Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz“
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Verband fordert Rumänien auf, Entschädigungsrecht anzupassen
Ende letzten Jahres hatte der rumänische Verfassungsgerichtshof das Gesetz 221/2009 für die Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes für verfassungswidrig erklärt (vgl. Siebenbürgische Zeitung vom 30. November 2010, Seite 2). mehr...
Vertriebenenbeirat des Bayerischen Sozialministeriums erörtert Fragen der Restitution und Rehabilitation
Der Beirat für Vertriebenen- und (Spät)Aussiedlerfragen des Bayerischen Sozialministeriums hat in seiner Herbstsitzung am 18. November 2010 das Thema Restitution und Rehabilitation aus einigen Herkunftsländern der Vertriebenen und (Spät)Aussiedler behandelt. Der Verband der Siebenbürger Sachsen war durch den Bundesvorsitzenden, Dr. Bernd Fabritius, und die Vorsitzende des Landesverbandes Bayern, Herta Daniel, vertreten. Die Vertreterin der Bayerischen Staatskanzlei, Oberregierungsrätin Hofmeister, berichtete über den Stand der gesetzlichen Entwicklungen in Kroatien und Serbien. mehr...
Hans Bergels „Geschichten aus einem abenteuerlichen Leben“
Von einem, der gerade fünfundachtzig wurde, in einer geistigen und körperlichen Verfassung, die staunen macht, und mit einem Gepäck an Leistungen literarischer und sozialer Art, das so geräuscharm entstanden ist, wie es überreich vor uns steht – von einem solchen Menschen sollte man Lebensgeschichten unbedingt lesen. Denn Hans Bergel, der hier gemeint ist und der zu Recht annimmt, dass sein Bekanntheitsgrad den von Marcel Reich-Ranicki nicht erreicht, schreibt bescheidenerweise keine Memoiren, sondern gießt das reichlich Erlebte in die Form der „Geschichte“, was immer man darunter versteht. Die in dem hier besprochenen Band „Am Vorabend des Taifuns“ vorkommenden Personennamen, wenn auch nicht alle, wurden, wie einem Vermerk am Buchbeginn zu entnehmen ist, „sei es auf Wunsch der Betroffenen, sei es der Angehörigen, geändert“. mehr...
Entschädigungsrecht neu beurteilt
In zwei aufeinanderfolgenden Entscheidungen hat sich der rumänische Verfassungsgerichtshof am 20. und 21. Oktober 2010 mit dem rumänischen Entschädigungsrecht befasst. Durch das Gesetz 221/2009 wurde eine Entschädigung für die Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes geschaffen. Durch einen Dringlichkeitserlass (OU 62/2010) wurden die Entschädigungssummen auf maximal 10000 Euro€begrenzt. Gegen beide Vorschriften wurden Verfassungsbeschwerden erhoben, über die nun entschieden wurde (Urteile 1354 vom 20.10.2010 und 1358 vom 21.10.1010). mehr...
Kommt Autobahnmaut in Rumänien?
Bukarest – Obwohl Rumänien nur über 320 Kilometer Autobahn verfügt, will das Transportministerium eine Maut einführen, zusätzlich zur Vignette, die für alle Nationalstraßen in Rumänien vorgeschrieben ist. mehr...
Tagung in Jena setzt sich mit der Securitate in Siebenbürgen und Oskar Pastior auseinander
Die 45. Jahrestagung des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde e.V. Heidelberg (AKSL) fand vom 24. bis 26. September 2010 in den Rosensälen der Friedrich-Schiller-Universität Jena statt. In Vorträgen, Diskussionsrunden, einer Lesung und einer Ausstellung wurde das Thema „Die Securitate in Siebenbürgen“ vielschichtig behandelt. Die Tagung wurde in Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl für Osteuropäische Geschichte am Historischen Institut der Universität Jena und dem Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas e.V. (IKGS) an der LMU München veranstaltet. mehr...
Kampf gegen korrupte Politiker in Rumänien
Bukarest - Das rumänische Parlament hat die Gesetzesgrundlage für die Nationale Integritätsagentur ANI wieder verschärft, um die Korruption von Politikern wirksamer bekämpfen zu können. Wie die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) meldet, hat der Senat am 24. August für die umstrittene Gesetzesänderung gestimmt und damit auf Kritik der EU-Kommission reagiert. mehr...
Kreisverband Nürnberg: Toleranz – ein nur positives Phänomen?
Am 20. Juli mündete der Vortrag „Religiöse Toleranz in Siebenbürgen – beispielhaft für Europa?“ von Horst Göbbel im Haus der Heimat in Nürnberg in eine lebhafte Diskussion. mehr...
Kronstädter schreibt an Geschichte von Winnenden mit
Der Deutsche Orden hat 1294 nicht nur Schloss Horneck erworben und ausbauen lassen. Um 1500 entstand auch Schloss Winnental, das 1834 zur ersten Heilanstalt für psychisch Kranke im Königreich Württemberg wurde. Der Kronstädter Martin Eitel Müller hat in Klausenburg Medizin studiert, seine Laufbahn in Siebenbürgen begonnen. Er war aufgrund seines Fachwissens bald nach seiner Umsiedlung in Winnental ein gefragter Arzt, dann Chefarzt des Psychiatrischen Landeskrankenhauses Winnenden, das 1995 in Zentrum für Psychiatrie umbenannt wurde und stetig ausgebaut wird. mehr...
Wiedergutmachung in Rumänien stockt
Rumänien legt die finanzielle Entschädigung für Enteignungsopfer auf Eis und begrenzt die Entschädigung für Opfer kommunistischer Verfolgung. Mit der Dringlichkeitsverordnung Nr. 62/2010, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens Nr. 446 vom 1. Juli 2010, hat die Regierung in Bukarest einschneidende, nach Ansicht des Juristen Heinz Götsch verfassungswidrige und menschenrechtsverletzende Änderungen des Gesetzes 247/2005 und des Gesetzes Nr. 221/2009 verfügt. Begründet werden die Änderungen mit der angespannten Wirtschafts- und Finanzlage des Landes. mehr...
