Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundestag“

Artikel

Ergebnisse 31-40 von 363 [weiter]

11. August 2021

Verschiedenes

Wie Auslandsdeutsche wählen können: Der Aussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius informiert aus Anlass der Bundestagswahl

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September statt. Für Auslandsdeutsche hat die Wahl jedoch bereits begonnen. Die Internationale Medienhilfe (IMH), ein in Berlin ansässiges Netzwerk deutschsprachiger Medien im Ausland und fremdsprachiger Medien im Inland, beklagt in einer Pressemitteilung vom 7. Juli, dass Auslandsdeutsche „oft um ihr Wahlrecht gebracht“ würden, und fordert für die über 1,5 Millionen Deutschen im Ausland den „Abbau bürokratischer Hürden beim Wahlrecht“. Italien könne dabei ein Vorbild sein. mehr...

1. Juli 2021

Verbandspolitik

„Ausgleich bringt echte Verbesserung mit sich“: Aussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius erläutert im Interview, was der Härtefallfonds leisten kann und sollte

Die Bundesregierung hat am 23. Juni den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Darin enthalten ist ein zu errichtender Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer (siehe Bundesregierung beschließt im Haushaltsplan 2022 eine Milliarde Euro zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer / Fabritius: "Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode"). Der Härtefallfonds wird bundesseitig mit einer Milliarde Euro ausgestattet. Die Bundesländer sollen ebenfalls eine Milliarde Euro zum Fondsvolumen beitragen. Als „Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode" wertete der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB, den Beschluss der Bundesregierung. Freilich sind vor einem Inkrafttreten noch einige Hürden zu nehmen, räumt der 56-jährige CSU-Bundestagsabgeordnete ein. Der Fonds solle „nach einer langjährigen Arbeitsbiografie mit einer beeindruckenden Lebensarbeitsleistung“ einen Nachteilsausgleich durch eine Einmalzahlung an die Berechtigten leisten. Es gebe mehrere Rechenbeispiele, „in den günstigsten Fällen können Einmalzahlungen bis zu 10.000 Euro durchsetzbar sein“, eröffnet der Aussiedlerbeauftragte im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung, Christian Schoger. mehr...

28. April 2021

Verbandspolitik

Digitaler Heimattag 2021 lockt mit vielfältigen Highlights

Wie 2020 findet der Heimattag auch in diesem Jahr pandemiebedingt in digitaler Form statt. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sieht sich in seinem Entschluss, den der Heimattagausschuss in einer Online-Sitzung am 13. Februar gefasst hat (Digitaler Heimattag zu Pfingsten), nachdrücklich bestätigt durch das Infektionsgeschehen und die kürzlich von Bundestag und Bundesrat beschlossene Bundesnotbremse. Umso beachtlicher ist die Fülle an attraktiven Veranstaltungen, die am Pfingstwochenende vom 21. bis 23. Mai allen Landsleuten und Interessierten zwar nicht in Dinkelsbühl, jedoch weltweit an den Bildschirmen geboten wird. mehr...

23. März 2021

Verbandspolitik

Bernd Fabritius zurück im Bundestag

Berlin – Dr. Bernd Fabritius, von 2013 bis 2017 für die CSU Mitglied des Deutschen Bundestages, ist als Nachrücker wieder ins Parlament eingezogen. Nachdem Tobias Zech (CSU) auf seine Mitgliedschaft im 19. Deutschen Bundestag verzichtet hat, nahm der 55-jährige Siebenbürger Sachse das frei gewordene Mandat auf der Landesliste der CSU an. Sein Amt als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten werde er fortsetzen, teilte Fabritius auf seiner Facebook-Seite mit. Wie der frühere Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gegenüber dieser Zeitung äußerte, werde er bei der Bundestagswahl am 26. September neuerlich kandidieren. mehr...

31. Januar 2021

Verschiedenes

Minderheitenschutz als europäische Aufgabe

Der Deutsche Bundestag stimmte Ende letzten Jahres einstimmig einem Antrag der Regierungsfraktionen CDU/ CSU und SPD zu, in welchem die Bundesregierung aufgefordert wird, Inhalte der Europäischen Bürgerinitiative „Minority Safepack“ (MSPI) zu prüfen, soweit die Europäische Kommission diese aufgreift. mehr...

2. Dezember 2020

Verschiedenes

Höhere Mittel für deutsche Minderheiten: Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt Finanzplanung 2021


Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den finalen Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2021 beschlossen, der nun den Abgeordneten des Bundestags zur Abstimmung vorgelegt wird. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses berücksichtigten hierbei Anregungen des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, insbesondere zur Erhöhung der Mittel um nahezu 3,4 Millionen Euro zugunsten der deutschen Minderheiten. mehr...

