18. Dezember 2007
Rumänien hält fest an Kfz-Erstzulassungsgebühr
Brüssel – Gegen die in Rumänien erhobene Kfz-Erstzulassungsgebühr hat die Europäische Kommission im Verfahren wegen Übertretung von EU-Richtlinien die zweite Etappe eingeleitet.
Wirtschaftsminister Varujan Vosganian erklärte Anfang Dezember in Brüssel gegenüber der Europäischen Kommission, dass die rumänische Regierung auf keinen Fall auf diese Gebühr verzichten wolle, jedoch an einem Regierungserlass zur Gebührensenkung arbeite. Die EU-Kommission hat der Regierung ein Ultimatum gesetzt, wonach binnen zwei Monaten die Regelung den entsprechenden Vorschriften im EU-Vertrag angepasst werden muss. Bukarest hatte die Erstzulassungsgebühr eingeführt, um den Import alter Gebrauchtwagen zum Schutz der Umwelt zu erschweren. Die Hälfte aller Autos in Rumänien ist laut Umweltministerium 12 bis 15 Jahre alt.
RS
Schlagwörter: Verschiedenes, Verkehr
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