SbZ-Archiv - Stichwort »Gesetze«

Zur Suchanfrage wurden 547 Zeitungsseiten gefunden.

  • Folge 19 vom 28. November 2022, S. 2

    [..] instrumentalisierten Diffamierungskampagne wurden, als einzige öffentlich dagegen Stellung bezogen haben. Ein Höhepunkt der Kooperation der beiden Abgeordneten war die Verabschiedung der beiden Gesetze zur Entschädigung der Kinder der ehemaligen Deportierten und politisch Verfolgten. Der gesetzliche Rahmen, der zur finanziellen Unterstützung für die Opfer der Verfolgungen im Kommunismus, u.a. der in die Sowjetunion und in den Brgan Deportierten, einschließlich deren Nac [..]

  • Folge 15 vom 26. September 2022, S. 3

    [..] nd Osteuropa zu vermitteln, historische Aussöhnung sowie ein gemeinsames europäisches Kulturerbe zu fördern. Sie folgen damit als Kulturprojekte der Länder den Vorgaben des § des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG): ,,Bund und Länder haben entsprechend ihrer durch das Grundgesetz gegebenen Zuständigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten." Unterstützt werden di [..]

  • Folge 11 vom 5. Juli 2022, S. 5

    [..] des Aufstandes ein anderes. Als Maria Theriesia ihn zum Gouverneur von Siebenbürgen ernannte, formulierte die Kaiserin seine Aufgaben in einem persönlich verfassten Hand-Billet: Verbesserung der Gesetze, Reform der Steuern und Abgaben, Förderung des modernen Handwerks, Vorbereitung der Volkszählung, Förderung der katholischen Religion und Gleichbehandlung der Untertanen, ,,gerechte Behandlung der Untertanen aller Nationen ohne Unterschied, vor allem der Schutz der zu Unr [..]

  • Folge 10 vom 21. Juni 2022, S. 14

    [..] tener Hand, man habe ihn in Moskau verstrahlt. Agrarreform Am . März setzten die Sowjets eine neue, rein kommunistische Regierung unter Dr. Petru Groza ein. Es hagelte nun Reformen, Dekrete und Gesetze. Das am . März erlassene Bodenreform-Dekret Nr. richtete sich auch gegen die Deutschen. Schon nach dem Ersten Weltkrieg hatte es eine Agrarreform gegeben, bei der man der Evangelischen Kirche in Rumänien Grund- und Waldbesitz weggenommen hat. Dadurch waren die [..]

  • Folge 9 vom 31. Mai 2022, S. 5

    [..] ainer Lehni Infolge mehrerer Hinweise von Entschädigungsberechtigten richtete der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Gan eine parlamentarische Anfrage an Arbeitsminister Marius Budi betreffend die Anwendung der Gesetze / und / über die Erteilung einer Zusatzrente an Kinder der ehemaligen Deportierten. Im Kreis Muresch werden die aus sowjetischen Archiven stammenden Belege der Deportation, die sich in Beständen des Deutschen Roten Kreuz befinden, als Deportationsbeweise nic [..]

  • Folge 8 vom 15. Mai 2022, S. 7

    [..] hs, nicht zuletzt aufgrund ihrer Kriegsdienstpflicht, die sie zu einem gewichtigen innen- wie außenpolitischen Faktor machte, sowie auf den Reichstagen, auf denen seit Mitte des . Jahrhunderts über Gesetze und Steuern befunden wurde. Insoweit ist der Vergleich der ,,Goldenen Bulle" mit der englischen ,,Magna Charta Libertatum" zulässig? Der Versuch, die ,,Goldene Bulle" von mit einer Entwicklung zur konstitutionellen Monarchie und zum Parlamentarismus in Verbindung zu [..]

  • Folge 8 vom 15. Mai 2022, S. 11

    [..] Burzenland herauszuschreiben, um ihre Zahl genauer zu erfassen. Laut Dekret sollten ,,aus dem Wirtschaftsleben ausgeschaltete Angehörige der Bourgeoisie" zwangsumsiedelt werden. Bei der Anwendung des Gesetzes herrschte jedoch absolute Willkür. Die Opfer waren nicht nur Sachsen, sondern auch Ungarn, Juden, Türken und sogar Rumänen. Es wurden auch Personen einbezogen, die irgendwie lästig waren oder größeren Einfluss auf ihre Mitmenschen hatten. Der Begriff ,,Klassenfeind" war [..]

  • Folge 7 vom 30. April 2022, S. 3

    [..] swohnsitzverfügung etc.), vom rumänischen Staat im Gesetz (DL) / geregelt und durch Gesetz / auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet, wurde durch die Gesetze / sowie / auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet. Durch das neue Gesetz / wurden eine weitere Ausweitung für Stiefkinder des/der Verfolgten vorgenommen, die von diesem aufgezogen wurden, und die Beweisregeln konkretisiert. Weil viele Betroffene inzwisc [..]

  • Folge 1 vom 17. Januar 2022, S. 3

    [..] eit, Slavoliub Adnagi. Die beiden Parlamentarier wurden vom Banater Forum für die jahrelange, gute und ergiebige Zusammenarbeit und Unterstützung ausgezeichnet, ,,besonders bei der Verabschiedung der Gesetze Nr. und im Jahr für die Entschädigung der Nachkommen ehemaliger politisch Verfolgter, so auch der Russlanddeportierten", meldet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. Die drei Parlamentarier Silviu Vexler, Slavoliub Adnagi und Ovidiu Gan hatten die ent [..]

  • Folge 19 vom 6. Dezember 2021, S. 13

    [..] iertels und des Traunviertels angewandt wurde, sondern als Sammelbegriff für alle Transmigranten aus Österreich, so z.B. auch aus Kärnten, Geltung erlangte. Baumgärtners Geschichtswerk ,,Im Banne der Gesetze" gliedert sich in drei große Teile. Der erste Teil ist den Kämpfen der Großmächte ­ ,,Sultan, Zar und Schwedenkönig" (S.) ­ gewidmet, wobei auch der bedeutenden Rolle der Republik Venedig besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. Sehr anschaulich werden die Kriegszüge Pr [..]