Ergebnisse zum Suchbegriff „Staatspraesident“

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9. Dezember 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Drei Parteien beanspruchen das Amt des Premierministers

Die Allianz aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Konservativen Partei (PC) hat die Parlamentswahlen in Rumänien mit 34,16 Prozent der Stimmen für den Senat und 33,09 Prozent für die Abgeordnetenkammer gewonnen. Aufgrund des neuen Wahlsystems stellen das linke Lager jedoch nur 49 Senatoren und 114 Abgeordnete. Über zwei Senatoren und einen Abgeordneten mehr verfügt die Demokratisch-Liberale Partei (PD-L), obwohl sie nur 32,36 Prozent der Stimmen für die Abgeordnetenkammer und 33,57 Prozent für den Senat erhalten hat. mehr...

1. Dezember 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Wahlsieger in Rumänien steht noch nicht fest

Bei den rumänischen Parlamentswahlen vom 30. November zeichnet sich noch kein klarer Sieger ab. Ersten Hochrechnungen am Sonntagabend zufolge lag das Wahlbündnis der Sozialdemokraten (PSD) mit der kleinen Konservativen Partei (PC) mit 36 Prozent der Stimmen vor der Demokratisch-Liberalen Partei mit 31 Prozent und der Nationalliberalen Partei (PNL) mit 20 Prozent der Stimmen. Eine andere Reihenfolge gab die Zentrale Wahlkommission am Montag nach Auszählung von 71 Prozent der Stimmen bekannt: PD-L 33,3 Prozent, PSD-PC 32,1 Prozent, PNL 18 Prozent und UDMR 6,2 Prozent. mehr...

24. Oktober 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Verfassungsklagen und Proteste gegen novelliertes Häuserrückgabegesetz in Rumänien

Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Dies sieht das Änderungsgesetz des Häuserrückgabegesetzes Nr. 891/2008 vor, das im rumänischen Parlament am 8. Oktober verabschiedet wurde. Eine Frist für die Auszahlung der Entschädigung ist nicht vorgesehen. Die Par­lamentarier der Konservativen Partei (PC), der Sozi­aldemokratischen Partei (PSD) und der Großrumä­nienpartei (PRM) stimmten für dieses Gesetz, das die Häuserrückgabe in natura ausschließt. mehr...

2. August 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Hochwasser fordert acht Todesopfer in Rumänien

Starke Regenfälle und Wolkenbrüche führten Ende Juli zu Überschwemmungen in den Kreisen Maramureș, Botoșani, Suceava, Jassy, Neamț und Bacău. 146 Ortschaften und mehr als 27 000 Hektar Ackerland in Rumänien wurden überflutet, über 15 000 Personen mussten evakuiert werden. mehr...

22. Juli 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänisches Parlament versucht Eigentumsrückgabe auszuhebeln

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Rumänien in den letzten zwei Jahren in ca. 155 Fällen wegen der Verletzung von Rechten bei der Eigentumsrückgabe verurteilt und zur Zahlung von ca. 15,5 Millionen Euro verpflichtet. Dennoch versuchen jetzt sowohl der Oberste Gerichtshof Rumäniens (Înalta Curte de Casație și Justiție) als auch das Parlament, die Rechte der Enteigneten noch stärker als bisher einzuschränken. Das Häuserrückgabegesetz 10/2001 sollte zum Nachteil der Enteigneten geändert werden, wurde aber von Staatspräsident Traian Băsescu gestoppt. Er verweigerte die Unterschrift und schickte das Gesetz zurück an das Parlament. mehr...

16. Juni 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Postkommunisten in Rumänien im Aufwind?

Die Sozialdemokratische Partei (PSD) in Rumänien hat bei den Stichwahlen in Rumänien am 15. Juni wichtige Bürgermeisterämter in Bukarest, Jassy (Iași) und Bistritz (Bistrița) für sich entschieden. Neuer Bürgermeister der rumänischen Hauptstadt ist der angeblich unabhängige Kandidat Sorin Oprescu, der Hochrechnungen von Insomar zufolge 54,3 Prozent der Stimmen erzielte. Der Gegenkandidat, der frühere Innenminister Vasila Blaga von der Demokratisch-Liberalen Partei (PD-L), kam auf 45,7 Prozent.
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9. Juni 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Deutsche gestalten Kommunalpolitik in Rumänien mit

Die deutsche Minderheit in Rumänien wird nach den Kommunalwahlen am 1. Juni das politische Geschehen vor allem in den Kreisen Hermannstadt und Sathmar mitbestimmen. Klaus Johannis erzielte mit 83,26 Prozent der Stimmen ein drittes Mandat als Bürgermeister in Hermannstadt, um fünf Prozent weniger als vor vier Jahren, aber immerhin das beste Ergebnis bei den Bürgermeisterwahlen in Rumänien (diese Zeitung berichtete nach den ersten Hochrechnungen).. mehr...

4. Juni 2008

Kulturspiegel

Cărtărescu erhält rumänischen Staatspreis

Der mit 25 000 Euro dotierte rumänische Staatspreis für Literatur geht an den rumänischen Schriftsteller Mircea Cărtărescu, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Ausgezeichnet wird der 1956 in Bukarest geborene Autor für den dritten Teil seiner Roman-Trilogie „Orbitor“, der im Herbst 2007 in Rumänien erschienen ist. mehr...

2. Juni 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Bürgermeister Johannis mit sensationellem Ergebnis wiedergewählt

Seinen sensationellen Wahlerfolg hat das Demokratische Forum der Deutschen bei den Kommunalwahlen am 1. Juni 2008 in Hermannstadt wiederholt. Bürgermeister Klaus Johannis wurde - wie 2004 - laut ersten Hochrechnungen mit rund 90 Prozent der Stimmen wieder gewählt. Das Forum stellt mit rund 65 Prozent auch eine klare Mehrheit im Hermannstädter Stadtrat. mehr...

9. April 2008

Rumänien und Siebenbürgen

Norbert Kartmann hat das Geburtsland seines Vaters maßgeblich gefördert

Der hessische Landtagspräsident Norbert Kartmann ist mit einem hohen rumänischen Orden ausgezeichnet worden. Wie in dieser Zeitung bereits kurz berichtet, wurde ihm bei einer Feierstunde am 20. März 2008 in der Botschaft von Rumänien in Berlin der rumänische Nationalorden für „Treue Dienste“ im Rang eines Großkreuzes verliehen. Die hohe Auszeichnung wurde vom rumänischen Botschafter Bogdan Mazuru im Namen von Staatspräsident Traian Băsescu überreicht. Kartmann wurde für die Freundschaft, die er Rumänien seit vielen Jahren entgegenbringt, sowie für seine Unterstützung für den Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union und seinen Beitrag zur Festigung der deutsch-rumänischen Beziehungen gewürdigt. mehr...