Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundesverfassungsgericht“
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Zukunft in lebendiger Gemeinschaft: Zum 75. Geburtstag des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. feiert heute seinen 75. Geburtstag. „Die Gründung unseres Verbandes am 26. Juni 1949 wurde zu einer Erfolgsgeschichte. Trotz Flucht, Aussiedlung und Heimatverlust ist es uns gelungen, in der neuen Heimat als Siebenbürger Sachsen bestehen zu bleiben und unsere Werte an unsere nachfolgenden Generationen weiterzureichen“, sagte der Bundesvorsitzende Rainer Lehni beim Heimattag am Pfingstsonntag, dem 19. Mai, in Dinkelsbühl (siehe SbZ Online). In dem folgenden Aufsatz, den er dem 75-jährigen Verbandsjubiläum widmet, geht er nun auf das Potential ein, das die Jugend bietet und uns hoffnungsfroh für die Zukunft unseres Verbandes macht. Wie kam es aber dazu? Nachfolgend wagt der Bundesvorsitzende einen kleinen Rückblick und Ausblick zu unserem Verband und beleuchtet seine wichtigsten Tätigkeitsfelder. mehr...
Tagung zu Deportationen in die Sowjetunion und den Bărăgan
Die Tagung „Verschleppung in die Sowjetunion und Deportation in den Bărăgan. Rückblicke vor dem Hintergrund aktueller Geschehnisse“ in der Bildungs- und Begegnungsstätte „Der Heiligenhof“ in Bad Kissingen vom 18. bis 20. November startete im Vorfeld mit einem Vortrag von Professor Dr. Peter M. Huber, Richter am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, zum Thema „Die Europäische Union ist für die Menschen da“, auf Einladung des Sudetendeutschen Sozial- und Bildungswerks und der Akademie Mitteleuropa im Rahmen der Heilgenhof-Gespräche zum 70. Jahrestag der Bildungsstätte Heiligenhof. mehr...
Schwangerschaftsabbruch: Konträre Entscheidungen in den USA und Deutschland
Berlin / Washington – Der seit Jahren umkämpfte Paragraf 219a des Strafgesetzbuches existiert nicht mehr. Danach drohte Ärztinnen und Ärzten, die über Schwangerschaftsabbrüche öffentlich ausführlich informieren wollten, Strafverfolgung. Der Bundestag hat am 24. Juni, nach einer äußerst emotional geführten Debatte, mit breiter Mehrheit die Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen beschlossen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte, es sei „höchste Zeit“ für die Gesetzesänderung. Das Gesetz muss formal noch den Bundesrat passieren. mehr...
Wie Auslandsdeutsche wählen können: Der Aussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius informiert aus Anlass der Bundestagswahl
Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September statt. Für Auslandsdeutsche hat die Wahl jedoch bereits begonnen. Die Internationale Medienhilfe (IMH), ein in Berlin ansässiges Netzwerk deutschsprachiger Medien im Ausland und fremdsprachiger Medien im Inland, beklagt in einer Pressemitteilung vom 7. Juli, dass Auslandsdeutsche „oft um ihr Wahlrecht gebracht“ würden, und fordert für die über 1,5 Millionen Deutschen im Ausland den „Abbau bürokratischer Hürden beim Wahlrecht“. Italien könne dabei ein Vorbild sein. mehr...
„Respektrente“ auch für Aussiedler - Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl
Dinkelsbühl – Es sind unbestreitbar enorme Herausforderungen, mit denen die Bundesregierung konfrontiert ist: Energiewende und Klimaschutz, Migration und Integration, der digitale Wandel, Wohnungsknappheit, innere Sicherheit, internationale Konflikte, die europäische Integration. Zu den vordringlichen Generationen- und Zukunftsfragen, von deren nachhaltiger Lösung der künftige soziale Zusammenhalt unserer Gesellschaft abhängt, zählt fraglos auch die wirksame Bekämpfung der wachsenden Altersarmut in Deutschland. Derzeit streiten die Koalitionspartner Union und SPD über die Einführung einer Grundrente (mit oder ohne Bedürftigkeitsprüfung), aus Respekt vor der Lebensleistung. In diesen Zusammenhang lässt sich auch die rentenrechtliche Benachteiligung deutscher Aussiedler und Spätaussiedler einordnen. Diese seit einem Vierteljahrhundert klaffende Gerechtigkeitslücke im Fremdrentengesetz (FRG) beschäftigt aktuell nicht nur die Bundesregierung, ihr war auch die Podiumsdiskussion des diesjährigen Heimattages in Dinkelsbühl gewidmet. mehr...
Zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog
"Durch Deutschland muss ein Ruck gehen." - Wie hätte einen dieser leidenschaftliche Appell nicht treffen, diese mit Hoffnung und Zuversicht aufgeladene Botschaft nicht persönlich berühren sollen? Die Kernaussage jenes bald 20 Jahre zurückliegenden Frühlingstages wird den meisten Bundesbürgern noch in lebhafter Erinnerung sein – man schrieb den 26. April 1997, als der damalige Bundespräsident Roman Herzog im Hotel Adlon seine vielbeachtete „Berliner Rede“, seine „Ruck-Rede“ hielt. Altbundespräsident Roman Herzog starb nun am 10. Januar im Alter von 82 Jahren. mehr...
Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl
Dinkelsbühl – Zum Ausklang des Heimattages ist der Pfingstmontagvormittag traditionell der Podiumsdiskussion gewidmet. Im Kleinen Schrannensaal waren nur wenige Plätze frei geblieben, als Robert Schwartz, Leiter der Rumänien-Redaktion der Deutschen Welle, das Thema anmoderierte: „60 Jahre Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) – Dank und Verpflichtung“. Hohe politische, juristische und geschichtswissenschaftliche Fachkompetenz war auf dem Podium vertreten mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, MdB, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, dem Zeithistoriker Dr. Meinolf Arens (Universität Wien) und dem Rechtsreferenten des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Johann Schmidt. mehr...
Rentenkonten prüfen
Anfragen vieler Landsleute bezüglich der Verfahren bei Rentengewährung aus Rumänien haben Defizite in der Anerkennung rumänischer Zeiten in der deutschen Rentenversicherung aufgezeigt. Dabei sind auch nach dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union die nach dem Fremdrentengesetz in der deutschen Rente anerkannten Zeiten die wesentliche Grundlage der Alterssicherung. Die nachfolgenden Ausführungen sollen eine Anleitung sein, wie eine zu niedrige Bewertung der Zeiten aus Rumänien erkannt und höhere Rentenwerte durchgesetzt werden können. Gleichgültigkeit kann im Alter teuer werden. mehr...
Es geht um die Zukunft unseres Verbandes
Eine prall gefüllte Tagesordnung wartet auf die Delegierten und Mitglieder des Verbandes, die am 12.-13. November am Verbandstag in der Deutschmeisterhalle in Gundelsheim teilnehmen. Der Verbandstag wird als oberste Instanz und ranghöchstes Organ des landsmannschaftlichen Verbandes Bilanz ziehen über eine beachtliche Bandbreite von kulturellen, sozialen und rechtlichen Aktivitäten in den letzten vier Jahren und darüber beraten, wie das künftige Wirken der Gemeinschaft inhaltlich und personell gestaltet werden soll. mehr...
Bilanz der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen": Interview mit Ernst Bruckner
1996 hat der Bundestag das Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz beschlossen, das die Aussiedler mit einer sofort wirksamen 40-Prozent-Kürzung der Entgeltpunkte aus den Zeiten im Herkunftsgebiet belastete. Zum solidarischen Kampf dagegen wurde die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ unseres Verbands ins Leben gerufen. In ihrem Auftrag wurden zwei juristische Gutachten erstellt. Ab 1999 erreichte die Interessengemeinschaft wichtige Entscheidungen des Bundessozialgerichts und 2006 die große Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das zwar die Kürzung nicht als verfassungswidrig angesehen hat, aber ihre übergangslose, sofort wirksame Inkraftsetzung. Unser Verband reichte eine Petition an den Bundestag ein, der 2007 Nachzahlungen nur für die betroffenen Rentner beschlossen hat, deren Rentenbeginn zwischen 1996 und 2000 lag. Das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht haben die erneuten Versuche der Interessengemeinschaft, eine weiter gehende Übergangsregelung zu erreichen, zurückgewiesen. Die Rentenbehörden haben die Nachzahlungen inzwischen abgeschlossen, so dass unser Bundesvorstand die Tätigkeit der Interessengemeinschaft für beendet erklärt hat und die nicht verbrauchten Mittel bestimmungsgemäß unserem Sozialwerk überwiesen wurden. Im folgenden Gespräch mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, hinterfragt Siegbert Bruss den Sinn und die Ergebnisse der Interessengemeinschaft. mehr...
