagspräsident Norbert Kartmann in Hessen. Nach einem Besuch im Hessischen Landtag und in der Hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden führte Kartmann den Gast aus Siebenbürgen durch seine Heimatstadt Butzbach. Kartmann, dessen Vater aus dem siebenbürgischen Hetzeldorf stammt, bekennt sich zu seiner Herkunft und ist seit 1987 Mitglied der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...

20. April 2006

Aus den Kreisgruppen

Staatssekretär Georg Wacker referiert in "Stuttgarter Vortragsreihe"

MdL Georg Wacker, Staatssekretär im baden-württembergischen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, referiert am 28. April 2006, ab 19.00 Uhr, im großen Saal des Hauses der Heimat in Stuttgart, Schloßstraße 92, zum Thema "Das Ehrenamt - Standbein der Gesellschaft". Die Veranstaltung findet im Rahmen der "Stuttgarter Vortragsreihe" der Landesgruppe Baden-Württemberg der siebenbürgischen Landsmannschaft statt. mehr...

7. April 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Streit um Securitate-Akten

Zu erheblichen Spannungen zwischen den beiden Parteien des Regierungsbündnisses Allianz D.A. ist es wegen der neu zu besetzenden Leitung der CNSAS-Behörde (Behörde zur Aufarbeitung der Securitate-Akten) in Bukarest gekommen. Der elfköpfige Rat der Behörde wählte am 28. März den von der Demokratischen Partei (PD) vorgeschlagenen 66-jährigen Demokraten Corneliu Turianu zum Vorsitzenden. mehr...

5. April 2006

Österreich

Großartiges Gemeinschaftserlebnis: Pühringer besucht Hermannstadt

Sein offizieller Besuch vom 13. bis 16. März in Rumänien führte den Oberösterreichischen Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer an der Spitze einer Delegation der oberösterreichischen Handelskammer nach Bukarest, aber auch nach Hermannstadt und in die Landler- und Sachsendörfer Neppendorf, Großpold und Großau (diese Zeitung berichtete). Auf Initiative der "Oberösterreichischen Landlerhilfe" (unter Obmann Landtagsabgeordneter Otto Gumpinger und Geschäftsführer Helmut Atzlinger) waren die "Lustigen Adjuvanten" der Siebenbürger Nachbarschaft Traun und die Siebenbürger Jugend Traun zur Begleitung und Mitwirkung sowie der Vorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Oberösterreich zur Teilnahme eingeladen. mehr...

28. März 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Korruptionsvorwürfe wegen Dracula-Park

Rumäniens Gesundheitsminister Eugen Nicolaescu hat bei der Antikorruptions-Behörde (DNA) im Zusammenhang mit der Affäre „Dracula-Park“ am 16. März eine Denkschrift eingereicht, in der er den zurückgetretenen Premierminister Adrian Năstase und den ehemaligen Tourismusminister Dan Matei Agathon des Betrugs beschuldigt. In der Denkschrift heißt es, Năstase und Agathon hätten die Grundlagen für den touristischen Entwicklungsfonds Schäßburg gelegt, in den zahlreiche Bürger eingezahlt haben. mehr...

27. März 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Nastase aus allen Parteifunktionen entfernt

Die Sozialdemokratische Partei (PSD) hat in einer zehnstündigen Sitzung in der Nacht vom 14./15. März in Bukarest entschieden, dass Adrian Nastase seine Funktionen als Exekutiv-Vorsitzender der PSD sowie als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer verliert. Indessen soll der ehemalige Premierminister Rumäniens einfaches Mitglied der Partei und der Abgeordnetenkammer bleiben. mehr...

11. März 2006

Verbandspolitik

Bundesinnenministerium plant Fördermittel für 2006

Das Bundesministerium des Innern wird die deutsche Minderheit in Rumänien in diesem Jahr mit voraussichtlich 1,62 Millionen Euro fördern. Im vorigen Jahr waren es 1,8 Millionen, von denen 1,7 Millionen Euro abgerufen worden sind. Der Einsatz der Fördermittel wurde auf der Jahresplanungskonferenz des Bundesministeriums des Innern (BMI), die am 13. Februar 2006 bereits zum fünften Mal im Spiegelsaal des Forums in Hermannstadt tagte, mit den Vertretern des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) erörtert. mehr...

9. März 2006

Rumänien und Siebenbürgen

Neuer rumänischer Botschafter in Berlin

Der neue Botschafter Rumäniens in Berlin, Bodgan Mazuru, wird im April in sein neues Amt eingeführt. Der Nachfolger von Adrian Vierita, der seine Mission in der Bundesrepublik Deutschland beendete, war bisher Leiter der Vertretung Rumäniens beim Nato-Hauptquartier in Brüssel. mehr...

8. März 2006

Verbandspolitik

Neuer Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten

Zu einem Empfang in die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin hatte Bundesinnenminister, Dr. Wolfgang Schäuble, anlässlich des Wechsels im Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten am 14. Februar unter anderem den Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen, Volker Dürr, eingeladen. mehr...

6. März 2006

Verbandspolitik

Bundesverfassungsgericht strebt baldige Entscheidung bei Fremdrenten an

Die Kürzung der Fremdrentenbewertung um vierzig Prozent ist bereits für Rentenzahlungen bei Rentenbeginn ab 1. Oktober 1996 in Kraft getreten. Zahlreiche Siebenbürger Sachsen mussten dadurch existenzielle soziale Einschnitte hinnehmen. Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 1999 in mehreren Verfahren von der Verfassungswidrigkeit dieser Kürzung überzeugt und zur Prüfung des Gesetzes dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt. Dort wurde bisher nicht entschieden. Über die bisherigen Leistungen der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen und den aktuellen Stand der Rentenfrage führte Siegbert Bruss folgendes Interview mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...

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