Schlagwort: Politik
Ergebnisse 111-120 von 761 [weiter]
EU-Kommission stellt Rückschritte in Rumänien fest
Bukarest – Der letzte CVM-Bericht der EU-Kommission vom Oktober 2019 bescheinigt Rumänien Rückschritte in den Bereichen Unabhängigkeit der Justiz und Korruptionsbekämpfung und empfiehlt die Weiterführung des ungeliebten Kontrollverfahrens der Europäischen Union. mehr...
Mediasch und Lutherstadt Wittenberg besiegeln Städtepartnerschaft
Am Vorabend des Reformationsfestes, das in der Lutherstadt Wittenberg jedes Jahr am 31. Oktober festlich begangen wird, hatte der Oberbürgermeister zu einer Zeremonie ins alte Rathaus der Stadt geladen, die auch für unsere Heimatstadt Mediasch etwas Besonderes war: Am 30. Oktober wurden gleich drei Städtepartnerschaften festlich besiegelt: mit Beveren in Belgien, Mogiljow in Weißrußland und Mediasch in Rumänien. mehr...
Kövesi als erste Chefermittlerin der EU-Staatsanwaltschaft bestätigt
Bukarest – Nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten am 14. Oktober formell für Laura Codruța Kövesi als erste Chefermittlerin der Europäischen Staatsanwaltschaft ausgesprochen hatten, wurde die 46-jährige Rumänin nun auch durch das Europaparlament bestätigt. mehr...
Băsescu war Informant der Securitate
Bukarest – Nachdem Anfang 2019 eine Übergabe weiterer, bisher beim Inlandsgeheimdienst SRI gelagerter Akten der ehemaligen kommunistischen Geheimpolizei an die Landesbehörde für die Aufarbeitung der Securitate-Akten (CNSAS) erfolgt war, bestätigt ein darauf basierendes Urteil des Berufungsgerichts nun erstmals einen lang gehegten Verdacht: mehr...
Misstrauensantrag gegen Regierung Dăncilă
Bukarest – Das Parlament in Bukarest wird am 10. Oktober über einen Misstrauensantrag der liberalen Opposition gegen die Regierung Dăncilă abstimmen. Laut dem Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei (PNL), Ludovic Orban, hätten bereits 237 Parlamentarier den Antrag unterschrieben, berichtet die ADZ. Damit sei die Zahl der nötigen Stimmen – 233 sind erforderlich – bereits überschritten. mehr...
Arbeitsbesuch in den USA: Klaus Johannis trifft Donald Trump
Bukarest – Am 19. August traf Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis anlässlich seines Arbeitsbesuchs in den USA mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Es ist sein zweiter Besuch im Weißen Haus in zwei Jahren – und zudem ein symbolischer Moment: 22 Jahre seit Beginn der strategischen Partnerschaft und 15 Jahre seit dem NATO-Beitritt Rumäniens. Verteidigungs- und Sicherheitsthemen standen auch im Vordergrund der Diskussionen. Überdies wurden eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprochen, vor allem im Bereich Energie und 5G-Telekommunikation, sowie die Einleitung einer möglichen Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm zur visumsfreien Einreise in die USA. Nach dem Treffen wurde erstmals ein gemeinsames Memorandum verfasst. Johannis sieht darin einen bedeutenden Schritt für den Fortschritt der strategischen Partnerschaft. Trump stellte einen Gegenbesuch für 2020, nach den Wahlen in den USA, in Aussicht.
mehr...
Neues Wahlgesetz in Rumänien erleichtert Stimmabgabe im Ausland
Bukarest – Ein neues Wahlgesetz erleichtert die Stimmabgabe für Wähler im Ausland. Das neue Gesetz wurde von Staatspräsident Klaus Johannis am 23. Juli ausgefertigt, nachdem die rumänische Regierung seiner Forderung nach einer entsprechenden Gesetzesvorlage nachgekommen ist (vgl. Meldung in der SbZ Online). mehr...
Sechs Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen
Bukarest – Aussichtsreichster Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien ist der Amtsinhaber. Staatspräsident Klaus Johannis hatte schon am 23. Juni 2018 angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Er wird von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt (diese Zeitung berichtete). mehr...
Hermannstädter Bürgermeisterin Astrid Fodor wieder im Amt
Die Hermannstädter Bürgermeisterin Astrid Fodor ist seit dem 19. Juli wieder im Amt. Das Landgericht Hermannstadt kassierte eine umstrittene Verordnung der Präfektin des Kreises Hermannstadt Adela Muntean, die die deutsche Bürgermeisterin am 3. Juli ihres Amtes enthoben hatte. mehr...
Doppelter Sexualmord schlägt in Rumänien hohe Wellen
Bukarest – Der verpatzte Polizeieinsatz zur Rettung der 15-jährigen Alexandra Măceșanu, die von einem 66-jährigen Gelegenheits-Taxifahrer entführt, vergewaltigt und ermordet wurde, schlägt in Rumänien hohe Wellen. mehr...
