Ergebnisse zum Suchbegriff „Rechtsanwalt“
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Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl
Dinkelsbühl – Zum Ausklang des Heimattages ist der Pfingstmontagvormittag traditionell der Podiumsdiskussion gewidmet. Im Kleinen Schrannensaal waren nur wenige Plätze frei geblieben, als Robert Schwartz, Leiter der Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle, das Thema anmoderierte: „60 Jahre Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) – Dank und Verpflichtung“. Hohe politische, juristische und geschichtswissenschaftliche Fachkompetenz war auf dem Podium vertreten mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, MdB, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, dem Zeithistoriker Dr. Meinolf Arens (Universität Wien) und dem Rechtsreferenten des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Johann Schmidt. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
Tagung in Hermannstadt: Familienzusammenführung oder Freikauf?
Wie viel Geld von Anfang der 1960er bis Ende der 80er Jahre insgesamt von Deutschland nach Rumänien floss, ist noch unklar und wird es vielleicht für immer bleiben. Bekannt ist, das im Gegenzug 210.000 – andere Quellen sprechen von 236.000 – Rumäniendeutsche in die Bundesrepublik ausreisen durften. Grundlage dafür waren bilaterale Vereinbarungen, die unter strengster Geheimhaltung zwischen beiden Staaten ausgehandelt wurden. Eine der Schlüsselfiguren auf deutscher Seite war der Neusser Rechtsanwalt Dr. Heinz-Günther Hüsch. Im Auftrag der Bundesregierung verhandelte er zwischen 1968 und 1989 die Konditionen der so genannten Familienzusammenführung. mehr...
Tagung in Hermannstadt: Freikauf der Deutschen aus Rumänien
Hermannstadt – Die „Familienzusammenführung“ von Deutschen aus Rumänien und Angehörigen in Deutschland entwickelte sich in der Ceaușescu-Ära zum größten Freikauf in der modernen europäischen Geschichte. Aufgrund von vertraulichen Vereinbarungen durften allein von 1968 bis 1989 rund 230.000 Rumäniendeutsche in die Bundesrepublik Deutschland ausreisen, jedoch begann der Freikauf bereits in den 1950er Jahren. Was vor der Wende vermutet wurde, ist nach Öffnung der rumänischen Archive belegt: Die Bundesrepublik zahlte viele Millionen Deutsche Mark um Rumäniendeutsche freizukaufen und verhandelte dabei mit hohen Vertretern des Staates und der Securitate. mehr...
Rentenkonten prüfen
Anfragen vieler Landsleute bezüglich der Verfahren bei Rentengewährung aus Rumänien haben Defizite in der Anerkennung rumänischer Zeiten in der deutschen Rentenversicherung aufgezeigt. Dabei sind auch nach dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union die nach dem Fremdrentengesetz in der deutschen Rente anerkannten Zeiten die wesentliche Grundlage der Alterssicherung. Die nachfolgenden Ausführungen sollen eine Anleitung sein, wie eine zu niedrige Bewertung der Zeiten aus Rumänien erkannt und höhere Rentenwerte durchgesetzt werden können. Gleichgültigkeit kann im Alter teuer werden. mehr...
Verbesserung im Rentenrecht: LPG-Mitgliedschaft als Beitragszeit
Durch ein im Dezember 2012 zugestelltes Urteil hat das Bayerische Landessozialgericht bestätigt: Rentner, die ihre Mitgliedschaft in Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) in Rumänien im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 1966 und 31. Dezember 1977 nachweisen, haben Anspruch, dass die Beitragszeiten in ihrem Rentenkonto als nachgewiesen (mit 6/6-Werten) anerkannt wird. Sie erhalten damit höhere Entgeltpunkte bei der Rentenberechnung (Urteil L 14 R 217/10 vom 20. September 2012). Zweifel an einer durchgängigen Beitragsleistung sind nur dann beachtlich, wenn die Rentenbehörden sie im Einzelfall konkretisieren. Das bisher von Behörden oft praktizierte „Bestreiten ins Blaue hinein“ reicht zur Ablehnung ungekürzter Entgeltpunkte nicht mehr aus. mehr...
