Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2010“
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Podiumsdiskussion beim Heimattag: Ziehen wir alle an einem Strang, in dieselbe Richtung?
Wir Siebenbürger Sachsen stehen vor der historischen Aufgabe, unser kulturelles Erbe zu bewahren: Kirchenburgen in Siebenbürgen, Kultureinrichtungen in Gundelsheim, Mundart, Brauchtum, die tradierten Werte unserer in der Diaspora lebenden Gemeinschaft. Mit angemessenem Ernst fragte denn auch Robert Schwartz: „Ziehen wir alle an einem Strang, in dieselbe Richtung?“ Der aus Hermannstadt gebürtige Leiter der Rumänischen Redaktion der Deutschen Welle in Bonn moderierte am 28. Mai im voll besetzten Kleinen Schrannensaal die traditionell als letzter Höhepunkt des Heimattagprogrammes veranstaltete Podiumsdiskussion unter dem Motto „Erbe erhalten – Zukunft gestalten“. Der politische Journalist sollte mit seiner agilen, souveränen Gesprächsleitung, ebenso wie das fachkompetente Podium und das rege mitdiskutierende Saalpublikum zu einem bemerkenswerten Vormittag beitragen. mehr...
Entschädigung politischer Verfolgung
Die im Gesetz 221/2009 zur Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung in Rumänien geregelte Frist zur Antragstellung auf Entschädigung für Opfer des kommunistischen Regimes beträgt drei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes. Das Gesetz ist drei Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt Rumäniens am 11. Juni 2009, also am 14. Juni 2009 in Kraft getreten. Diese Frist läuft daher am 14. Juni 2012 ab. Betroffene oder nach deren Ableben der Ehepartner oder Nachkommen bis zum 2. Grad, die eine Antragstellung beabsichtigen, sollten Anträge noch rechtzeitig einreichen. mehr...
Lustrationsgesetz gekippt
Bukarest – Das rumänische Verfassungsgericht hat das Ende Februar verabschiedete Lustrationsgesetz gekippt, zum zweiten Mal nach 2010. mehr...
Bundesregierung beantwortet Resolution des Verbandstages
Die Bundesregierung unterstützt die zentralen Forderungen der Resolution des Verbandstages 2011 zur Sicherung der Kultur der Siebenbürger Sachsen als Teil des gesamtdeutschen kulturellen Erbes und verweist auf „erhebliche Fördersummen“ auch zugunsten der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen in Gundelsheim. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Bernd Neumann, MdB, hat in einem zweiseitigen Schreiben an den Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, Stellung genommen zu den Forderungen der am Verbandstag 2011 einstimmig verabschiedeten Resolution an die Bundesregierung. Der Bund könne die von Länderseite wegfallenden institutionellen Förderungen nicht kompensieren, stellt Neumann fest. Der Kulturstaatsminister empfiehlt, das „auf Anregung der zuständigen Fachreferate meines Hauses im Zusammenwirken aller Beteiligten im September 2010“ entwickelte „Kulturkonzept 2020“ des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturrates umzusetzen: Durch strukturelle Reformen sollen die Kultureinrichtungen in Gundelsheim effizienter arbeiten und Synergiegewinne erzielen. mehr...
Rumänischer Innenminister besucht Verband
Am 29. September 2011 war der rumänische Innenminister Constantin Traian Igaș auf Einladung des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland zu Besuch in dessen Geschäftsstelle in München. Mit dem Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius sprach er über die Anliegen der siebenbürgischen Landsleute, für die der gebürtige Großauer viel Verständnis zeigte und die er eingehend prüfen wird. mehr...
Entschädigungsverfahren in Rumänien
Zur Klärung offener Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung der Entschädigungsverfahren in Rumänien hat eine Delegation des Bundesvorstandes des Verbandes der Siebenbürger Sachsen vom 14. bis 16. September 2011 Arbeitsgespräche auf höchster Ebene in Bukarest geführt. Der vom Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius geleiteten Delegation gehörten Bundesgeschäftsführer Erhard Graeff, Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt sowie der wissenschaftliche Berater Dr. Gerald Volkmer an. mehr...
Keine Fortschritte bei Eigentumsrückgabe in Rumänien
In München fand am 10. August 2011 in der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes ein Arbeitsgespräch zu aktuellen Fragen der Restitution von enteignetem Vermögen in Rumänien statt. Vertreter von ResRo Interessenvertretung Restitution in Rumänien e.V., Peter Soos, des Vereins zum Schutz des Privateigentums (APP), Claudius Mott, sowie der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, erörterten die aktuelle Entwicklung und daraus abzuleitende weitere Schritte.
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Alarmierende Abiturergebnisse in Rumänien
Das rumänische Bildungsministerium hat bekannt gegeben, dass heuer von rund 200 000 Zwölftklässlern 90 000 Schüler das Abitur bestanden haben - nicht einmal 45 Prozent! Anlässlich dieses katastrophalen Ergebnisses titelte die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien: „Viel Aufregung über das ‚schwächste Abitur aller Zeiten’“. mehr...
„Wir werden den konstruktiv-kritischen Dialog fortsetzen“
Die aus der politischen Wende 1989 in Rumänien erwachsene Restitutionsproblematik steht bis heute, zwei Jahrzehnte später, auf der Tagesordnung. Das kontinuierliche Engagement des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland auf diesem Feld bestätigt ein Grundsatzbeschluss des Bundesvorstandes vom 13. November 2010 in Wiesbaden, wonach sich der Verband „aktiv in Absprache mit den Verbänden der Föderation der Siebenbürger Sachsen sowie der Heimatkirche für gerechtere Rahmenbedingungen“ einsetzt. Die Wahrnehmung von individuellen Rechten obliegt den Betroffenen. In jüngster Zeit wurde vereinzelt Unmut geäußert über „Schönwetter- und Liebkindaktionen“ des Verbandes. Welchen Wert haben Spitzengespräche wie jenes am 2. März 2010 in Bukarest mit dem damaligen Innenminister Rumäniens, Vasile Blaga, sowie mit der Präsidentin der Nationalen Behörde für die Rückgabe von enteignetem Vermögen, Staatsekretärin Dr. Crinuța Nicoleta Dumitran? – Für die Verbandsstrategie, sachliche Konfrontation mit Fakten und konstruktiven Dialog zu kombinieren, wirbt der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius in dem nachfolgenden Gespräch, das Christian Schoger führte. mehr...
20 Jahre Restitutionsgesetzgebung in Rumänien
Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...
