Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 1990“
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Rumänien verabschiedet Gesetz zur Ergänzung des Dekretes 118/1990 und des Gesetzes 130/2020: Kinder von Deportationsopfern einbezogen
Das Klärungsgesetz für offene Fragen bei der Einbeziehung von Kindern in die Entschädigung der Opfer der kommunistischen Diktatur in Rumänien gemäß Dekret 118/1990 und Gesetz 130/2020 wurde jüngst im rumänischen Parlament verabschiedet, vom Staatspräsidenten Klaus Johannis unterzeichnet und im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ XXXII – Nr. 1036 vom 5.11.2020 als Gesetz Nr. 232/2020 veröffentlicht und ist damit in Kraft. Durch dieses Gesetz ist jetzt endgültig geklärt: Auch Kinder, deren Eltern selbst keine Entschädigung beantragt hatten, obwohl sie antragsberechtigt gewesen wären, sind antragsberechtigt. mehr...
Infoabend mit Dr. Bernd Fabritius in Geretsried
Ja, es sind dies die Kinder, die vor, vielleicht auch während oder nach der Zwangsarbeit ihrer Eltern in der Sowjetunion zur Welt kamen und dann oft von den Großeltern, Verwandten oder Bekannten aufgenommen wurden. Als ich mit einer kleinen Gruppe unter der Leitung von Günter Czernetzky nach Stalino, heute Donezk, flog, um mir vor Ort ein Bild zu machen, kamen einige Frauen auf uns zu und sagten: „Bitte hasst uns nicht, unsere Mütter mussten auch im Bergwerk arbeiten und hatten nichts zu essen.“ – Nein, wir waren bestimmt nicht wegen des Hasses dort. Es war Neugierde, Interesse und später Verständnis. Nach der Entschädigung der betroffenen Opfer des Kommunismus durch das Gesetz 118/1990 werden jetzt auch wir mit dem neuen Entschädigungsgesetz 130/2020 berücksichtigt. Die Kinder ohne Kindheit! Dabei entstanden aber noch viele Fragen. Somit gab es am 16. Oktober im Saal des TuS-Vereinsheim (Isarau) in Geretsried einen Infoabend zu aktuellen Aussiedlerthemen, der auch das neue Entschädigungsgesetz behandelte. mehr...
Auslegungsfragen zum Entschädigungsverfahren in Rumänien auf dem Weg der Klärung
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung etc.) wird vom rumänischen Staat in dem Dekret-Gesetz (DL) 118/1990 geregelt, durch das Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet und durch das Gesetz 130/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. „Rumänien weitet Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Verschleppten und Deportierten aus“, SbZ Online vom 23. Juli 2020, und „Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien“, SbZ Online vom 3. August 2020). Offene Auslegungsfragen sollen nun in einem im rumänischen Senat eingereichten Änderungsgesetz (Projekt b429/2020) geklärt werden. Weiter unten finden Sie Anwendungsfragen, die auf dem Weg der Klärung sind, und Fragen, die Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius bereits beantworten kann. mehr...
Fragen und Antworten zum neuen Entschädigungsgesetz in Rumänien
Rumänien hat das Dekret-Gesetz 118/1990 zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus – dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung – auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Das Gesetz 130/2020 wurde am 15. Juli 2020 im rumänischen Parlament verabschiedet und im Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 623 ebenfalls am 15. Juli veröffentlicht, seit dem 18. Juli ist es in Kraft. Der Artikel „Rumänien weitet die Entschädigung auf Nachkommen aus“, erschienen in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 12 vom 31. Juli, Seite 3 (siehe auch SbZ Online vom 23. Juli), ist auf ein enormes Echo gestoßen. Kinder von verschleppten Personen wollen wissen, was bei Beantragung der Entschädigungsleistung zu beachten ist. Zur Klärung dieser Fragen hat unsere Redaktion das folgende Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...
Rumänien weitet Entschädigungszahlungen auf Nachkommen von Verschleppten und Deportierten aus
Das Dekret-Gesetz 118/1990 zur Entschädigung für die Opfer des Kommunismus – dazu gehören politische Verfolgung, Verschleppung, Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung – wird auf Nachkommen der Opfer ausgeweitet. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde mit Unterstützung des Abgeordneten des DFDR im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, als Gesetz 130 vom 15. Juli 2020 verabschiedet, das inzwischen im rumänischen Amtsblatt (Monitorul Oficial) Nr. 623 vom 15. Juli 2020 veröffentlicht wurde und am 18. Juli 2020 in Kraft getreten ist. mehr...
