Ergebnisse zum Suchbegriff „Partei“
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Sachsen und Dorfbewohner feiern gemeinsam in Jaad
„Großes Fest in Jaad. Die Sachsen feierten zusammen mit den Dorfbewohnern.“, unter diesem Titel berichtete die Journalistin Julia Popa ausführlich über eine sehr gelungene Veranstaltung im nordsiebenbürgischen Jaad. Es handelte sich um das jährliche Wiesenfest des Demokratischen Forums der Deutschen aus dem Kreis Bistritz, das seit einigen Jahren in verschiedenen Orten im Nösnerland (2011 in Tekendorf, 2012 in Kuschma) stattfindet und bei dem versucht wird, die wenigen Deutschen aus Nordsiebenbürgen – wohl noch etwa 500 – zusammenzuführen. mehr...
Fragwürdige Verfassungsreform
Bukarest – In Rumänien geht die Debatte um die geplante Verfassungsreform weiter. Die regierende Sozialliberale Union (USL) wollte den Entwurf der Verfassung so schnell wie möglich fertigstellen, um noch vor Jahresende zu einem Volksentscheid aufrufen zu können. Die Prozedur um das novellierte Grundgesetz verzögert sich jedoch und führt zu Kritik. mehr...
Neue DVD über Schriftsteller im Fadenkreuz der Securitate
Von einem hinkenden, einem diebischen Glück in den Lücken der staatlichen Kontrolle spricht Herta Müller gleich am Anfang dieses bewegenden Dokumentarfilms von Helmuth Frauendorfer: „An den Rand geschrieben. Rumäniendeutsche Schriftsteller im Fadenkreuz der Securitate“. Darin lässt der Banater Autor und Filmschaffende seine Kollegen zu Wort kommen, die sich an ihre Begegnungen mit dem rumänischen Geheimdienst erinnern. Sie hatten sich mit ihren Texten ‚an den Rand geschrieben’, an den Rand der Gesellschaft. Frauendorfers Film erzählt ihre und zugleich – „am Rande“ – auch seine eigene Geschichte aus jener Zeit. mehr...
Rumänien plant eine neue Verfassung
In Rumänien soll eine Volksbefragung zur geplanten Verfassungsänderung spätestens im Oktober dieses Jahres stattfinden – so der Wunsch der Regierung. Voraussetzung dafür ist, dass das Parlament die Änderungsvorschläge mit Zweidrittelmehrheit annimmt. Der Senat könnte noch vor den Parlamentsferien über den Verfassungsentwurf abstimmen, die Abgeordnetenkammer erst im Herbst 2013. mehr...
Rumänien plant neue Verfassung – Minderheitenfraktion bringt Änderungsvorschläge ein
In Rumänien soll eine Volksbefragung zur geplanten Verfassungsänderung spätestens im Oktober dieses Jahres stattfinden – so der Wunsch der Regierung. Voraussetzung dafür ist, dass das Parlament die Änderungsvorschläge mit Zweidrittelmehrheit annimmt. Der Senat könnte noch vor den Parlamentsferien über den Verfassungsentwurf abstimmen, die Abgeordnetenkammer erst im Herbst 2013. mehr...
Novelle des Entschädigungsdekrets 118/1990 in Rumänien endgültig beschlossen
Die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments hat einstimmig und endgültig beschlossen, die Opfer von politischer Verfolgung, die die rumänische Staatsangehörigkeit verloren haben, in den Anwendungsbereich des Entschädigungsdekrets 118/1990 einzubeziehen. Auf Einladung des Außenministers von Rumänien, Titus Corlățean, und des Parlamentspräsidenten Valeriu Ștefan Zgonea nahmen als Vertreter des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius und Bundesgeschäftsführer Erhard Graeff an der entscheidenden Plenarsitzung des Parlaments am 5. Juni 2013 in Bukarest teil. mehr...
Zunehmende Spannungen in der rumänischen Regierungskoalition
Bukarest – Die Spannungen in der Regierungskoalition USL haben sich im Mai deutlich verschärft. Vor allem in den Reihen der Nationalliberalen Partei regt sich Unmut über die mitregierenden Sozialdemokraten. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
125 Jahre Albert Ziegler
Zeiden – Aus Anlass des 125. Geburtstags des Zeidner Flugpioniers Albert Ziegler (1888-1946) fand im April im Zeidner Kulturhaus eine Veranstaltungsreihe statt, die von der Konservativen Partei in Zusammenarbeit mit dem Verein „Pro Codlea“ und dem Bürgermeisteramt organisiert wurde. mehr...
Spannungen in der USL
Bukarest – Die Spannungen in der Regierungskoalition der Sozialliberalen Union (USL nehmen in jüngster Zeit zu. Jüngster Anlass war einem ADZ-Bericht zufolge der Vorschlag des sozialdemokratischen Premiers Victor Ponta, eine so genannte Solidaritätssteuer einzuführen. mehr...
