SbZ-Archiv - Stichwort »PARLAMENT BUKAREST«

Zur Suchanfrage wurden 728 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 6 vom 15. April 1996, S. 2

    [..] dings in bescheidener Qualität, auf Chrompapier gedruckt. , . ' , ' . ' ' . , uk Angst verstärkt Zuzug Bonn. - In diesem Jahr sei ein geringerer Aussiedlerzuzug zu erwarten, sagte Horst Waffenschmidt, Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren (BMI) Anfang April in Bonn. Strengere Sprachtests vor der Einreise von Rußlanddeutschen und das neue Wohnortzuweisungsgesetz, wodurch Aussiedler jährlich in di [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 1996, S. 2

    [..] st wie bei den alteingesessenen Bundesbürgern. Umgekehrt machen die potentiellen und realen Rentenempfänger unter ihnen rund Prozent aus, während dieser Bevölkerungsanteil in der Bundesrepublik bei weit über Prozent liegt. Der Parlamentarische Staatssekretär Horst Waffenschmidt, als Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung in genauer Kenntnis der Sachlage, hat noch vor einem guten Jahr in einem Interview dem Nachrichtenmagazin ,,Focus" gegenüber erklärt: ,,Gäbe es eine [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 1996, S. 3

    [..] n -Rückgabe? Von Martin Ohnweiler, Hermannstadt Von einem ,,Häuserrückgabegesetz" war die Rede, als der ,,Gesetzentwurf zur Regelung der Besitzlage von nationalisierten Wohnungen" noch im rumänischen Parlament diskutiert wurde. Seitjedoch am . November der endgültige Wortlaut des Gesetzes (,,Lege pentru reglementarea sltuatiel juridice a unor imobile cu destinatia de locuinte, trecute in proprietatea statulul", so die rumänische Bezeichnung des Gesetzes Nr. / im [..]

  • Folge 3 vom 20. Februar 1996, S. 4

    [..] ten wieder auf die politische Bühne zurückkehren, aber auch neue demokratische Parteien profilierten sich. Rumänien hat eine neue und freie Presse, die Zensur wurde abgeschafft. wurde eine neue Verfassung vom Parlament verabschiedet und am . Dezember durch eine Volksbefragung bestätigt. Das neue Grundgesetz sichert die Entwicklung Rumäniens zu einem Rechtsstaat, in dem alle Bürger die fundamentalen Rechte und Freiheiten besitzen. Schwachstellen der Verfassung sollt [..]

  • Folge 2 vom 31. Januar 1996, S. 4

    [..] , weil die Koordinierung der Kräfte unzureichend war. Erst ab dem . Dezember flauten die Kämpfe ab. Die rumänische Revolution ist ein Kapitel in der Geschichte Europas, das noch immer viele unbeantwortete Fragen aufwirft. Die parlamentarische Kommission, an der Spitze mit Senator Sergiu Nicolaescu, dem erfolgreichen Filmregisseur, hatte den Auftrag bis Ende , einen seriös dokumentierten Bericht über diese Ereignisse zu erstellen. Er konnte den Wirrwarr von Fakten und De [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 1996, S. 1

    [..] ienst, Arbeit mit anderskonfessionellen Kirchen und Erwachsenen, mit der Diakonie" u. a. So in etwa hatte der Auftrag der ,,Exekutive", des Landeskonsistoriums also gelautet, und so hatte die Arbeitsgruppe ,,Kirchenordnung" auch ihre Bitte an das ,,Parlament", die Landeskirchenversammlung gerichtet, ,,eindeutige Vorgaben" in ihren vier Ausschüssen zu ermitteln. In ihnen sollte Grundsätzliches geklärt werden: Wie lange eine Gemeinde selbständig bestehen darf oder wie viele und [..]

  • Folge 1 vom 15. Januar 1996, S. 2

    [..] päische Union Die einheitliche Währung der EU-Mitglieder heißt ,,Euro" und wird ab . Januar im bargeldlosen Bankverkehr eingesetzt. Das beschlossen die Teilnehmer des . EU-Gipfels Mitte Dezember in Madrid. Aufgrund der Stabilitätskriterien werden im März - nach den französischen Parlamentswahlen -jene EU-Mitglieder ausgewählt, die an der Einheitswährung teilhaben werden. Anfang wird ein fester Wechselkurs zwischen den beteiligten Währungen fixiert, so daß es [..]

  • Folge 20 vom 15. Dezember 1995, S. 2

    [..] Aufnahmezahlen bei Spätaussiedlern beträchtlich reduzieren und die Möglichkeit ihres Zuzugs drastisch einschränken. Häuserrückgabegesetz verabschiedet Bukarest. - Das lange kontrovers diskutierte rumänische Häuserrückgabegesetz ist vom Bukarester Parlament verabschiedet und von Präsident Ion Illiescu im November gegengezeichnet worden. Es tritt Ende Januar, zwei Monate nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Regierung (,,Monitorul oficial"), in Kraft. Das Gesetz schlie [..]

  • Folge 19 vom 30. November 1995, S. 2

    [..] enator Corneliu Vadim Tudor verbreitet weiterhin zur besten Sendezeit seine antisemitischen Hetztiraden. Die Opposition kommt bestenfalls nach Mitternacht zu Wort. Und nächstes Jahr sind in Rumänien Wahlen. ,,Um die parlamentarische Demokratie zu diskreditieren, filmen sie im Parlament nur Abgeordnete, die schlafen, Zeitung lesen oder in der Nase bohren", beklagt sich die Schriftstellerin und Oppositionspolitikerin Ana Blaniana. Im Mai wurde das umstrittene Rundfunkund F [..]

  • Folge 19 vom 30. November 1995, S. 8

    [..] ächtigung der Souveränität bzw. revisionistisch-separatistische Absichten im Falle der Ungarn. So kommt es, daß auch nach der Wende in der Minderheitenfrage die Gesetze in der Vorbereitungsphase oder der parlamentarischen Beratung stecken blieben, obwohl bei der erfolgten Aufnahme Rumäniens in den Europarat dem Lande gerade hinsichtlich des Minderheitenschutzes Auflagen gemacht wurden. Sie wurden bisher nicht erfüllt. Die Verfassung von gewährt den Angehörigen der n [..]