Zeit der Entgrenzung und des Wandels: Das Münchner Verbandsblatt in den frühen Jahrzehnten nach der Wende
Wenn der Schreiber dieser Zeilen die gut zwei Jahrzehnte charakterisieren sollte, in denen er für die Siebenbürgische Zeitung verantwortlich zu zeichnen hatte, würde er zwei Begriffe wählen, die seine Arbeit bestimmt haben: „Entgrenzung“ und „Wandel“. Für ihn, der aus einem Pressewesen kam, in dem totalitärer Zwang, Gängelung und Zensur geherrscht hatten, denen man als Zeitungsmacher mit Kompromissen und Winkelzügen zu begegnen suchte, wurde die unbehinderte Meinungsäußerung zur Erfahrung von Freiheit, die man nach Kräften nutzen durfte. Dazu kam bei seinem Antritt die Wende in Osteuropa, auch in seinem Herkunftsland, die dem Blatt, für das er zu schreiben hatte, neue Ausrichtungen und Wandlungsfähigkeit abforderten. mehr...
Wichtiges Instrument zum Erhalt der Gemeinschaft: Die Siebenbürgische Zeitung wird 70
Die Siebenbürgische Zeitung (SbZ) steht auf einem breiten geschichtlichen Fundament, das die Siebenbürger Sachsen über die Jahrhunderte in Siebenbürgen sowie in den letzten sieben Jahrzehnten in Deutschland und Österreich gebaut haben. Das kleine Redaktionsteam führt das fort, was schon über Jahrzehnte erfolgreich geleistet wurde: im Dienste der Gemeinschaft zu wirken und sie publizistisch zu begleiten. Die SbZ ist Informationsblatt und Sprachrohr ihrer politischen und rechtlichen Interessen, sie trägt zur Kulturpflege bei, stiftet Identität und fördert den Zusammenhalt der Siebenbürger Sachsen in der Diaspora über alle Grenzen hinweg. mehr...
Am 29. Dezember jährt sich der Todestag Otto Alschers zum 75. Mal
„Nirgends haben die Berge diese ernste, versonnene Ruhe wie in Siebenbürgen. Andere Berge sind großartiger, die Alpen haben etwas Trotziges, ihre Größe hat etwas Beredtes, ihre Ruhe ein ausgesprochenes Selbstbewusstsein, die Einsamkeit der siebenbürgischen Berge aber scheint tiefer und bewusst abgeschlossen, erscheint von einer eigenartigen Zurückhaltung erfüllt, die unerklärlich und unerforschlich ist. Denn in den Bergen Siebenbürgens prägt sich die Einsamkeit nicht in schroffen und felsigen Höhen aus, sondern sie ruht im unermesslichen Walde verborgen, der hier alle Gipfel überdeckt, wie mit tiefem Schlafe. / Menschen taugen nur für Bergeinsamkeit, wenn ihr inneres Leben ein stürmisch reiches ist. Doch schwermütige Naturen kann die Bergeinsamkeit nicht bereichern, welttrotzige Menschen oder düstere Verächter aber schweigen in ihr.“ mehr...
Rumänien erhöht die Entschädigung für Russlanddeportierte und andere politisch Verfolgte
Rumänien hat die Entschädigungsleistungen für ehemals politisch Verfolgte erhöht. Die im rumänischen Senat als federführende Kammer eingebrachte Gesetzesinitiative von Abgeordneten der Nationalliberalen Partei (PNL) und der nationalen Minderheiten, darunter des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ovidiu Ganț, zur Erhöhung der Entschädigungsleistungen für ehemalige politische Gefangene gemäß Gesetz 118/1990 (dazu gehören auch Zwangsarbeiter in der ehemaligen Sowjetunion, Bărăgan-Deportierte) auf 700 Lei im Monat für jedes Jahr in der Deportation hat das parlamentarische Verfahren durchlaufen. mehr...
Benjamin Józsa: "Die Zukunft beginnt jetzt"
Die Festrede beim 13. Begegnungsfest auf dem Huetplatz in Hermannstadt (diese Zeitung berichtete) hielt Benjamin Jósza, Geschäftsführer des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien. Unter dem Titel „Die Zukunft beginnt jetzt“ setzte sich der Redner am 26. Mai mit dem Fortbestand des Forums, des deutschen Kulturerbes und des deutschen Schulwesens auseinander. Es habe kürzlich ein Strategieplanungsprozess begonnen, „in einem Umfang, wie es seit Gründung des Forums noch nicht der Fall gewesen ist“. Für die vielseitigen Aufgaben nimmt Jósza nicht nur die in Siebenbürgen verbliebenen Sachsen in die Pflicht, sondern alle seien gefordert, „die Ärmel hochzukrempeln“. Benjamin Józsas Festrede wir im Folgenden ungekürzt wiedergegeben. mehr...