22. November 2020

Interviews und Porträts

Herausragender Parlamentarier: Interview mit Ovidiu Ganț, der für eine fünfte Amtszeit kandidiert

Der Abgeordnete Ovidiu Ganț hat die deutsche Minderheit in Rumänien durch zahlreiche Initiativen nach vorne gebracht. Die kürzlich verabschiedeten Gesetze 130 und 232/2020 für die Entschädigung der Kinder von Russlanddeportierten wären ohne sein politisches Geschick und Durchsetzungsvermögen nicht möglich gewesen. 1966 in Detta geboren, war der Banater Schwabe zunächst Mathematiklehrer und Schulleiter des Nikolaus-Lenau-Lyzeums in Temeswar, bevor er seine politische Laufbahn 2001 als Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen begann. Seit 2004 ist er Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) in Bukarest. Von 2005 bis 2007 war er zudem Mitglied im Europäischen Parlament, zuerst als Beobachter, dann nach dem EU-Beitritt Rumäniens als regulärer Abgeordneter. Bei der Parlamentswahl am 6. Dezember 2020 kandidiert er für eine fünfte Amtszeit als Abgeordneter der deutschen Minderheit. Siegbert Bruss sprach mit Ovidiu Ganț über seine Tätigkeiten und Zukunftspläne als Parlamentarier und als Mittler zwischen Deutschland und Rumänien. mehr...

26. September 2020

Verschiedenes

Späte symbolische Geste: Anerkennungsleistung für deutsche Zwangsarbeiter abgeschlossen

Anlässlich der letzten Beiratssitzung zur Anerkennungsleistung an ehemalige zivile deutsche Zwangsarbeiter (AdZ) erklärte Dr. Bernd Fabritius, Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), am 21. September in einer Pressemitteilung: „Vergangene Woche wurde symbolisch der letzte Bescheid für die Anerkennungsleistung an ehemalige zivile deutsche Zwangsarbeiter verliehen. Mehr als vier Jahre Verwaltungsarbeit, mehr als 46000 Anträge und mehr als 80 Prozent davon mit positivem Bescheid: Fast ein Menschenleben nach dem Zweiten Weltkrieg zeigen diese Zahlen, dass dieses Schicksal ein Massenphänomen war. mehr...

17. Juli 2020

Kulturspiegel

Siebenbürgisches Kulturzentrum Schloss Horneck eröffnet

Nach den umfangreichen Bauarbeiten in den letzten zwei Jahren wurde das Siebenbürgische Kulturzentrum auf Schloss Horneck in Gundelsheim am 10. Juli unter dem ökumenischen Segen von S. E. Frank Bayard, Hochmeister des Deutschen Ordens, und des Superintendenten der Evangelischen Kirche A.B. in der Steiermark, Mag. Wolfgang Rehner, feierlich eröffnet und seiner neuen Bestimmung übergeben. Einziger Wermutstropfen: Aufgrund der derzeitigen Bestimmungen konnten nicht alle Freunde und Förderer, Spender und Gönner dieser festlichen und vielfältigen Veranstaltung beiwohnen, aber im Rahmen der digitalen Eröffnung und auch noch danach können die Grußworte und Glückwünsche, das kulturelle Rahmenprogramm und der Imagefilm auf www.schloss-horneck.de wie auch auf www.siebenbuerger.de online angeschaut werden. mehr...

16. Juni 2020

Verbandspolitik

Zeit der Entgrenzung und des Wandels: Das Münchner Verbandsblatt in den frühen Jahrzehnten nach der Wende

Wenn der Schreiber dieser Zeilen die gut zwei Jahrzehnte charakterisieren sollte, in denen er für die Siebenbürgische Zeitung verantwortlich zu zeichnen hatte, würde er zwei Begriffe wählen, die seine Arbeit bestimmt haben: „Entgrenzung“ und „Wandel“. Für ihn, der aus einem Pressewesen kam, in dem totalitärer Zwang, Gängelung und Zensur geherrscht hatten, denen man als Zeitungsmacher mit Kompromissen und Winkelzügen zu begegnen suchte, wurde die unbehinderte Meinungsäußerung zur Erfahrung von Freiheit, die man nach Kräften nutzen durfte. Dazu kam bei seinem Antritt die Wende in Osteuropa, auch in seinem Herkunftsland, die dem Blatt, für das er zu schreiben hatte, neue Ausrichtungen und Wandlungsfähigkeit abforderten. mehr...