Ergebnisse zum Suchbegriff „Korruption“
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„Immer war diese Hoffnung …“
Marc Schroeders Fotografien von in die Sowjetunion deportierten Rumäniendeutschen sind eindrückliche Zeitzeugenporträts. Das rumänische Kulturministerium weiß dies zu schätzen und unterstützte gemeinsam mit dem Deutschen Kulturforum östliches Europa, Potsdam, eine erste Schau auf der diesjährigen Leipziger Buchmesse. mehr...
Partei „Rumänien Gemeinsam“ gegründet
Bukarest – „Mișcarea România Impreuna RO+“ („Bewegung Rumänien Gemeinsam RO+”) nennt sich die neue Partei, deren Gründung der ehemalige Premierminister Dacian Cioloș bereits im Dezember 2017 angekündigt hatte. Nun wurde die amtliche Eintragung vor Gericht beantragt, wie dieser am 30. März in einer Pressekonferenz mitteilte. mehr...
Klaus Johannis erhält Franz Josef Strauß-Preis: Verdienste für freiheitliche Demokratie
München - Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung verleiht 2018 ihren Franz Josef Strauß-Preis an den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis. Damit würdigt sie die Verdienste des 58-Jährigen für eine freiheitliche Demokratie und eine zukunftsweisende Mitgestaltung des Landes, insbesondere auf dem Weg in die Europäische Union. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert. Die Preisverleihung wird am 2. Juni 2018 in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz stattfinden. Die Laudatio hält Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Festredner sind Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer sowie der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder. mehr...
Angriffe gegen DNA-Chefin Kövesi treiben Leute auf die Straße
Bukarest – Seit dem von Justizminister Tudorel Toader eingeleiteten Abberufungsverfahren gegen die Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, wegen angeblich unhaltbaren Ermittlungsmethoden, spitzen sich die Fronten in Rumänien weiter zu (siehe Bericht in der SbZ Online vom 20. Februar 2018). Staatspräsident Klaus Johannis betonte, mit der Tätigkeit der DNA unter der Leitung von Kövesi sehr zufrieden zu sein. Der Präsident werde den unklar formulierten Bericht des Justizministers dennoch gründlich prüfen. Trocken merkte er an, die Anschuldigungen gegen die DNA-Chefin kämen ausgerechnet von Personen, die selbst mit dem Gesetz in Konflikt stünden. mehr...
EU kritisiert Justizgesetze / Erstmals Frau an der Regierungsspitze in Rumänien
In Rumänien steht erstmals eine Frau an der Regierungsspitze. Das Parlament sprach am 29. Januar der Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă ihr Vertrauen aus. Von einer Verschlankung des Kabinetts, wie von ihrem Amtsvorgänger Mihai Tudose vorgeschlagen, kann nicht die Rede sein: Es gibt 28 Minister – fünf der neu ernannten übrigens mit Justizproblemen – und vier Vizepremierminister. Liviu Dragnea, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PSD), hatte bereits zuvor unumwunden getönt, dass auch dieses Mal Rechtsprobleme kein Hinderungsgrund für ein Ministeramt sein würden. mehr...
Rückschlag für Korruptionsbekämpfung in Rumänien
Bukarest – „Rumänien gehört zu den EU-Ländern mit den strengsten Antikorruptionsstandards, von denen Länder wie Deutschland weit entfernt sind“, provoziert Keno Verseck auf Spiegel Online in „Mach dir die Taschen voll“. Und ergänzt: „Theoretisch“. Denn in den letzten Monaten sorgte der von der Regierungskoalition aus PSD (Sozialdemokratische Partei) und ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten) im Eilverfahren vorangetriebene und noch im Dezember verabschiedete Umbau der rumänischen Justiz für harsche Kritik im In- und Ausland. mehr...
Jahrestagung der Sektion Schulgeschichte des AKSL
Am 11./12. November fand im Haus des Deutschen Ostens (HDO) in München die Jahrestagung der Sektion Schulgeschichte des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde (AKSL) statt. Die Bayerische Staatsregierung unterstützte auch dieses Jahr die Veranstaltung. Das Projekt wird aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen gefördert. Bei der Veranstaltung, die von Dr. Erwin Jikeli, Leiter der Sektion Pädagogik und Schulgeschichte, vorbereitet und moderiert wurde, trugen sechs Referenten, Lehrer, ehemalige Lehrer und an gesellschaftlichen Entwicklungen Interessierte ihre Arbeiten traditionsgemäß an zwei Tagen vor. mehr...
Umstrittene Scheinreformen in rumänischer Justiz und im Steuerbereich
Bukarest – Zuerst waren es die Gesetzesiniativen von Justizminister Tudorel Toader (PSD) zur Justizreform, die Ende Oktober erneut für Bürgerproteste vor dem Bukarester Regierungssitz – und laut Mediafax – in 13 weiteren Städten sorgten. Allein in der Hauptstadt sollen laut rumänischen Medien zwischen 10.000 und 20.000 Menschen auf die Straße gegangen sein. mehr...
Das Polit-Theater geht weiter: Regierungsumbildung in Rumänien
Bukarest – Auf anhaltenden Druck von Premierminister Mihai Tudose mussten Mitte Oktober zwei unter Korruptionsverdacht stehenden Kabinettsmitglieder, die Ministerin für Regionalentwicklung und Vizepremierministerin Sevil Shhaideh, sowie Rovana Plumb, Ministerin für EU-Fonds, ihren Hut nehmen. Beide gelten als Vertrauenspersonen des korrupten PSD-Chefs Liviu Dragnea und stehen im Verdacht, einer von diesem kontrollierten Firma durch illegale Umwidmung eines Grundstücks Vorteile verschafft zu haben. mehr...
Europarat kritisiert rumänische Regierung
Der Europarat in Straßburg übt harsche Kritik an der rumänischen Regierung für mangelnde Korruptionsbekämpfung und unklare Immunitätskriterien. Die Parlamentarische Versammlung, ein beratendes Organ des Europarates, hat am 11. Oktober eine Resolution zu Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in Polen, der Türkei, Bulgarien, der Republik Moldau und Rumänien verabschiedet. Darin wird der Regierung in Bukarest vorgeworfen, durch politische Einflussnahme auf die Nationale Antikorruptionsbehörde (DNA) den Kampf gegen Korruption zu schwächen. Die nach zweistündiger Debatte verabschiedete Resolution bestätigt sämtliche Forderungen des Berichtes von Dr. Bernd Fabritius, Erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Rechtsangelegenheiten und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. mehr...