Rückschlag in den Verfahren zur Entschädigung für Russlanddeportation
Der Oberste Gerichtshofs Rumäniens (ICCJ) hat eine Entscheidung getroffen, die einen Rückschlag in den Bemühungen um eine gerechte Entschädigung für die Oper der Russlandverschleppung bedeutet. Nach einem Urteil dieses Gerichtes sollen sowohl Kriegsgefangenschaft als auch die Deportation von Zivilpersonen zur Zwangsarbeit nach Russland auf Grund des Kriteriums deutscher Volkszugehörigkeit keine Maßnahmen mit politischem Charakter sein. Der zeitliche Anwendungsbereich des Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes für die Entschädigung politisch Verfolgter (Gesetz 221/2009) soll eng auszulegen sein und damit die Russlandverschleppung im Januar 1945 nicht einschließen (Urteil Nr. 15 vom 12. November 2012, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens 837/12. Dezember 2012). mehr...
Die "stumme Kattrin" ist heimgegangen: die Schauspielerin Dora Stefan
Mag dieser bescheidene Nachruf ein ehrendes Andenken für eine Künstlerin sein, mit deren Heimgang die Reihen der gründenden Mitglieder der Deutschen Abteilung des Staatstheaters Sibiu-Hermannstadt (DASS) um eine liebenswerte, begabte Kollegin schütterer geworden sind. Zu den Kolleginnen und Kollegen der ersten Stunde hat sie gehört, zu den Gründungsmitgliedern der DASS – zu jener Handvoll hoffnungsfroher Thespis-Jüngerinnen und -Jünger, die im Sommer 1956 die „neue“ deutsche Bühne Hermannstadts aus der Taufe heben durften. Den legendären Wolkenbruch hat sie mitgemacht, der am 12. August jenes Sommers über dem elften Bild der „Mutter Courage“ niedergegangen war und Mimen und Publikum symbolhaft-eng auf der prächtigen Gartenbühne des ehemaligen Ursulinenklosters zusammengeführt hatte. mehr...
Lohnlistenauszüge als Nachweis geeignet
Mit einem am 14. November 2012 zugestellten Urteil hat das Sozialgericht München erneut die Verpflichtung der Rentenbehörden bestätigt, Lohnlisten aus Rumänien bei Fehlen von Widersprüchen als Nachweise anzuerkennen, so bescheinigte Zeiten mit ungekürzten Werten (also zu 6/6) bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen und dem Betroffenen die Rente ab Rentenbeginn in zutreffender Höhe nachzuzahlen (Urteil S 30 R 384/12 vom 21. August 2012). mehr...
„Zigeunerinnenfluch“ und andere Gedichte
Die Berliner Edition Noack & Block brachte innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne drei Bücher von Hans Bergel heraus: 2011 erschienen die fesselnden Erzählungen bzw. Novellen des Bandes „Am Vorabend des Taifuns, Geschichten aus einem abenteuerlichen Leben“ und im Frühjahr 2012 unter dem Titel „Der schwarze Tänzer“ über hundert ausgewählte Gedichte; vor Kurzem legte nun der Verlag den Band „Verlorener Horizont. Fünfzig Gedichte aus dem Rumänischen“ vor. Bergel wählte die Gedichte selber aus und verfasste ein kurzes Nachwort, über das der in Deutschland lebende, in Rumänien ehemals zum Tod verurteilte Arzt Dr. Nicholas Catanoy – einer der übersetzten Autoren – schrieb: „Nicht allein die Übersetzungen sind virtuos, auch das Nachwort ist als Synthese (...) einer Untersuchung der rumänischen Lyrik auf der Höhe der Kompetenz und profunden Analyse.“ (Brief an Bergel, 28. September 2012) mehr...
