Ergebnisse zum Suchbegriff „Regierung“
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18. Volksgruppensymposium in Wien mit Ausstellung „Die deutsche Minderheit in Rumänien“
Vom 18. bis 21. Oktober fand im Haus der Heimat in Wien unter dem Titel „Freunde und Verantwortung in Ostmittel- und Südosteuropa“ das 18. Volksgruppensymposium des Verbandes der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften in Österreich (VLÖ) statt. Hohe Politiker und Beamte waren zugegen, wie u. a. die Gesandte Dr. Susanne Bachfischer, Mag. Wolfgang Lukas Strohmayer vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres. Teilnehmer waren Vertreter der deutschen altösterreichischen Institutionen (Landsmannschaften, Forumsvertreter etc.) aus den Gebieten mit deutschsprachiger Bevölkerung der ehemaligen Donaumonarchie. mehr...
Regierungskrise in Rumänien verschärft sich
Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...
Antisemitismus und das Schweigen der Mitte: Diskussion mit Felix Klein in München
München - Zu einem Gesprächsabend über Judenfeindlichkeit und Rassismus hatte das Kulturzentrum der Israelitischen Kultusgemeinde am 15. November ins Jüdische Gemeindezentrum in München eingeladen. Klare, kühle Novembernacht über dem St.-Jakobs-Platz. Seine zwölf Jahre junge monumentale, symbolstarke Architektur vermag noch den Blick des termingetriebenen Passanten zu fesseln. Zentral und selbstbewusst dominiert der Sakralbau der Ohel-Jakob-Synagoge („Zelt Jakobs“) den Platz im Herzen der Stadt, zwischen Sendlinger Tor und Viktualienmarkt. Soll bedeuten: Das Judentum ist wieder in der Mitte dieser Stadt und unserer Gesellschaft angekommen. mehr...
Deutschsprachige Schulen in Rumänien werden stiefmütterlich behandelt
Kronstadt – Das Kronstädter Honteruslyzeum erhielt hundert neue Lehrbücher für das Fach Rumänisch, die nun zwei dritten Klassen zugute kommen. Die Spende wurde vom Kronstädter Stadtrat Christian Macedonschi überreicht, der den Ankauf dank der finanziellen Unterstützung seitens des Elternvereins „PROHONTERUS“ ermöglichte. mehr...
Verheerendes Urteil über Justizreform in Rumänien
Ein verheerendes Urteil über die Justizreform in Rumänien hat die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht gefällt. Die sogenannte Venedig-Kommission stellte in einem Gutachten am 19. Oktober fest, dass die Gesetzesnovellen die Unabhängigkeit des Justizsystems untergraben. Die Macht des Justizministers werde ausgebaut, während Dutzende Straftatsbestände entkriminalisiert werden. mehr...
Buchpräsentation in Ulm über kommunistische Repression
Zwei wichtige Bücher, die sich mit Aspekten der Geschichte der Banater Deutschen in der kommunistischen Zeit befassen, werden am 27. Oktober, 15.00 Uhr, im Kultur- und Dokumentationszentrum der Banater Schwaben, Obere Donaubastion, Schillerstraße 1, in Ulm, vorgestellt. mehr...
Kreisgruppe Bonn beim Tag der Heimat 2018
„Gedenktage sind Denkmäler in der Zeit … “ – mit diesem Zitat von Aleida Assmann begrüßte der Bundesinnenminister am 20. Juni in Berlin die Teilnehmer der Gedenkstunde für die Opfer von Flucht und Vertreibung (diese Zeitung berichtete). Der „Tag der Heimat“ ist so ein Gedenktag, der in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 jährlich begangen wird. Er hat offiziellen Charakter, bei den zentralen Kundgebungen sprechen regelmäßig hochrangige Repräsentanten von Staat und Regierung und in mehreren Bundesländern werden die öffentlichen Gebäude beflaggt. mehr...
Verleumdungen gegen die deutsche Minderheit vielfach kritisiert
Bukarest – Der Berater der rumänischen Premierministerin, Staatsrat Darius Vâlcov, wurde vom rumänischen Antidiskiminierungsrat mit einer Strafe von 2000 Lei sanktioniert, nachdem er Anfang September auf Facebook einen Eintrag gepostet hatte, der Staatspräsident Klaus Johannis mit Hitlerbärtchen zeigt und das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) als Nazi-Organisation darstellt (diese Zeitung berichtete). mehr...
EU kritisiert Rechtsstaatlichkeit in Rumänien
Bukarest – Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă musste am 3. Oktober vor dem Europaparlament in Straßburg Rede und Antwort stehen. In einer außerordentlichen Sitzung vor der Debatte hatte der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des EU-Parlaments die Justiz und Rechtsstaatlichkeit Rumäniens analysiert und kritisiert. mehr...
Rumänische Regierung nimmt diskriminierendes Schulgesetz zurück
Bukarest – Die rumänische Regierung hat die diskriminierende Eilverordnung des Bildungsministers Valentin Popa, derzufolge an Grundschulen der Minderheiten mit Unterricht in der Minderheitensprache Rumänisch nur noch von Fachlehrern unterrichtet werden dürfe (diese Zeitung berichtete), Ende September zurückgenommen. mehr...
